Referat Die Geschichte des Staates Israel, der am 14.Mai 1948

Die Geschichte des Staates Israel, der am 14.Mai 1948 seine Unabhängigkeit erklärte, begann mit der zionistischen Bewegung, die von Theodor Herzl in Basel 1897 ins Leben gerufen wurde. Das um die Jahrhundertwende proklamierte Ziel der Errichtung einer neuen jüdischen Heimstatt, eines vornehmlich jüdischen Staates in Palästina, verbindet bis heute noch viele wichtige Institutionen und politische sowie gesellschaftliche Gruppierungen, die im Zionismus ihre Wurzeln haben.

Die Zeit bis zur Unabhängigkeit Anfang des 20.Jahrhunderts war der Anteil der jüdischen Bevölkerung in Palästina gering. Diese stieg zwischen 1845 und 1914 von 12000 auf 85000 an. Der größte Teil der Bevölkerung Palästinas bestand aus Arabisch sprechenden Muslimen und Christen. Die zionistische Bewegung wurde überwiegend von in Europa und vor allem von in Nordamerika lebenden Juden materiell unterstützt.

1917/18 hatte Großbritannien Palästina besetzt. Mit der so genannten Balfour-Deklaration vom 2.November 1917 des damaligen britischen Außenministers Arthur J.Balfour wurde den jüdischen Siedlern und Einwanderern eine "nationale Heimstätte" zugesichert. In der Erklärung hieß es: "Die Regierung Seiner Majestät begrüßt die Errichtung eines Staates für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Möglichstes zur Unterstützung dieses Projekts tun. Bei der Erreichung dieses Zieles sollen die zivilen und religiösen Rechte der bereits in Palästina lebenden, nichtjüdischen Gemeinden nicht beeinträchtigt werden und auch die Rechte und der politische Status der Juden in anderen Ländern soll durch die Staatsgründung nicht betroffen sein." Die Zionisten sahen darin eine Garantieerklärung und die Rechtsgrundlage für eine jüdische Staatsgründung. 1920 ging zunächst aber erst einmal die britische Militärverwaltung mit dem London übertragenen Völkerbund-Mandat in eine zivile Administration über, die unter der Leitung eines englischen Hochkommissars stand.

1.1. Palästina unter britischem Mandat Die Errichtung von Siedlungen, landwirtschaftlichen und industriellen Unternehmen wurden zur Zeit des britischen Mandats, das bis 1948 dauerte, kontinuierlich vorangetrieben. Die jüdische Gemeinschaft wuchs in dieser Periode um das Zehnfache, insbesondere in den dreißiger Jahren, als eine große Zahl von Juden aus Europa vor der Verfolgung durch die deutschen Nationalsozialisten floh. Tel Aviv wurde zur größten jüdischen Stadt im Land, Dutzende anderer Städte und Dörfer wurden gegründet, und Hunderte von Kibbuzim und Kooperativen entstanden.

Viele politische Parteien, die in Europa als Teil der zionistischen Bewegung gegründet worden waren, etablierten sich in Palästina. Dazu gehörten Arbeiterparteien, orthodox-religiöse und nationalistische Gruppierungen, deren Anführer aus Europa emigriert waren. Nach 1948 übernahmen diese politischen Führer Regierungsverantwortung im neuen jüdischen Staat.

Die jüdische Gemeinschaft (Jischuw) errichtete nach dem 1.Weltkrieg weitere demokratische und repräsentative Institutionen: Dazu gehörte u.a. eine Abgeordnetenversammlung mit einem Nationalrat, der die Tagesgeschäfte in Fragen der Erziehung, Gesundheit, sozialer und anderer Belange regelte. In vielen Orten, so z.B. in der schnell anwachsenden Stadt Tel Aviv und in vielen neu entstandenen Siedlungen, wurden lokale jüdische Verwaltungen eingerichtet. Die Pflege der hebräischen Sprache und Kultur wurde intensiv gefördert, die Hebräische Universität in Jerusalem gegründet. Das religiöse Leben der Juden wurde von einem Rabbinerrat geleitet, der für Hochzeiten, Scheidungen und andere familiäre Angelegenheiten zuständig war. Die Zionistische Weltorganisation und die Jüdische Palästinagesellschaft unterstützten die Jischuw durch ausländische Fonds und vermittelten die Unterstützung westlicher Staaten.

