Referat Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871 - Balance von Unitarismus und Föderalismus, Probleme der Verfassung

Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

(Buch Seiten 115 - 119)

Ausgangssituation:

• Bayern tritt Norddt. Bund bei
• Verfassung des Norddt. Bundes wird abgeändert

T    25 Einzelstaaten werden zu einem Bundesstaat: Deutsches Reich

Ziel der Verfassung war eine

Balance von Unitarismus und Föderalismus:

• Reichsgründung war nicht Erfolg des dt. Volkes, sondern Preußens
• allerdings stimmten süddt. Fürsten zu
• formales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen
• Bundesstaaten behielten die Staatshoheit über
• eigene Verwaltung
• Justiz
• Kultur
• kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg  hatten Sonderrechte
• Recht auf Gesandtschaften
• Kriegsministerium
• Post und Bahnwesen
• Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmöglichkeit auf die Reichspolitik über den Bundesrat
• beim Reich lag Verfügungsgewalt über
• Streitkräfte
• Zollwesen
• Handel
• Verkehr
• Postwesen
• außer Reservatrechte verboten dies
• Einkünfte daraus flossen Reich zu
• allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb          
• "Matrikularbeiträge" durch Bundesstaaten

Bundesrat war wichtigstes Reichsorgan

• Preußen:
• 17 von 41 Stimmen
• 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner
• Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)
• Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetorecht
• Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen
• Bundesrat MUSSTE zustimmen bei
• verabschieden von Gesetzen
• Auflösung des Reichstags
• Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser
• Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt

• Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen
• hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste
• alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt)
• Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)
• Legislaturperiode: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre
• Wahlberechtigung aller Männer ab 25
• gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

Staatsoberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.)

= König von Preußen

• Repräsentanz nach außen
• konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen
• erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden
• Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte
• ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zust. anderer

Reichskanzler war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter

• einziger Minister des Reiches
• Vorsitzender des Bundesrats
• leitete die gesamte Verwaltung des Reichs
• Bismarck war bis 1890 Reichskanzler

Probleme der Verfassung:

• keine echte Gewaltenteilung
• Kaiser hat politische UND militärische Führung inne
• Kanzler vom Kaiser voll abhängig
• Chefs von Heer und Marine etablierten sich zur "Nebenregierung"
• Vortragsrecht beim Kaiser
• Reichstag (Volksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung
• konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden
• Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates
• konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie
• Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen
• Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

schwache Volksvertretung in der Politik war Grund für schlechte Integration der Arbeiterschaft (die immerhin 20 - 30 % der Bevölkerung ausmachte)

Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte

In Preußen lebten nationale Minderheiten: 2,4 Mio. Polen, 60 000 Litauer

80 000 Dänen in Schleswig

Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben

T    Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik und wollen das Reich verlassen

Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich Nationalismus aus

• Wirtschaftl. Verbesserung durch Vereinheitlichungen
• Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900) -> im wesentlichen heute noch gültig!
• wachsende Einwohnerzahlen:
• 1871: 41 Mio.
• 1914: 67 Mio.