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Freie Marktwirtschaft
Privates Eigentum an Produktionsmitteln
Streben nach Gewinn
Wettbewerb auf einem freien Markt Markt = Aufeinandertreffen von Angebot und Nachfrage) Produzent entscheidet, was er produzieren will, Konsument entscheidet, was er kaufen will.
W irtschaftliche Freiheiten:
Konsumfreiheit: Der Konsument kann unter verschiedenen Produkten wählen
Gewerbefreiheit: Jeder kann ein Unternehmen gründen und führen
Freie Berufswahl: Jeder kann seinen Beruf und Arbeitsplatz frei wählen
Handelsfreiheit: Alle Güter können frei im In- und Ausland gekauft und verkauft werden. (Freihandel)
Wettbewerbsfreiheit: Konkurrenz vieler Anbieter und vieler Nachfragender wird nicht beschränkt. Der Preis bildet sich bei einer freien Marktwirtschaft aus dem Spiel von Angebot und Nachfrage
Der W ettbewerb:
Mehrere Anbieter und Nachfragende schaffen Wettbewerb. Nachfragende = Konsumenten u. Unternehmen, die Rohstoffe, Energie, usw. einkaufen.
Der W ettbewerb wirkt auch als Ausleseprinzip: Anbieter müssen Kosten senken, Rationalisieren, neue
Investitionen tätigen, neue Techniken entwickeln um bestehen zu können.
Die Markttransparenz:
Man muß einen Überblick über das gesamte Angebot od. über die gesamte Nachfrage haben, um auf die Nachfrage entsprechend reagieren oder aus dem Angebot gezielt wählen zu können.
Marktmechanismus:
steigende Preise > nachlassende Nachfrage sinkende Preise > steigende Nachfrage
Probleme
Durch den Verdrängungswettbewerb scheiden wirtschaftlich Schwache aus, das übrigbleiben eines einzigen Anbieters ist möglich Monopol).
Der Wettbewerb wird oft durch Preisabsprachen, Monopole, Kartelle, usw. ausgeschaltet.
Das Marktgleichgewicht wird selten erreicht. Es herrscht vielmehr ein ständiger Anpassungsprozeß vor.
Die Preise schwanken nicht nur mit dem Angebot und der Nachfrage sondern sind auch von der wirtschaftlichen Lage (Konjunktur/Rezession) abhängig.
Da das private Gewinnstreben und das Eigeninteresse im Vordergrund stehen werden öffentliche Leistungen für die Gesellschaft vernachl ssigt (z.B. soziale Einrichtungen, Schaffung einer Infrastruktur, Entsorgung, Bildungseinrichtungen).
Soziale Marktwirtschaft:
Staat hat Einfluß auf das freie Kräftespiel der Marktwirtschaft. Der Staat übernimmt
Ordnungsaufgaben:
den Wettbewerb regeln (z.B. Antikartellgesetz)
Preise festsetzen (z.B. für Grundnahrungsmittel)
als Unternehmer auftreten (verstaatlichte Betriebe)
Löhne festsetzen (Kollektivverträge, Mindestlohn)
Berufs- und Gewerbequalifikationen bestimmen
das Sparen oder den Konsum fördern (Zinsen)
Unternehmen unterstützen (Subventionen)
Einfuhr und Ausfuhr regeln (Zölle)
Der Staat versucht die durch den freien Wettbewerb geschaffenen Einkommensunterschiede zugunsten der wirtschaftlich und sozial Schwächeren abzubauen. (progressive Einkommenssteuer, Zuschüsse,...). Auf diese Weise werden Konsumenten wie Pensionisten, Arbeitslose und Kinder konsumfähig erhalten.
Zentralverwaltungswirtschaft:
In der Marktwirtschaft planen alle einzeln und für sich. In der Planwirtschaft hingegen Plant der Staat für alle: Unternehmen müssen produzieren, was der Plan vorgibt. Die Konsumenten haben nur das geplante Angebot zur Verfügung.
Der Staat verfügt über alle Produktionsmittel:
Grundstücke
Bergwerke
Fabriken
Läden
Handelsorganisationen
Dieses System verlangt ein Gesellschaftssystem, in dem das private Gewinnstreben und die
Möglichkeit, andere Menschen für eigene unternehmerische Ziele anzustellen, nicht erlaubt sind.
