Referat Wirtschafts und Sozialpolitik

Wirtschafts- und Sozialpolitik

Da Nachfrage, Angebot, Preise und Einkommen, Importe und Exporte über längere Zeit nicht gleich bleiben, ist auch eine konstante Entwicklung der Gesamtwirtschaft nicht möglich. Es kommt zu einem Wachsen der Wirtschaft (=>des BIP), zu einer Stagnation oder zu einem Minuswachstum.

Das auf und Ab der Wirtschaft wird als Konjunkturverlauf oder Konjunkturzyklus bezeichnet. Dieser zerfällt in vier Bereiche:

Konjunkturaufschwung

Hochkonjunktur

Rezession (Abschwung)

Depression

Gemessen wird das Auf und Ab anhand der prozentuellen Veränderung des BIP gegenüber dem Vorjahr, also das Wirtschaftswachstum. Seit 1945 geht die Entwicklung des BIP immer nach oben.

Durch den Konjunkturzyklus kann man sowohl saisonale Schwankungen der Wirtschaft beobachten, vergleicht man ihn aber über einen längeren Zeitraum, erkennt man einen Trend.

Bis zum zweiten Weltkrieg gab es in der Regel nur klassische Konjunkturverläufe, das heißt, daß das BIP bei einer Depression auf die Größe des vorhergegangenen Aufschwungs. Dies hatte zur Folge, daß das BIP im Mittel der Jahre 1913 bis 1929 nur um 0,3%(!) stieg.

Die Konjunkturzyklen seit 1945 zeigen einen steil bergauf steigenden "Wachstumspfad". Rezessionen sind dabei bloß Phasen eines geringeren Wirtschaftswachstum oder einer Stagnation; die Bezeichnung "Krise" ist dabei irreführend. (klassischer, moderner Konjunkturverlauf: siehe Skizze )

Früher beschränkte sich der Staat darauf, seinen Bürgern nach außen hin und nach innen Sicherheit zu geben und den Staat zu verwalten. Die moderne Wirtschaftspolitik versucht heute den Konjunkturverlauf zu beeinflussen und soziale Sicherheit zu schaffen. Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik sind dabei nur schwer zu trennen.

Grundsätzlich lassen sich zwei Arten der Wirtschaftspolitik unterscheiden, die jedoch beide das selbe Ziel verfolgen: die Belebung der Konjunktur

angebotsorientierte Wirtschaftspolitik: Die Wirtschaft wird angekurbelt, indem die Anbieter ihr Angebot vergrößern und verbilligen können.

nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik: Man versucht durch verschiedene Methoden mehr Nachfrage zu schaffen, indem Konsumenten und Investoren mit mehr Kaufkraft ausgestattet werden.

Es gibt wirtschaftspolitische Maßnahmen, die die Konjunktur fördern, und solche, die sie bremsen. Man spricht von einer antizyklischer Wirtschaftspolitik, wenn eine starke Hochkonjunktur bewußt abgeschwächt wird, oder die Depression der Wirtschaft bewußt belebt wird (STOP / GO - Politik). Die Wirtschaftspolitik reagiert dabei antizyklisch zum Konjunkturverlauf.

Der Keynsianismus, benannt nach J.M. Keynes, meint daß sich der Statt eben antizyklisch in das Wirtschaftsgeschehen eingreift und dabei eine höhere Staatsverschuldung riskiert. Österreich verfolgt diese Politik, vor allem unter Bruno Kreisky war der Austro-Keynsianismus sehr wichtig; es kam dabei auch zu Auswüchsen.

(persönliche Meinung des Verfassers)

Alle haben gegenüber der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung bestimmte Erwartungen. Der Staat erwartet sich z.B. durch Steuern Einnahmen in bestimmter Höhe, die Arbeiter erwarten reelle Zuwächse bei Löhnen und Gehältern, Unternehmer wünschen sich mehr Aufträge. Ziel der Wirtschafts- und der Budgetpolitik ist es diese Forderungen unter einen Hut zu bringen.

Die verschiedenen volkswirtschaftlichen Ziele können in einem magischen Vieleck dargestellt werden. Die Magie besteht darin, diese Ziele möglichst gleichzeitig anzustreben. Denn wird nur ein Ziel angestrebt, können andere Ziele dabi leicht verfehlt werden, was sich fatal auswirken kann. Es entstehen Zielkonflikte. Die Wirtschaftspolitik eines Staates soll mithelfen, ein Gleichgewicht herzustellen. Dabei muß auch erwähnt werden, daß jede wirtschaftspolitische Maßnahme nicht nur Auswirkungen auf den betreffenden Bereich hat, sondern auch viele andere Bereiche beeinflußt.  (magisches Vieleck: siehe Skizze)

Österreich bekennt sich grundsätzlich und eindeutig zum System der Marktwirtschaft. Dabei wird seit 1945 versucht, durch Eingriffe des Staates, der Länder und der Gemeinden (=öffentliche Hand) die Wirtschaft zu lenken und dabei vor allem die wirtschaftlich und die sozial Schwache zu unterstützen. Seit 1953 ist Österreich ein Staat mit sozialer Marktwirtschaft. 

Bei allem Streben nach Wachstum wird in letzter Zeit vermehrt auch auf die Umwelt Rücksicht genommen. Man spricht dabei oft von ökosozialer Marktwirtschaft.

Die österreichische Sozialpolitik weist im Vergleich zu den anderen Unterschiede auf, wobei der eklatanteste die Sozialpartnerschaft ist.

Diese 9ist ein System der wirtschafts- und sozialpolitischen Zusammenarbeit zwischen den Interessensverbänden der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber und der Regierung. Die grundlegenden Ziele der Wirtschaftspolitik und der Sozialpolitik sollen durch Zusammenarbeit der großen gesellschaftlichen Gruppen besser erreicht werden als durch öffentliche Austragung von Konflikten, wie Streiks. Es gibt freiwillige Interessensvertretungen, wie die Gewerkschaften oder die "Vereinigung österreichischer Industrieller". Es gibt aber auch gesetzliche Interessensvertretungen, wie Kammern, deren Mitgliedsschaft verbindlich ist.

Kernstück der Sozialpartnerschaft ist die paritätische Kommission für Lohn- und Preisfragen. Diese Kommission ist in der Regel paritätisch (zu gleichen Teilen) von Arbeinehmervertreter und Arbeitgebern besetzt. Sie beruht auf freiwillige Vereinbarungen der Interessenvertretungen, die jedoch den Charakter von Empfehlungen haben, die keine verfassungsrechtlichen Verankerungen besitzen. Sie geben für die Gesetze Empfehlungen. Daß diese Vorschläge der Sozialpartner auch eigehalten werden, liegt am politischen Gewicht der Vereinigung.  

Österreich gilt als Musterland der Sozialpartnerschaft, die zwar in vielen Ländern nachgeahmt wurde, jedoch mit weniger Erfolg. Diese Form der Zusammenarbeit gilt als einer der Hauptgründe für den kontinuierlichen wirtschaftlichen Aufschwung und den sozialen Frieden in Österreich.      

Arten der Wirtschaftspolitik eines Staates:

Allgemeine Wirtschaftspolitik: Finanz-, Budget-, Steuer-, Einkommens-, Konjunkturpolitik,

Geld-, Währungspolitik, Arbeitsplatz-, Sozial-, Regionalpolitik

Spezielle Wirtschaftspolitik: Agrar-, Energie-, Industrie-, Außenhandels-, Wohnungspolitik

Strukturpolitik