1.2. Arabische und jüdische Aufstände Die britischen Behörden bildeten die Regierung für das Mandatsgebiet und waren für die Verteidigung und innere Sicherheit des Landes, für die Einwanderung, das Post- und Transportwesen sowie für die Hafenverwaltung verantwortlich. Die Mandatsverwaltung unterstand dem britischen Hochkommissar.

Wichtigste Aufgabe der Mandatsregierung war es, für einen Ausgleich der Interessen zwischen den jüdischen Siedlern und der im Mandatsgebiet lebenden palästinensischen Bevölkerung zu sorgen. Mit der Zunahme jüdischer Immigraten und dem Ausbau jüdischer Siedlungen nahm auch die arabische Opposition gegen die britische Herrschaft und gegen die zionistische Bewegung zu. Zwischen 1936 und 1939 kam es zu einem palästinensischen Aufstand, der von britischen Truppen mit Unterstützung jüdischer Siedler niedergeschlagen wurde. Initiativen zur Teilung des Landes wurden gleichermaßen von palästinensischer wie jüdischer Seite abgelehnt.

In der Zeit des 2.Weltkrieges wurden etwa sechs Millionen Juden während des Holocausts ermordet. In Folge dieses von Deutschen begangenen Massenmords in Europa wurde die zionistische Forderung nach Selbstbestimmung immer verständlicher. Immer mehr Flüchtlinge kamen ins Land, und um die Einwanderung nach Palästina zu erleichtern, stellte sich die Jischuw offen gegen die britischen Mandatsbehörden, die die Einwanderungsmöglichkeiten beschränken wollten. Es kam zum militanten zionistischen Widerstand und zu Terroraktionen geheimer jüdischer Militärorganisationen. Auch die Vereinigten Staaten unterstützten angesichts des Auswanderungsdrucks europäischer Juden infolge der nationalsozialistischen Gräuel die Einwanderung nach Palästina.

2. Die Unabhängigkeit 1947 wurde das britische Mandat nicht verlängert. Die Vereinten Nationen billigten in ihrer ersten Sondersitzung am 29.November 1947 einen Plan, der die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah. Jerusalem sollte zur internationalen Zone unter UN-Verwaltung werden, und der jüdische und arabische Staat sollten durch eine Wirtschaftsunion verbunden werden. Der Teilungsplan wurde mit einer Stimmenmehrheit von 33 zu 13 angenommen und von den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion unterstützt. Die Briten enthielten sich der Stimme.

Die jüdische Bevölkerung Palästinas stimmte dem Lösungsvorschlag zu, die arabische lehnte die Teilung ab. Militante Palästinenser griffen jüdische Siedlungen an, nachdem die britischen Truppen mit ihrem Abzug Anfang 1948 begonnen hatten. Die Briten weigerten sich zu intervenieren; sie wollten das Land noch vor dem 1.August 1948 verlassen, dem Datum für den Beginn der Teilung und das Ende des Mandats. Als deutlich wurde, dass die Briten das Land bis zum 15.Mai verlassen würden, ließ am 14.Mai 1948, wenige Stunden vor Beendigung des britischen Mandats, der Provisorische Staatsrat (ehemals Nationalrat) durch den Präsidenten der Zionistischen Weltorganisation, David Ben Gurion, die Errichtung des jüdischen Staates in Palästina mit dem Namen Medinat Israel (Staat Israel) verkünden. Der Staat sollte allen Juden aus anderen Ländern der Welt offen stehen. Einen Tag später brach der Bürgerkrieg aus; die Armeen Agyptens, Transjordaniens (heute Jordanien), Syriens, des Libanon und des Irak verbündeten sich mit den palästinensischen und anderen arabischen Untergrundkämpfern. Der 1.Arabisch-Israelische Krieg (auch Unabhängigkeitskrieg genannt) war der Beginn eines internationalen Konflikts, der bis heute andauert (siehe Nahostkonflikt). Die Araber konnten die Errichtung des jüdischen Staates weder militärisch noch politisch verhindern. Der Krieg wurde durch vier am 20.Juli 1949 von der UNO vereinbarte Waffenstillstandserklärungen zwischen Israel und Agypten, dem Libanon, Jordanien und Syrien beendet. Die in den Erklärungen festgelegten Grenzen blieben bis zum Sechstagekrieg 1967 bestehen.

