Referat Budget

_Budget

Funktionen des Budgets

1. Allokationsfunktion: Deckung des Bedarfs an öffentlichen Gütern und Diensten

2. Distributionsfunktion: Umverteilung von Einkommen und Vermögen

3. Wirtschaftspolitische        Funktion:       Beeinflussung        von      Wirtschftsablauf                                              und

Wirtschaftsstruktur

Weg der Budgeterstellung

1. Aufstellung des Haushaltsplanes des Bundes (Budgetvoranschlag)     mit Besprechungen auf Beamten- und später auf Ministerebene, unter Leitung des Finanzministers.

2. Ministerrat billigt den Budgetentwurf und wird dem NR. vorgelegt wo eine einfache

Mehrheit genügt dem Budgetentwurf zuzustimmen. > Bundesfinanzgesetz.

3. Ist der  Finanzminister  gezwungen, mehr  auszugeben  als  geplant benötigt er  die Zustimmung des Nationalrates durch ein Budgetüberschreitungsgesetz. Im Bundesrechnungsabschluß werden nach Ablauf des Budgetjahres schließlich die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben abgerechnet.

_{Einnahmen u. Ausgaben des Bundes}

Es gibt insgesamt 0 Steuern und Steuernähnliche Abgaben, wobei sich die Einnahmen auf die MwSt. und EkS konzentrieren.

Steuerpolitik:Durch Steuern kann die Wirtschaft gelenkt werden und Einkommen umverteilt werden.

Aufgaben: Steuern sollen für den Staat genügend ergiebig sein, nicht leistungsfeindlich, und zugleich sozial ausgleichend > Steuerlich Entlastung für Kinderreiche Familien, Alleinerzieher, Behinderte, .

Steuerprogression: Steuersatz steigt überproportional mit der Höhe der Einkommen an.

=> Umverteilung

Budgetdefizit: Wenn der Staat(o. ) mehr ausgibt als er Einnimmt.

Maßnahmen zur Budgetsanierung

Sparpaktet.

Personalreduktion

Privatisierung

Steuererhöhungen

Sozialsatffelung von Dienstleistungen.

Folgen des Budgetdefizits:

Zunahme der Ausgaben für Tilgung und Kreditzinsen.