Referat Familienrecht

Familienrecht

Grundbegriffe

Familie

Eine Familie ist das Stammelternpaar mit allen Nachkommen.

Verwanschaft

Verwand  sind Personen, die entweder direkt voneinander oder von mindestens

einem gemeinsamen Vorfahren abstammen.

Schwägerschaft

Unter Schwägerschaft versteht man das Verhältnis eines Ehegatten zu den

Verwandten des anderen. (z.B. Schwiegervater und Schwiegersohn)

Ehe

Eine Ehe ist der Vertrag zweier Personen verschiedenen Geschlechts, die damit eine

dauernde Lebensgemeinschaft begünden.

Die Ehe

Allgemeines

Die Ehe ist die von Rechts wegen bestehende lebenslange und umfassende Lebensgemeinschaft zweiere Personen verschiedenen Geschlechts. Sie umfaßt die Bereitschaft der Ehegatten, sich gegenseitigen Beistand zu leisten, und in der Regel auch den Willen, Kinder zu zeugen und sie zu erziehen.

Einer Eheschlie ung kann eine Verlobung vorrausgehen. Die Ehe kann auch nach erfolgter Verlobung nicht erzwungen werden, wer aber  Grundlos zurücktritt oder einen Grund zum Rücktritt gibt, wird schadenersatzpflichtig und muß Geschenke auf Verlangen zurückgeben. Trotzdem ist die Auflösung einer Verlobung mit geringeren Schwierigkeiten verbunden als eine sp tere Scheidung. Bei der Eheschließung müssen die Brautleute persönlich und gleichzeitig vor dem Standesbeamten erklären, daß sie die Ehe miteinander eingehen wollen; der Standesbeamte trägt die Ehe dann in das Ehebuch ein.

Es gilt der Grundsatz der obligatorischen Zivilehe: D.h. staatlich anerkannt wird eine Ehe nur, wenn die Vorschriften des bürgerlichen Rechtes über den Abschluß einer Ehe eingehalten worden sind.

Voraussetzungen für den Abschluß der Ehe

Für den Abschluß einer Ehe müssen folgende Vorraussetzungen gegeben sein:

Die Brautleute müssen ehefähig sein

D.h. die Brautleute müssen geschäftsfähig und ehemündig sein (d.h. der Mann mind.

19 die Frau 6. Jahre alt, bei miderjährigen bedarf es der Zustimmung der Eltern). Die Personenstandsbehörde, das Standesamt hat die Ehefähigkeit der Verlobten in einer mündlichen Verhandlung zu ermitteln.

Es dürfen keine Eheverbote vorliegen

Die wichtigsten sind keine Blutsverwandschaft und keine Doppelehe. Eine entgegen dieser Verbote geschlossene Ehe ist zugleich nichtig.

Rechte und Pflichten der Ehegatten

Mann und Frau haben das gleiche Recht und die gleichen Pflichten.

Pflichten

Umfassende Lebensgemeinschaft, d.h. vor allem gemeinsames Wohnen, Treue, anständige Begegnung, Beistand, Kindererziehung, mitwirkung am Erwerb, Beitrag zur Deckung der angemessenen Bedürfnisse und Haushaltsführung, wenn beider erwerbst tig sind, wer nicht erwerbstätig ist, hat diese Pflicht allein.

Rechte

Eigene Erwerbst tigkeit

Unterhalt kann verlangen wer den Haushalt führt und wer keinen Beitrag zum Haushalt leisten kann. Die Gatten sollten die Lebensgemeinschaft, besonders Haushaltsführung und Erwerbst tigkeit, aber auch die Erziehung und Vertretung der Kinder einvernehmlich regeln.

.4 Schl sselgewalt

Wenn der Haushaltsführende, der keine Eink nfte hat, Geschäfte im Rahmen der Haushaltsführung  abschlie t, muß sie der andere (au er bei Wiederspruch) gegen sich gelten lassen. Wenn aber der fremde Vertragspartner nicht erkennen kann, daß der Abschließende als Vertreter auftritt, haften beide Gatten solidarisch.

Gütetrennung

Grunds tzlich bleibt jeder Partner Eigentümer seines in die Ehe eingebrachten Vermögens. Dies ist der gesetzliche Güterstand. Durch Ehepakete kann eine abweichende Regelung getroffen werden, es wird der gesetzliche G terstand geändert und z.B. G tergemeinschaft vereinbart. Ehepakete sind Verträge zwischen Ehegatten, die das Vermögen betreffen; sie werden vor einem Notar in Form eines Notariatsaktes abgeschlossen.

.6 Auflösung der Ehe

Es gibt vier Gründe welche zur Auflösung einer Ehe führen:

.1 Tod eines Ehegatten

.2 Nichtigerklärung einer Ehe

Nichtigkeitsgründe sind vor Eheabschluß enstanden: Doppelehe, Blutsverwandschaft, Namens- und Staatsangehörigkeitsehe.

.3 Aufhebung der Ehe

Aufhebungsgründe sind spätestens bei Eheabschluß entstanden. Mangelnde Einwilligung des  gesetzlichen Vertreters, Täuschung, Drohung, Irrtum (Umstände des Partners, z.B. Vorstrafen, nicht aber über Vermögensverh ltnisse! .

.4 Scheidung der Ehe

. .1 Scheidungsgründe

Scheidungsgründe enstehen während der Ehe.

