Referat Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

Balance von Unitarismus und Föderalismus:

Unitarismus: Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat.

Föderalismus:  Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses

_{MaB an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt.}

Bundesstaaten

^{o eigene Verwaltung}

^{o      Justiz}

^{o Kultur}

Matrikularbeiträge ans Reich (für

Streitkräfte usw.)

Reich

o    Streitkräfte o         Zollwesen o Handel

^{o Verkehr}

^{o Postwesen}

Sonderrechte für Bayern und Württemberg

^{o      Recht auf Gesandtschaften}

^{o Kriegsministerium}

^{o Post und Bahnwesen}

_{Die Verfassung von 1871:}

BUNDESRAT

_{     wichtigstes Reichsorgan}

    PreuBen  (⅔ des Landes u. der Bevolkerung) hat 17 von 41 Stimmen

^{o Vetorecht bei 14 Stimmen}

   Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen

   Bundesrat MUSSTE zustimmen bei o verabschieden von Gesetzen o Auflosung des Reichstags

^{o Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser}

Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

REICHSTAG

_{     wenig Rechte}

_{     alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts}

^{o Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)}

   Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre

_{     Wahlberechtigung aller Männer ab 25}

_{     gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht}

STAATSOBERHAUPT

_{ Deutscher Kaiser = ehem. Konig von PreuBen}

_{ Repräsentanz nach auBen}

_{     konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge abschlieBen}

   erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden

_{ Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte}

_{     ernannte & entlieB Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere}

REICHSKANZLER

_{     hochster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter}

_{     einziger Minister des Reiches}

_{ Vorsitzender des Bundesrats}

_{     leitete die gesamte Verwaltung des Reichs}

Probleme der Verfassung:

_{     keine echte Gewaltenteilung: Kaiser hat politische und militärische Führung inne}

_{ Kanzler vom Kaiser voll abhängig}

_{ Heer und Marine etablierten sich zur Nebenregierung" (Vortragsrecht beim Kaiser)}

_{ Volksvertretung (Reichstag) nur schwache Stellung}

_{     konstitutionelle Monarchie  keine parlamentarische Monarchie}

Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zollen

_{ Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat}

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

   schlechte Integration der Arbeiterschaft in die Politik

Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte

_{     viele nationale Minderheiten: Polen, Litauer, Dänen}

_{ Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben}

Polen _{& D nen wehren sich gegen Germanisierungspolitik}

_{ Minderheitenschutz-Defizit in der Verfassung}

Ausbreitung _{des Nationalismus}

Außerdem:

   wirtschaftliche Verbesserung durch Vereinheitlichungen

^{o Einführung von HGB, StGB und BGB}

_{     wachsende Einwohnerzahlen}

Quellen: Cornelsen, Grundkurs Geschichte 12; Stark, Geschichte Grundkurs K12

Andreas Heilek, K12 am 01.12.2000

Die Prinzipien der Reichsverfassung von

(Buch Seiten 115 119)

Ausgangssituation:

_{     Bayern tritt Norddt. Bund bei}

_{ Verfassung des Norddt. Bundes wird abgeändert}

25 Einzelstaaten werden zu einem Bundesstaat: Deutsches Reich

Ziel der Verfassung war eine

Balance von Unitarismus und Föderalismus:

Unitarismus: Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat.

Föderalismus:  Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses

MaB an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt.

Reichsgründung war nicht Erfolg des dt. Volkes, sondern PreuBens

_{     allerdings stimmten süddt. Fürsten zu}

_{     formales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen}

_{     Bundesstaaten behielten die Staatshoheit über}

^{o eigene Verwaltung}

^{o      Justiz}

^{o Kultur}

   kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg hatten Sonderrechte

^{o      Recht auf Gesandtschaften}

^{o Kriegsministerium}

^{o Post und Bahnwesen}

   Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmoglichkeit auf die Reichspolitik über den

Bundesrat

   beim Reich lag Verfügungsgewalt über

o    Streitkräfte o Zollwesen o Handel

^{o Verkehr}

^{o Postwesen}

   auBer Reservatrechte verboten dies

Einkünfte daraus flossen Reich zu

_{     allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb}

^{o , Matrikularbeiträge" durch Bundesstaaten}

Bundesrat war wichtigstes Reichsorgan

PreuBen:

^{o 17 von 41 Stimmen}

^{o 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner}

^{o Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)}

   Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetorecht

_{     Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen}

   Bundesrat MUSSTE zustimmen bei o verabschieden von Gesetzen o Auflosung des Reichstags

^{o Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser}

Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt

   Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen

_{     hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste}

_{     alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt)}

^{o Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)}

   Legislaturperiode: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre

_{     Wahlberechtigung aller Männer ab 25}

_{     gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht}

Staatsoberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.)

Konig von PreuBen

Repräsentanz nach auBen

_{     konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten)}

abschlieBen

   erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden

_{ Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte}

_{     ernannte & entlieB Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zust. anderer}

Reichskanzler war hochster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter

   einziger Minister des Reiches

_{ Vorsitzender des Bundesrats}

   leitete die gesamte Verwaltung des Reichs

_{     Bismarck war bis 1890 Reichskanzler}

Probleme der Verfassung:

   keine echte Gewaltenteilung

Kaiser hat politische UND militärische Führung inne

_{ Kanzler vom Kaiser voll abhängig}

_{ Chefs von Heer und Marine etablierten sich zur Nebenregierung"}

_{ Vortragsrecht beim Kaiser}

_{ Reichstag (Volksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung}

_{     konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelost werden}

Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates

_{     konstitutionelle Monarchie  keine parlamentarische Monarchie}

_{ Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zollen}

_{ Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat}

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

schwache Volksvertretung in der Politik war Grund für schlechte Integration der

Arbeiterschaft (die immerhin 20 30 % der Bevolkerung ausmachte)

Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte

In PreuBen lebten nationale Minderheiten: 2,4 Mio. Polen, 60 000 Litauer

80 000 Dänen in Schleswig

Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben

Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik und wollen das

Reich verlassen

Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich

Nationalismus aus

   Wirtschaftl. Verbesserung durch Vereinheitlichungen

^{o Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches}

Gesetzbuch (BGB 1900) -> im wesentlichen heute noch gültig!

   wachsende Einwohnerzahlen:

^{o 1871: 41 Mio.}

^{o 1914: 67 Mio.}