3. Die ersten Jahre des jüdischen Staates
Der Anteil der arabischen Bevölkerung im neuen Staat Israel verringerte sich durch den Krieg von 1948 drastisch. Die Waffenstillstandserklärungen dehnten das Territorium unter israelischer Kontrolle über die von der UNO festgelegten Teilungsgrenzen von 15500Quadratkilometer auf beinahe 20700Quadratkilometer aus. Der schmale Gazastreifen an der ägyptisch-israelischen Grenze blieb unter ägyptischer Besatzung, und das Westjordanland (West Bank) wurde von Jordanien annektiert. Von den mehr als 800000Arabern, die vor 1948 in israelisch besetzten Gebieten lebten, blieben nur 170000 im Land. Die anderen flohen aus Palästina und lebten seitdem in Flüchtlingslagern im Libanon, in Libyen, Jordanien und Syrien; die Mehrzahl von ihnen jedoch im Gazastreifen. Der Provisorische Staatsrat Israels organisierte die ersten Wahlen für die Knesset (Parlament) im Jahr 1949. Chaim Weizmann, der prominenteste zionistische Führer aus der Vorkriegszeit, wurde zum ersten Präsidenten des Landes gewählt.

3.1. Ministerpräsident Ben Gurion Der erste Premierminister des Landes, David Ben Gurion, Führer der Mapai (größte Arbeiterpartei), hatte die Jischuw während der letzten Mandatstage geführt und bestimmte die Geschicke des Landes während des ersten anderthalb Jahrzehnte. Die nationale Sicherheit stand im Vordergrund seiner Politik, und er baute eine moderne Armee auf. Sowohl Männer als auch Frauen leisten Militärdienst, und die Armee wurde zur zentralen Einrichtung einer nationalen Erziehung für viele tausend neue Einwanderer und zur verbindenden Institution des neuen Staates. Private Militärkräfte, die von verschiedenen politischen Bewegungen ausgerüstet worden waren, wurden in die israelische Armee integriert.

3.2. Einwanderung Unmittelbar nach der Erlangung der Unabhängigkeit öffnete Israel seine Grenzen für die jüdischen Einwanderer aus aller Welt. Bis 1952 hatte sich die Bevölkerung verdoppelt. Viele Immigranten waren Überlebende der Vernichtungslager (Konzentrationslager), die während der Herrschaft der Nationalsozialisten in Deutschland und Osteuropa errichtet worden waren. Während der fünfziger Jahre kamen immer mehr Juden aus den muslimischen Ländern des Mittleren Ostens und Nordafrikas nach Israel. Ende der sechziger Jahre war der Anteil der Juden aus Asien und Afrika größer als die Zahl der europäischen Juden. Innerhalb von drei Jahrzehnten verfünffachte sich die israelische Bevölkerung, wobei zwei Drittel dieser Zunahme auf jüdische Einwanderung zurückgeht. Viele Einwanderer waren ohne Ausbildung ins Land gekommen.

Das Land war ersten großen wirtschaftlichen Problemen ausgesetzt, da Israels Staatshaushalt vor allem duch die enormen Verteidigungsausgaben belastet war. Die industrielle und landwirtschaftliche Entwicklung wurde zwar vehement vorangetrieben, doch Anfang der fünfziger Jahre stürzte die israelische Wirtschaft in eine Rezession und Währungskrise. Die US-Regierung bot weit reichende Wirtschaftshilfe an, und Ben Gurion verhandelte mit der Bundesrepublik Deutschland über Reparations- und Entschädigungszahlungen.

3.3. Suezkrise und Sinai-Feldzug Die Versuche, die israelisch-arabischen Waffenstillstandsvereinbarungen in Friedensverträge umzuwandeln, schlugen fehl. Die Araber bestanden darauf, dass die Flüchtlinge das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat hatten, dass Jerusalem unter internationale Aufsicht gestellt werde und Israel verschiedene territoriale Zugeständnisse machen solle, ehe Friedensverhandlungen denkbar seien. In Israel befürchtete man, dass diese Forderungen die Sicherheit des Landes gefährden würden, und man lehnte diese deshalb ab. Aktionen arabischer Guerillaverbände wurden von Israel mit Vergeltungsschlägen beantwortet.

Als Agypten 1956 israelischen Schiffen die Durchfahrt durch den Suezkanal verweigerte und die Straße von Tiran (Israels Zugang zum Roten Meer) blockierte, wurde dies als ein Kriegsakt interpretiert. Die Zwischenfälle an der ägyptischen Grenze häuften sich, die Suezkrise eskalierte. Am 29.Oktober 1956 drangen israelische Truppen unter dem Kommando des späteren Verteidigungs- und Außenministers Moshe Dayan über die Sinai-Halbinsel bis zum Suezkanal vor. Damit hatte der 2.Arabisch-Israelische Krieg begonnen.

