Referat Europa - Europäisches Parlament

Europa

1951-Gründung Eur.Gem.Kohle und Stahl(D,FRA,IT,LUX,BEL,NL)

1957-Inkrafttreten d. römischen Verträge zur Gründung d.eur.Wirtschaftsgem.(EWG)

und d. europ.Atomgem.(EURATOM)-(D,FRA,IT,LUX,BEL,NL)

1960-Gründung einer Freihandelszone(EFTA)-(GB,IRL,NOR,ÖST,POR,SWE,SUI;1970 IRL)

1967-Schaffung d.EG durch Zusammenlegung der 3 Teilgem.(EGKS,EWG,EURATOM)

1973-Erweiterung d.EG um GB,IRL,DAN

1979-Inkrafttr.d. Eur.Währungssystems zur Koordin.d.nat.Währungspol.(außer GB)

1979-1.Direktwahl d.EP(in 9 EG-Mitgliedstaaten)

1981-1986-2.EG-Erweiterungsrunde(GRI,SPA,POR)

1987-Inkrafttreten d.'Einheitlichen Europäischen Akte'

-gem.Binnenmarkt soll bis Ende 1992 verwirklicht werden

-institutionelle Verbesserung d.Befugnisse der EG in den Bereichen

Umweltschutz,Forschung/Technologie

1992-Verabschiedung des 'Vertrages über die EU'-->umbenannt in EU

-Maastricht(1.11.93):

-Gipfelkonferenz:Staats- und Regierungschefs einigen sich

-Ziel:Verwirklichung der Europ.Wirtschafts- und Währungsunion bis spätestens 1999

1993-Vollendung des gem.Binnenmarktes abgeschlossen

1995-Erweiterung:(FIN,SWE,ÖST)

Europäisches Parlament

-Sitz:Strassburg --->12 Plenarsitzungen/Jahr

-Wahl:alle 5 Jahre von Wahlberechtigten in den 15 Mitgliedsstaaten

-Zusammenschluß d.Abgeordneten in Fraktionen

(z.B.Sozialdem.Partei Europas(221);

Fraktion d.Europ.Volkspartei--->9 Fraktionen u. Fraktionslose

-20 Ausschüsse-->bereiten die Arbeit der Plenartagung vor

-Fraktionen und Ausschüsse--->tagen in Brüssel

-an der Spitze des Parlaments-->1 Präsident und 14 Vize-Präs.

-Machtbefugnisse des EP

-Kontrolrecht

-am weitesten gegenüber den andren Rechten ausgebaut

-Handelsrecht

-Legislativrecht

-Beratungsrecht

-EP hat noch kein Initiativrecht-(kann keine eigenen gesetzesentwürfe vorlegen)

-kann Kommission auffordern, Gesetzesentwürfe auszuarbeiten

EU-Gesetzgebung

a)Kommisiion-->schlägt vor

b)Rat--entscheiden

c)EP---gemeinsam

Forderungen des EP

a)gleichber. Mitwirkung von EP und Ministerrat bei der gemeinsch.Gesetzgebung

b)Erlangung des Initiativrecht

c)Recht auf Wahl des Präs.der Kommission

4 Freiheiten im Binnenmarkt

1.Freier Personenverkehr

-Wegfall von Grenzkontrollen

-Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürger

-Harmonisierung der Einreise-, Asyl-, Waffen-, Drogengesetze

2.Freier Warenverkehr

-Wegfall der Grenzkontrollen

-Steuerharmonisierung

-Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Normen u.Vorschriften

3.Freier Dienstleistungsverkehr

-Liberalisierung der Finanzgeschäfte

4.Freier Kapitalverkehr