Die Planung erfolgt durch den Staat, welcher zuerst langfristige Pläne für 0 Jahre erstellt. Sie geben die gesamtwirtschaftlichen Entwicklungsziele vor. In den Fünfjahresplänen wird versucht, allen Wirtschaftsbereichen konkrete Ziele zu stecken. In den Plänen für jeweils ein Jahr werden die Betriebe genau angewiesen die vorgegebene Produktionsziele einzuhalten. Die Preise werden ebenfalls festgesetzt, zeigen also nicht wie in der Marktwirtschaft Angebot und Nachfrage an.
Probleme:
Die Planung wird dort schwierig, wo es um die verschiedenen Einzelbedürfnisse, um die individuellen
Wünsche der Menschen geht (z.B. Kleidung, Wohnung, Freizeit, Bildung, Kultur,...)
Je detaillierter die Pläne, desto schwieriger wird die Anpassung an die Wirklichkeit. Auf Störungen (wenn z.B. ein Plansoll nicht erreicht wird) reagiert die ZVW sehr empfindlich. Die Nichteinhaltung eines Planes hat Auswirkungen auf andere Pläne.
Die ZVW will den Menschen einen höheren Lebensstandard, also höhere verfügbare Einkommen
bescheren. Deshalb werden die Nahrungsmittelpreise künstlich niedrig gehalten. Die daraus resultierenden niedrigen Agrarpreise bieten aber wiederum wenig Anreiz, die landwirtschaftliche Produktion zu steigern. Lange Warteschlangen vor den Geschäften und nicht hohe Preise sind die Folge der so entstandenen Lebensmittelknappheit.
Jede Planungsgewalt hat natürliche Grenzen. So ist die Landwirtschaft z.B. gegen Naturkatastrophen nicht gefeit. Auch läßt sich menschliche Leistung nur zu einem bestimmten Grand anbefehlen. Je qualifizierter die Tätigkeit, desto höher der Einsatz von Wissen und Innovation.
Da die Konsumenten wenig Spielrum für die Verwendung ihres Lohnes sehen, ist der Anreiz für
Mehrarbeit und die damit verbundenen Prämien eher gering.
Sozialistische Marktwirtschaft (od. marktwirtschaftl. Sozialismus):
Umstellung der ehem. Ostblockländer von ZVW auf MW.
Als 1985 Michail Gorbatschow in der UdSSR an die Macht kam wurde ein Erneuerungsprozeß initiiert (Glasnost, Perestrojka)
Ziel -> Demokratisierung, Neuordnung v. Gesellschaft u. Wirtschaft. In der Landwirtschaft: Einführung eines Pachtsystems: Bauern schließen mit dem Betrieb einen Vertrag über d. Verrichtung bestimmter Arbeiten (z.B. Fischzucht, Kälbermast,...) u. der Betrieb sich verpflichtet, die Erzeugnisse zu höheren Preisen als den offiziellen zu vermarkten. Dieses System scheiterte aber an zu großem bürokratischen Widerstand. 0 wurde ein Privatbesitz an Grund und Boden wieder bedingt möglich.
Weitere Maßnahmen zu einer Umstellung auf eine Demokratie und Marktwirtschaft sind:
Einführung demokratischer Mehrparteiensysteme, von Rechtsstaatlichkeit und privaten
Eigentumsrechten
Etablierung einer auf staatlicher Souveränität beruhenden Außenpolitik und der Aufbau neuer sicherheitspolitischer Beziehungen
Neuordnung des Wirtschaftssystems zu einer dezentralen, privat organisierten Marktwirtschaft
Modernisierung des veralteten Produktionsapparates in der Industrie und in der Landwirtschaft und Aufbau eines Dienstleistungssektors
Herstellung eines neuen sozialpolitischen Systems
Abbau von Haushaltsdefiziten, Einführung neue Besteuerungsverfahren und
Subventionsstreichungen
Entwicklung umweltpolitischer Konzepte sowie Durchführung von Maßnahmen zur Sanierung der stark beeinträchtigten Umwelt
Doch der ersten Euphorie über die neugewonnene Freiheit wich bald die Enttäuschung. Sinkende Realeinkommen, Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und steigende Kriminalität sowie mafiaartige Verbindungen zwischen Politik und Wirtschaft, Vetternwirtschaft und neuer Reichtum bei alten Kadern lassen den Glauben der Bevölkerung an die Vorteile von Demokratie und Marktwirtschaft schwinden. Die Rückkehr der postkommunistischen Parteien in die Parlamente und ihre Beteiligung an der Regierungsverantwortung sind das politische Spiegelbild der Desillusionierung der Bürger.