Großbritannien und Frankreich schlossen sich den Kriegshandlungen gegen Agypten an, da der ägyptische Präsident Gamal Abd el-Nasser den Suezkanal verstaatlicht hatte. Nasser hatte den Kanal übernommen, nachdem Großbritannien und Frankreich Angebote zur Finanzierung des Baues des Assuan-Hochdamms zurückgezogen hatten. Israel errang einen schnellen Sieg und eroberte den Gazastreifen und die Halbinsel Sinai in nur wenigen Tagen. Als die israelische Armee die Ufer des Suezkanals erreicht hatte, begannen die Briten und Franzosen mit ihren Angriffen. Die Kämpfe wurden nach ein paar Tagen (am November 1956) durch UN-Truppen beendet, die ausgesandt worden waren, um die Kampfhandlungen am Suezkanal zu überwachen. Eine UN-Resolution forderte die drei Invasionsnationen auf, Agypten und den Gazastreifen zu verlassen. Nach dem Truppenrückzug aus Agypten weigerte sich Israel jedoch bis 1957, den Gazastreifen wieder freizugeben.

3.4. Die letzten Jahre von Ben Gurions Regierungszeit Israel modernisierte weiterhin seine Armee und legte großes Gewicht auf eine schlagkräftige Luftwaffe, die mit den neuesten französischen Kampfflugzeugen ausgestattet wurde. Die wirtschaftliche Situation verbesserte sich, und aufgrund eines neuen staatlichen Wasserverteilungssystems konnte nun auch der Süden des Landes besiedelt werden. Obwohl die Einwanderungswelle ihren Höhepunkt bereits in den ersten vier Jahren überschritten hatte, wuchs die Bevölkerung in den sechziger Jahren nach wie vor an; vor allem aus Marokko kamen viele Einwanderer. Eines der größten Probleme des Landes stellte die wirtschaftliche und soziale Integration der jüdischen Neuankömmlinge aus den islamischen Ländern dar. Das soziale und ökonomische Gefälle zwischen ihnen und den ersten Siedlern aus Europa verschärfte sich.

Die großen politischen Bewegungen wurden in dieser Periode durch Parteiensplitterung und -neubildungen aufgelöst. Ben Gurion trat 1963 zurück; sein Nachfolger wurde Levi Eschkol. 1965 verließ der ehemalige Ministerpräsident die Mapai-Partei und beteiligte sich an der Gründung einer oppositionellen Gruppe namens Rafi. Im selben Jahr vereinigte sich die Mapai mit anderen Arbeiterparteien und bildete die Arbeiterpartei, die bis 1977 an der Regierung war. Die beiden größten Oppositionsparteien, die Liberalen und die Herut, verbanden sich 1965; und 1973 bildeten die Oppositionsparteien den Likud-Block (Einheitsblock), der von Menachem Begin angeführt wurde.

4. Der Sechstagekrieg und seine Folgen Nach dem 2.Arabisch-Israelischen Krieg verstärkten sich die Autonomiebestrebungen der Palästinenser. Die Bildung eines vereinigten arabischen Oberbefehls über die Truppen an den Grenzen, die Schließung der Straße von Tiran durch Agypten und das Drängen Nassers auf Abzug der UN-Truppen aus Agypten 1967 führten dazu, dass die damalige israelische Ministerpräsidentin Golda Meir am 5.Juni einen Präventivschlag gegen Agypten, Jordanien und Syrien befahl.

Der so genannte Sechstagekrieg endete am 10.Juni mit einem entscheidenden Sieg für Israel: Die israelische Luftwaffe versetzte den Gegnern einen vernichtenden Schlag, die Truppen besetzten den Gazastreifen und die Halbinsel Sinai, Ostjerusalem und das Westjordanland (West Bank) und die Golanhöhen. Diese besetzten Gebiete haben die vierfache Größe Israels, in ihnen lebten etwa 1,5Millionen Araber.

4.1. Besetzte Gebiete und arabischer Widerstand Die besetzten Gebiete wurden zum alles beherrschenden, zentralen innen- wie außenpolitischen Thema in der israelischen Politik nach 196 Die rechten Gruppierungen und orthodoxe religiöse Parteien im Land widersetzten sich einem Rückzug aus dem Westjordanland und aus dem Gazastreifen. Die Arbeiterpartei war in dieser Frage gespalten: Einige führende Politiker sprachen sich für die Annexion der Gebiete aus, andere forderten den Rückzug, und wieder andere wollten nur jene Gebiete besetzt halten, die für die israelische Sicherheit von Bedeutung waren. Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung unterstützte jedoch die Annexion Ostjerusalems und sprach sich für eine Vereinigung mit den jüdischen Stadtvierteln aus. Die von der Arbeiterpartei angeführte Regierung vereinigte einige Tage nach dem Krieg von 1967 formell, aber völkerrechtswidrig beide Teile der Stadt. Im Jahr 1980 verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das Jerusalem für alle Zeiten "zur ganzen und vereinigten" Hauptstadt Israels erklärte.

