Referat Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei Deutschland

Gründung: 2006

Anzahl der Mitglieder: fast 25 000 (nur momentane Zahl, da stetig neue Mitglieder hinzukommen)

Stiftung: Klaus-Störtebecker-Stiftung

Schüler- und

Jugendorganisation: "Junge Piraten"

Prägende Persönlichkeiten: Sebastian Nerz (Vorsitzender), Jörg Tauss, Herbert

Rusche, Marina Weisband

"Grundwerte:" Mediation (lat. "Vermittlung") als Konfliktlösung, Netiquette (Einhaltung der Grundrechte in der virtuellen, wie in der realen Welt; soll daran erinnern, dass man im Internet stets mit realen Menschen kommuniziert)

andere Ziele: - Stärkung der Bürgerrechte

- Transparenz des Staates

- Ausstieg aus der Atompolitik

- keine Sperrung von Internetseiten

- freier Zugang zu öffentlichen

- Legalisierung von Privatkopien

- mehr Privatsphäre für den Bürger

Kritik: - behandelt nicht alle Themen (z B. Wirtschaftskrise, Sozialpolitik, Renten etc )

- enthält sich der Links- Rechts-Diskussion (steht dem unpolitisch gegenüber)

- wenige politische Erfahrung (da "neue" Partei)

- von Kritikern als "Mode-" bzw. "Trendpartei" bezeichnet

- Mitgliederanstieg könnte die kaum ausgebaute Organisations- struktur der Partei ins Wanken bringen

Entwicklung:

- Gründung 2006

- Kleinstpartei für 2 Jahre nach der Gründung

- Juni 2009: explosionsartiger Mitgliederanstieg aufgrund der Zustimmung des Bundestages zum "Zugangserschwerungsgesetz" (in Bezug auf kinderpornografische Websites)

- Strukturaufbau (erster Schritt zur "Analogisierung" (abseits der digitalen Welt) → Ansprechen einer anderen Wählerschicht)

- 2010: ca. 12 000 Mitglieder

- mehrere Wahlen auf Landes- & Kommunalebene: nur bescheidener Erfolg (ca. 2% der

Stimmen)

- Wahl zum Berliner Abgeordentenhaus: paralleles Ansteigen von den Umfragewerten und den den Mitgliederzahlen des Landesverbandes = unerwarteter Erfolg

→ sprunghafter Mitgliederanstieg (mehr als 8 000 Neumitglieder bis Ende 20 1)

→ Anfang 2012: mehr als 20 000 Mitglieder = siebtgr te Partei Deutschlands