Referat Agenda für den Frieden - Vorbeugende Diplomatie, Friedensschaffung, Friedenssicherung

Agenda für den Frieden

Vorschläge des UN-Generalsekretärs Boutros Ghali zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Vereinten Nationen

1. Vorbeugende Diplomatie

Ziel:

Das Entstehen von Streitigkeiten zu verhüten, den Ausbruch offener Konflikte, die bereits ausgebrochen sind, rasch wieder einzugrenzen.

Mittel:

Diplomatische Gespräche; vertrauensbildende Maßnahmen; Frühwarnsysteme, die rechtzeitig auf Spannungen hinweisen; formale Tatsachenermittlung; vorbeugender Einsatz von UN-Truppen, vorsorgliche Einrichtung entmilitarisierter Zonen.

2. Friedensschaffung

Ziel:

Nach Ausbruch eines Konfliktes die feindlichen Parteien zu einer Einigung zu bringen.

Mittel:

Friedliche Mittel z.B. Vermittlung, Verhandlungen, Schiedspruch, Entscheidung durch den Internationalen Gerichtshof.

Gewaltlose Sanktionen: z.B. Wirtschafts und Verkehrsblokade Abbruch der Beziehungen.

Friedensdurchsetzung: durch speziell ausgebildete ständig abbrufbereite UN-Truppen.

Militärische Gewalt zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, wenn alle friedlichen Mittel versagen.

3. Friedenssicherung

Ziel:

Die Lage in einer Konliktzone zu entschärfen oder zu stabilisieren; die Einhaltung der Vereinbarungenm zwischen den Konfliktparteien zu überwachen und durchzusetzen.

Mittel:

Entsendung von Beobachtermissionen, Einsatz von UN-Friedenstruppen zur Untersuchung von Grenzverletzungen, zur Grenzkontrolle, zur Beobachtung von Wahlen, Überwachung von Waffenstillstands und Friedensvereinbarungen, Bildung einer Pufferzone zwischen gegnerischen Mächten, Wahrnehmung von Polizeiaufgaben, Sicherung humanitärer Maßnahmen usw. umfassendes Konfliktmanagment.

4. Friedenskonsolidierung

Ziel:

Den Frieden nach Beendigung eines Konflikts zu konsolidieren; die Konfliktparteien zum friedlichen Wiederaufbau anhalten.

Mittel:

Nach einem Konflikt innerhalb eines Landes z.B, Entwaffnung der verfeindeten Parteien, Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung, Einsammeln der Waffen, Minenräumung, Repatriierung von Flüchtlingen, Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften Wahlüberwachung, Schutz der Menschenrechte, Reform oder Neuaufbau staatlicher Institutionen.

Nach einem internationalen Krieg: z.B. gemeinsame Projekte, die der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dienen und das gegenseitige Vetrauen stärken (Landwirtschaft, Energie und Wasserwirtschaft Verkehr usw.

Abbau der Schranken zwischen den Nationen durch Kulturustausch, Reiseerleichterungen, gemeinsame Jugend- und Bildungsprogramme.