Bsp: China:
Politisch: Festhaltung am Einparteienstaat, aber seit 8 Wirtschaftsreformen. Teilweise Aufhebung der ZVW und in einigen Branchen und Regionen MW. Dennoch gelten weiterhin Fünfjahrespläne. Ab
1980: Privatisierung der Landwirtschaft -> Ertragssteigerungen um bis zu ! Anschließend wurde das Kleingewerbe (z.B. Friseure, Imbißstuben, Schuster, Schneider...) privatisiert > bessere Deckung mit Gütern.
Ab 1984: Umgestaltung der Industrie: Kürzung der Subventionen, Preiserhöhungen und mehr
Leistungsdruck -> Steigerung der Produktion; Überschüsse dürfen frei am Markt verkauft werden. Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen: Ausländ. Unternehmen können in Kooperation mit chines. Firmen Unternehmen in diesen Zonen gründen (Joint Ventures). Die Löhne sind sehr niedrig und die Steuern sehr niedrig.
Budget
Funktionen des Budgets
Allokationsfunktion: Deckung des Bedarfs an öffentlichen Gütern und Diensten
Distributionsfunktion: Umverteilung von Einkommen und Vermögen
Wirtschaftspolitische Funktion: Beeinflussung von Wirtschftsablauf und Wirtschaftsstruktur
Weg der Budgeterstellung
Aufstellung des Haushaltsplanes des Bundes (Budgetvoranschlag) mit Besprechungen auf
Beamten- und später auf Ministerebene, unter Leitung des Finanzministers.
Ministerrat billigt den Budgetentwurf und wird dem NR. vorgelegt wo eine einfache Mehrheit genügt dem Budgetentwurf zuzustimmen. > Bundesfinanzgesetz.
Ist der Finanzminister gezwungen, mehr auszugeben als geplant benötigt er die Zustimmung des Nationalrates durch ein Budgetüberschreitungsgesetz. Im Bundesrechnungsabschluß werden nach Ablauf des Budgetjahres schließlich die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben abgerechnet.
Einnahmen u. Ausgaben des Bundes
Einnahmen |
Ausgaben |
Direkte Steuern (Lohn und Einkommensteuern) |
Finanzschuldendienst |
Indirekte Steuern (MwSt.,...) |
Soziales (Wohnbau, Gesundheit) |
Einnahmen aus den Bundesbetrieben |
Bildung, Forschung und Wissenschaft) |
Kredite |
Wirtschaft, ÖBB, Post, . |
|
Recht, Sicherheit und Verkehr |
Es gibt insgesamt 0 Steuern und Steuernähnliche Abgaben, wobei sich die Einnahmen auf die MwSt. und EkS konzentrieren.
Steuerpolitik:Durch Steuern kann die Wirtschaft gelenkt werden und Einkommen umverteilt werden. Aufgaben: Steuern sollen für den Staat genügend ergiebig sein, nicht leistungsfeindlich, und zugleich sozial ausgleichend > Steuerlich Entlastung für Kinderreiche Familien, Alleinerzieher, Behinderte, . Steuerprogression: Steuersatz steigt überproportional mit der Höhe der Einkommen an. => Umverteilung
Budgetdefizit: Wenn der Staat(o. ) mehr ausgibt als er Einnimmt.
Maßnahmen zur Budgetsanierung
Sparpaktet.
Personalreduktion
Privatisierung
Steuererhöhungen
Sozialsatffelung von Dienstleistungen.
Folgen des Budgetdefizits:
Zunahme der Ausgaben für Tilgung und Kreditzinsen.
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