Die Besetzungspolitik führte zu zahlreichen Aufständen der Palästinenser. Verschiedene Guerillaorganisationen innerhalb der Palästinensischen Befreiungsbewegung (PLO) führten Terroranschläge auf israelische Einrichtungen, auf Schulen, an Marktplätzen, Bushaltestellen und Flughäfen aus. Bei den Olympischen Sommerspielen 1972 in München ermordeten palästinensische Terroristen elf israelische Sportler. Die Terroranschläge gegen Israel im In- und Ausland führten zunächst zu einer breiten internationalen Ablehnung der PLO, die aber mit den Jahren immer mehr Staaten für eine Unterstützung gewinnen konnte, bis hin zur Anerkennung durch die Vereinten Nationen als einzige legitime Vertretung palästinensischer Interessen.

5. Der Jom-Kippur-Krieg und seine Folgen
1973 verbündeten sich Agypten und Syrien zu einem Militärschlag gegen Israel, mit dem Ziel, die 1967 verlorenen Gebiete wieder zu erlangen. Die arabischen Staaten wurden durch ihren Verbündeten UdSSR unterstützt, viele arabische und asiatische Staaten erklärten sich mit den Arabern solidarisch. Die reichen Ölstaaten Saudi-Arabien und Kuwait finanzierten die arabische Armee und ermöglichten Agypten und Syrien damit den Erwerb der neuesten sowjetischen Waffen. Die Öl produzierenden Länder stellten ihre Erdölexporte in die Vereinigten Staaten und nach Westeuropa ein, da diese Israel unterstützten.

Der Angriff der arabischen Verbündeten erfolgte am 6.Oktober 1973, dem jüdischen Versöhnungsfest Jom Kippur. Die israelischen Streitkräfte konnten die Angreifer nach dreiwöchigen Kämpfen abwehren, mussten aber große Verluste hinnehmen. Doch Israel hatte sich wieder einmal behaupten können: Am 26.Oktober stimmte die israelische Regierung den Waffenstillstandsvereinbarungen zu. Israel stand aber weiterhin unbeschränkten arabischen Ressourcen gegenüber und war wirtschaftlich angeschlagen. Lediglich massive wirtschaftliche und militärische Hilfe aus den USA konnte das Gleichgewicht in der Region noch halten, aber auch die amerikanische Unterstützung konnte eine Wirtschaftskrise nicht aufhalten.

Im Bemühen, eine Friedensvereinbarung zu erreichen, entsandte US-Präsident Richard M.Nixon seinen Außenminister Henry Kissinger mit dem Auftrag, zwischen Israel, Agypten und Syrien zu vermitteln. Ergebnis der Verhandlungen war, dass sich die israelischen Truppen 1974 vom Suezkanal bis zu den Sinaipässen und von den Gebieten östlich der Golanhöhen zurückzogen.

Der Jom-Kippur-Krieg und seine Folgen hatte zu einer instabilen innenpolitischen Lage in Israel geführt: Ministerpräsidentin Golda Meir und ihr Kabinett traten 1974 zurück; der ehemalige Stabschef der Armee während des Sechstagekrieges, Itzhak Rabin, bildete eine neue Regierung. Doch auch seine Politik konnte die Inflation und die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht aufhalten. Bei den Wahlen von 1977 verlor die Arbeiterpartei die Mehrheit in der Knesset, und Menachem Begin wurde neuer Ministerpräsident. Er war der Vorsitzende des rechten Likud-Blockes, dessen Mitglieder territoriale Konzessionen ablehnten.