Scheidungsgründe aus Verschulden:

Ehebruch

Verweigerung der Fortpflanzung

schwere Eheverfehlungen (z.B. eheloses und unsittliches Verhalten)

 Die Klage muß sp testens 6 Monate nach Kenntnis und 0 Jahre nach Eintritt des Scheidungsgrundes erhoben werde. Sie ist nicht zulässig wenn verziehen wurde.

Scheidungsgründe aus anderen Ursachen:

Ehevefehlungen aufgrund von geistiger Störung

Geisteskrankheit

ansteckende oder ekelerregende Krankheit, wenn Heilung in absebarer

Zeit nicht zu erwarten ist

Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft seit mindestens 3 Jahren

Scheidung im Einvernehmen:

  die Lebensgemeinschaft muß seit mindestens einem halben Jahr aufgehoben sein

die unheilbare Zerrütung von beiden zugestanden werden

  eine schriftliche Vereinbarung   über die weitere Gestaltung der Verhältnisse zwischen Eltern und Kindern und ber die gegenseitigen Unterhalts- und Vermögensansprüche dem Gericht vorgelegt oder von diesem geschlossen werden.

. .2 Folgen der Scheidung

Der an der Scheidung allein oder berwiegend verschuldige Teil muß dem anderen den   angemessenen Unterhalt bzw. Alimente gewähren. Bei gleichem Verschulden kann ein Unterhaltsbetrag zugesprochen werden. Bei Scheidung ohne Verschulden muß der, der die Scheidung verlangt hat Unterhalt zahlen. Der Unterhaltsanspruch erlischt bei Tod oder Wiederverheiratung.

Folgen jeder gerichtlichen Auflösung der Ehe:

 Es muß eine Aufteilung stattfinden. Ihr unterliegen unter Berücksichtigung der Schulden, das eheliche Gebrauchsvermögen (z.B.: Hausrat und immer die Ehewohnung) und die ehelichen Ersparnisse.

Ausgeschlossen sind in die ehe eingebrachte Sachen, als Geschenk erworbene Sachen, Sachen für den pers nliche Gebrauch (Kleidung) oder für die Berufsausbildung und Sachen welche dem Unternehmen geh ren.

Eltern und Kinder

Allgemeines

Werden  Kinder gezeugt und gebohren, dann enstehen auch zwischen den Eltern und Kindern Rechte und Pflichten. Eltern und Kinder haben einander beizustehen, die Kinder ihren Eltern Achtung entegegnzubringen und ihre Anordnungen zu befolgen.

Eheliche und Uneheliche Kinder

Eheliche  Kinder sind Kinder welche in der Ehe oder 3 2 Tage danach gebohren sind. Uneheliche Kinder sind solche welche von einer ledigen Frau (als früherstens

Tage nach eine Scheidung) gebohren wurden. Die Feststellung des Vaters

erfolgt  durch Anerkenntnis des Vaters in inländischer, öffentlicher Urkunde oder durch ein Gerichtsurteil. Das Kind kann jeden Man der der Mutter innerhalb von 180 bis 3 2 Tagen vor der Geburt beigewohnt hat, auf Annerkennung der Vaterschaft klagen. Dieser kann sich davon nur befreien indem er beweist das eine Ehe höchst unwahrscheinlich ist (z.B. durch Blutgruppenfeststellung) oder die Vaterschaft eines anderen wahrscheinlicher ist als seine.

Rechte und Pflichen der Eltern gegenüber ihren ehelichen Kindern

A Name

Im Personenrecht abgeklärt.

B Unterhalt

Zu seiner Leistung sind beide Elternteil verpflichtet. Wenn sie dazu nicht imstande sind , schulden ihn die Großeltern. Sein Höhe richtet sich mit Rücksicht auf eigene Einkünfte des Kindes, nach den Lebensverhältnissen der Kinder.

C Obsorge diese umfaßt:

 Pflege und Erziehung: Die Eltern haben einvernehmlich das körperliche Wohl und die Gesundheit ihrer Kinder zu wahren, sie zu beaufsichtigen und zu erziehen, d.h. für die Enfaltung ihrer körperlichen, geistigen, seelischen und sittlichen Kräfte, die Förderung ihrer Anlagen und einer Ausbildung in der Schule und im Beruf je nach ihren Verhältnissen zu sorgen und auf die Erfüllung der neunj hrigen Schulpflicht zu achten.

 Vermögensverwaltung und amtlichen Angelegenheiten

 Erbrechte

 Namens nderung

 Ein- und Austritt aus derr Kirche

 Übergabe in fremde Pflege

 Erwerb einer Staatsangehörigkeit oder Verzicht auf eine solche

 vorzeitige Lösung eines Lehr-, Aubildungs- oder Dienstverhältnisses

 Anerkennung der Vaterschaft zu einem unehelichen Kinde

 Vertretungsverhandlungen in Vermögensangelegenheiten

.4 Rechte und Pflichten der Eltern gegnüber ihren unehelichen Kindern

Es  wird alles so wie bei den ehelichen Kindern gehandhabt, nur daß für den

Unterhalt die Mutter alleine Sorgen muß bzw. auf Antrag der Eltern beide.

4 Legitimation

Durch die Legitimation erlang ein unehelich gebohrenes Kind den Status eines ehelichen Kindes. Diese erfolgt durch die Eheschließung seiner Eltern oder durch einen Gnadenakt des Bundespräsidenten.

5 Adoption

Ein mind. 30 Jahre alter Mann und eine mind. 8 Jährige Frau können ein Kind adoptieren. Dieses hat dann den selben Status wie ein eheliches Kind. Der altersunterschied zw. Eltern und Kind muß mind. 8 Jahre betragen.