6. Die Regierung Begin
Auch Begins konservatives, unternehmerfreundliches Wirtschaftsprogramm konnte die Inflation und weitere wirtschaftliche Einbußen, die durch die immensen Verteidigungsausgaben entstanden waren, nicht stoppen. Begin gelang es jedoch als erstem israelischen Staatschef, in Friedensverhandlungen mit den anderen arabischen Staaten einzutreten. Diese waren auf eine überraschende Initiative des ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat zustande gekommen, der im November 1977 nach Jerusalem gereist war. Dort hatte er vor der Knesset gesprochen und Begin zu Friedensgesprächen aufgefordert. Nach den Verhandlungen in Camp David (Maryland), die auf Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter zustande gekommen waren, konnte der ägyptisch-israelische Friedensvertrag am 26.März 1979 in WashingtonD.C. unterzeichnet werden. Trotz des Friedensprozesses blieben viele Probleme zwischen den beiden Ländern ungelöst, einschließlich der Frage der arabischen Autonomie in den besetzten Gebieten im Westjordanland und im Gazastreifen.

Israel in den achtziger Jahren
Der Likud-Block mit Begin an der Spitze gewann die Wahlen im Juni 1981 nur knapp. Kurz zuvor hatten israelische Bomber Nuklearanlagen in der Nähe von Bagdad (Irak) angegriffen. Israel behauptete, der Irak produziere nukleare Waffen, um mit diesen Israel zu zerstören. Auch die Annexion der Golanhöhen im darauf folgenden Dezember strapazierte die Beziehungen Israels zu verbündeten Nationen. Trotz dieser Entwicklung und den Komplikationen, die durch die Ermordung Anwar as-Sadats im Oktober 1981 entstanden waren, zogen sich die Israelis schließlich planmäßig im April 1982 aus dem Sinai zurück. Zwei Monate später begann Israel eine Invasion im Libanon mit dem Ziel, die Präsenz der PLO dort zu beenden. Bis Mitte August, nach intensiven Gefechten in und um Beirut, stimmte die PLO einem Rückzug ihrer Guerillaeinheiten aus der Stadt zu. Die israelischen Truppen blieben jedoch im Südlibanon, und die Kosten des Krieges und der anschließenden Besetzung beeinträchtigten erneut die israelische Wirtschaft.

Im August 1983 trat Begin zurück. Sein Nachfolger als Ministerpräsident und Führer des Lidkud-Blocks wurde der bisherige Außenminister Yitzhak Shamir. Bei den Wahlen im Juli 1984 erreichte die Arbeiterpartei 44Sitze und der Likud-Block 41Sitze in der 120Mitglieder umfassenden Knesset. Da keine der großen Parteien allein regierungsfähig war, bildeten die Arbeiterpartei und der Likud-Block eine große Koalition, in der auch ein Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten nach zwei Jahren vorgesehen war. Zunächst hatte Shimon Peres, der Vorsitzende der Arbeiterpartei, das Amt des Ministerpräsident inne; im Oktober 1986 übernahm dann wieder Shamir das Amt.

8. Intifada 1987 begannen erneut Unruhen und Aufstände in den besetzten Gebieten, die so genannte Intifada, die die innere Sicherheit Israels gefährdeten. Der gewalttätige Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht begann mit Streiks und Demonstrationen, die zu regelrechten Straßenschlachten zwischen Zivilisten und der israelischen Polizei eskalierten. Die überaus harte Reaktion der israelischen Regierung und des Militärs wurde von der Weltöffentlichkeit, insbesondere von den Vereinigten Staaten und der UNO, scharf kritisiert.

Die Koalition zwischen Likud und Arbeitspartei brach im März 1989 auseinander. Shamir leitete das Übergangskabinett bis zur neuen Regierungsbildung im Juni 1990. Ende der achtziger, Anfang der neunziger Jahre wanderten über 200000 sowjetische Juden in Israel ein. Diese neue Zuwanderungswelle bedeutete eine weitere Belastung für die isrealische Wirtschaft. Während des 2.Golfkrieges, in dem sich die Palästinenser offen auf die Seite des Irak stellten, schlugen mehrere Raketen auf israelischem Gebiet ein. Dabei wurden im Großraum von Tel Aviv 200Menschen verletzt und über 900Häuser zerstört. Im Gegensatz zu seiner bisherigen Politik verzichtete Israel in diesem Fall auf Gegenschläge, da die USA Raketenabwehrsysteme nach Israel schickten, um die Angriffe abzuwehren.

9. Der Friedensprozess
Die ersten umfassenden, noch geheimen Friedenskonsultationen zwischen Israel und den Palästinensern sowie den benachbarten arabischen Staaten begannen im Oktober 1991 (siehe Oslo-Verträge), und leiteten einen umfassenden Friedensprozess ein. Nachdem der Likud-Block die Parlamentswahlen im Juni 1992 verloren hatte, bildete Itzhak Rabin, der neue Vorsitzende der Arbeiterpartei, eine neue Regierung. 1993 kam es zu einem historischen Friedensabkommen, das Ministerpräsident Rabin und PLO-Chef Jasir Arafat in Washington unterzeichneten. Israel akzeptierte darin die palästinensische Selbstverwaltung zunächst im Gazastreifen und in der Stadt Jericho im Westjordanland und später in anderen Gebieten dieser Region, die nicht von Juden besiedelt sind. Anfang 1994 wurden die Verhandlungen über die Selbstverwaltung vorübergehend abgebrochen, nachdem ein jüdischer Siedler 29Palästinenser in einer Moschee in Hebron ermordet hatte.

Im Mai 1994 zog Israel seine Truppen aus Jericho und den Städten und Flüchtlingslagern im Gazastreifen zurück und stellte die Gebiete unter palästinensische Kontrolle. Im Juli 1994 unterzeichneten Premierminister Rabin und König Hussein von Jordanien eine Friedensvereinbarung, mit der die seit 46Jahren bestehenden Spannungen zwischen beiden Nationen gelöst wurden. Die Vereinbarung wurde im Weißen Haus in Anwesenheit von US-Präsident Bill Clinton unterzeichnet und bildete die Grundlage zu einem umfassenden Friedensvertrag. Der Friedensprozess wird sowohl von palästinensischen als auch von rechtsgerichteten israelischen Gegnern der Friedenspolitik torpediert.

Am 4.November 1995 wurde Ministerpräsident Rabin in Tel Aviv bei einer Friedensdemonstration von einem fanatischen israelischen Gegner der Aussöhnungspolitik erschossen. Außenminister Shimon Peres übernahm daraufhin kommissarisch die Amtsgeschäfte Rabins. Der Führer des konservativen Likud-Blocks, Benjamin Netanjahu, wurde nach den Wahlen am 29.Mai 1996 neuer Premierminister. Zum ersten Mal wurde der Ministerpräsident direkt gewählt: Netanjahu erhielt circa 50,5Prozent der Stimmen, der Wahlverlierer Shimon Peres kam auf rund 49,5Prozent. Der Wahlsieger Netanjahu erklärte nach seiner Wahl, dass er den Friedensprozess fortsetzen und alle internationalen Verträge einhalten werde.

Entgegen seinen Ankündigungen praktizierte Netanjahu einen harten Kurs gegenüber den Palästinensern: Im August 1996 hob er den Baustopp für jüdische Siedlungen in Palästinensergebieten auf. Im September ließ er einen historischen Tunnel im muslimischen Viertel von Jerusalem öffnen und verursachte damit Auseinandersetzungen, in deren Verlauf 60Menschen starben. Der zugesagte Abzug der israelischen Armee aus Hebron wurde immer wieder hinausgezögert. Erst am 1Januar 1997 zog sich die israelische Armee aus dem größten Teil Hebrons zurück. Zuvor hatte das israelische Parlament das zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserchef Jasir Arafat nach tage- und nächtelangen Verhandlungen getroffene Hebron-Abkommen mit einer deutlichen Mehrheit von 87 gegen 17Stimmen gebilligt. Sieben von 18Ministern aus Netanjahus Regierung stimmten gegen die Vereinbarung mit den Palästinensern, in der Israel erstmals auf seinen Anspruch auf ein zum Heiligen Land gerechnetes Gebiet verzichtet. 67Prozent der Bevölkerung Israels stimmten dem Abkommen zu.

Der Abzug verlief weitgehend störungsfrei; das Gebäude, das zuvor die israelische Militärverwaltung beheimatet hatte, wurde der palästinensischen Polizei übergeben. In dem "H2" genannten jüdischen Teil Hebrons bleiben jedoch 2000 israelische Soldaten stationiert. Sie sollen in gemeinsamen Patrouillen mit palästinensischen Polizisten die Sicherheit der etwa 400 jüdischen Siedler garantieren.

Immer wieder flammten Proteste von Palästinensern gegen die Siedlungspolitik Netanjahus auf. Die Palästinenser protestierten u.a. gegen die Genehmigung einer neuen Siedlung im traditionell von den Arabern dominierten Ostteil Jerusalems. Am 16.Juli 1997 stimmten auf Initiative der arabischen Staaten 131Delegierte der UN-Vollversammlung für eine Resolution gegen die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten und Ostjerusalem. Israel und die USA stimmten gegen den Beschluss, zwölf weitere Staaten, darunter Deutschland als Einziger von 15EU-Staaten, enthielten sich.

Im Juli 1997 war es auch wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und den israelischen Sicherheitskräften in Hebron gekommen. Die Unruhen hatten sich an einem antiislamischen Plakat entzündet, das von radikalen jüdischen Siedlerkreisen in Umlauf gebracht wurde und das den Propheten Mohammed als ein den Koran schreibendes Schwein darstellte. Während Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu von einer Inszenierung durch die palästinensischen Autonomiebehörden sprach, wies eine aus Norwegern bestehende internationale Beobachtergruppe die Schuld an den Unruhen der israelischen Seite zu.

Zugleich wurden aber auch die Friedensbemühungen fortgesetzt: Es kam zu verschiedenen Treffen zwischen der israelischen und der palästinensischen Seite sowie zwischen israelischen und ägyptischen Regierungsvertretern. Ungelöst blieben nach wie vor u.a. die künftige Nutzung des Hafens und Flughafens von Gaza und die Frage eines sicheren Korridors für Palästinenser zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland. Inzwischen war es auch zu ersten (geheimen) israelisch-syrischen Kontakten gekommen: Syrien signalisiert damit die Bereitschaft, die abgebrochenen Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen.

Am 30.Juli kamen bei einem Bombenanschlag in Jerusalem neben den beiden Selbstmordattentätern der Terrorgruppe Hamas 13Zivilpersonen ums Leben. Israel reagierte mit einer Sperre über die Palästinensergebiete.

Die amerikanische Außenministerin Madeleine Albright war am 9.September 1997 zu einer einwöchigen Friedensmission in den Nahen Osten gereist. Erste Station ihrer Vermittlungstour zur Wiederbelebung des inzwischen völlig zum Erliegen gekommenen Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern war Tel Aviv. Weitere Ziele ihrer Reise waren das Westjordanland, Agypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Syrien und der Libanon. Die US-Regierung machte beide Seiten - Israelis und Palästinenser - für den schleppenden Fortgang des Friedensprozesses verantwortlich.

Von der Hamas beauftragte Selbstmordattentäter töteten am 4.September bei einem weiteren Bombenanschlag in Jerusalem mehr als 20Menschen, Hunderte wurden verletzt. Auf die Vorwürfe seitens der Israeli, die Palästinenser täten zu wenig für die Sicherheit ihrer jüdischen Nachbarn, sicherte Palästinenserführer Jasir Arafat ein scharfes Vorgehen seiner Behörden gegen islamische Extremistengruppen wie die Hamas zu.

Mit 63Stimmen wählten die Abgeordneten des israelischen Parlaments, der Knesset, Ezer Weizman am 4.März 1998 für fünf weitere Jahre zum Staatspräsidenten. Der 73-jährige Weizman, ehemaliger Fliegeroffizier und ein Neffe des ersten israelischen Präsidenten, war früher selbst Mitglied des Likud-Blockes. Gemeinsam mit Menachem Begin und Anwar as-Sadat wirkte Weizman am Abkommen von Camp David im Jahr 1978 mit. Nach der Annektion der Golanhöhen 1981 brach er mit Begin, verließ den Likud und trat später in die Arbeiterpartei ein. Weizmans Hauptanliegen ist die rasche Aussöhnung mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarstaaten Israels. Der Friedensprozess im Nahen Osten war zum Zeitpunkt des 50-jährigen Jahrestags der Staatsgründung Israels (14.Mai 1998) wieder in eine schwierige Phase gekommen.

Am 23.Oktober 1998 schlossen Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation in Wye bei Washington ein Friedensabkommen. Der Vertrag wurde nach neuntägigen Gesprächen unterzeichnet und machte den Weg frei für eine endgültige Übereinkunft über den zukünftigen Status der Palästinensergebiete. Kernpunkte des Vertrags sind die definitive Einwilligung Israels, sich aus weiteren 13Prozent des Westjordanlandes zurückzuziehen, sowie die Zusicherung der Palästinenser, in den von ihnen kontrollierten Gebieten für mehr Sicherheit zu sorgen.

Am 20.November 1998 begann Israel, weitere Teile seiner Truppen aus dem Westjordanland abzuziehen. Gleichzeitig entließ Israel 250palästinensische Häftlinge. Der Beginn des Abzugs wurde von den Palästinensern gefeiert, von Seiten radikaler jüdischer Siedler hingegen scharf kritisiert. Nach Unruhen stoppte die israelische Regierung den Abzug wieder und knüpfte eine Weiterführung u.a. an die Bedingung, dass die Führung der Palästinenser von der Ausrufung eines eigenen Staates absehe.