Referat Die Weimarer Verfassung - Parteien und Wahlen

Die Weimarer Verfassung

Die im Januar 1 19 gewählte Nationalversammlung trat im thüringischen Weimar zusammen. Reichspräsident wurde der Sozialdemokrat Friedrich Ebert. Die Reichsregierung unter Philipp Scheidemann setzte sich aus Mitgliedern von SPD, DDP und Zentrum zusammen, den Parteien der "Weimarer Koalition". Die neue Verfassung wurde am 1 8 9 9 verabschiedet.

Das Deutsche Reich war demnach eine Republik und ein Bundesstaat. An seiner Spitze stand der vom Volk direkt und für sieben Jahre

gewählte Reichspräsident. Er war auch Befehlshaber der Reichswehr, er ernannte den Reichskanzler, konnte den Reichstag auflösen und einen "Volksentscheid" herbeiführen. Er konnte, wenn öffentliche Sicherheit und Ordnung gest rt waren, "Notverordnungen" erlassen und die persönlichen Freiheitsrechte der Bürger ganz oder teilweise außer Kraft setzen. Diese in Artikel 48 der Verfassung festgelegten Eingriffsrechte des Reichspräsidenten sind vor dem Hintergrund der unruhigen ersten Nachkriegsmonate zu sehen. Plebiszitäre (auf einer direkten Volksentscheidung beruhend) Elemente in der Verfassung waren neben der Volkswahl des Präsidenten die Einrichtung des Volksbegehrens und des Volksentscheids. Die neuen Reichsfarben waren Schwarz, Rot und Gold, die Farben der 4 er Revolution. Alle M nner und Frauen über 20 Jahren hatten das Wahlrecht. Der Reichstag übte die Gesetzgebung für das Reich und die Kontrolle der Exekutive aus. Das fortdauernde Eigenleben der Länder fand seinen Ausdruck im Reichsrat, der Länderkammer. Bayern und Württemberg verloren ihre Reservatrechte (Sonderrechte der süddeutschen Staaten im Deutschen Reich) im Militär , Post und Verkehrswesen. Auch die Finanzhoheit ging an das Reich ber.

Parteien und Wahlen

Die Weimarer Verfassung führte ein reines Verhältniswahlrecht ein: auf je 0 000 Wählerstimmen entfiel ein Abgeordneter; Reststimmen aus den einzelnen Wahlkreisen wurden auf Reichsebene wieder zusammengezählt. Die Zahl der Abgeordneten hing von der Wahlbeteiligung ab. Sie betrug 4 1 im Jahr 19 9 und 6 7  im Jahr 19 3. F r die Zulassung zum Reichstag gab es keine Sperrklausel - in der BRD ist demgegenüber eine "Fünf-Prozent-Hürde" eingeführt. Dieses Wahlrecht war zwar demokratisch, es förderte aber auch eine Zersplitterung des Reichstages und machte komplizierte  Koalitionsbildungen nötig. Neben den großen Parteien gab es eine Reihe von regionalen oder eng mit Interessenverb nden und weltanschaulichen Gruppen verbundene Parteien (z.B. Christliche-Soziale, Volksdienst, die Deutsche Bauernpartei, die Deutschhannoversche Partei, das Deutsche Landvolk, die Wirtschaftspartei)

Die Anfangsjahre der Republik

Die Grundzüge der demokratischen Ordnung mußten in einer Verfassung festgelegt werden. Zugleich galt es, nach dem Zusammenbruch der Monarchie eine neue Zentralgewalt einzurichten und ihren Anordnungen berall im Reich Anerkennung zu verschaffen. Denn es mußten die Folgen der militärischen Niederlage des Kaiserreiches getragen und die harten Bestimmungen des Friedensvertrages durchgeführt werden.

Der Friedensvertrag als Hypothek

Die Vertreter der jungen deutschen Republik hatten im Juni 19 9 keine andere Wahl, als den Versailler Vertrag zu unterzeichnen. Die Rechte schob den demokratischen Parteien die Verantwortung für die Niederlage zu; die Dolchstoßlegende vergiftete die politische Diskussion. Die Führer der Republik wurden als "Erfüllungspolitiker" beschimpft, als sie sich erneut dem Druck der Sieger beugen und den Reparationszahlungen zustimmen mußten. Frankreich widersetzte sich den Bitten um einen Zahlungsaufschub und drohte mit der Besetzung des Ruhrgebietes. Die Volksabstimmung in Oberschlesien hatte im März 9 1 eine Mehrheit von 6 : 0 für Deutschland erbracht. Die Polen wollten das ganze Gebiet. Oberschlesien wurde vom Völkerbundsrat geteilt: der Süden mit dem grö ten Teil des Industriegebietes fiel an Polen, nur der Norden verblieb bei Deutschland. Auf beiden Seiten der Grenzlinie lebten noch nationale Minderheiten von etwa 2 0 0 0

Personen.

Angriffe auf die Regierung von rechts und links

Der  Vertrag von Versailles erlaubte eine Reichswehr" von 0 0 0 Mann. Zehntausende von Soldaten mußten entlassen, die Freikorps aufgelöst werden - viele der Betroffenen scheuten den Weg in eine ungewisse berufliche und wirtschaftliche Zukunft. In den Armeeverbänden kam es zu Unruhen. Sie gipfelten im sog. Kapp-Putsch: Am 9 0 besetzte die Marinebrigade Ehrhardt, ein Freiwilligenverband das Berliner Regierungsviertel und rief den ostpreußischen Generallandschaftsdirektor Kapp zum Kanzler aus. Die Reichswehr unter General von Seeckt weigerte sich, gegen die Putschisten vorzugehen. Die Regierung verließ Berlin. Da die Gewerkschaften den Generalstreik ausriefen, der die Nachrichten- und Verkehrsanbindungen nach Berlin abschnitt und die Verwaltungs- beamten den Putschisten die Gefolgschaft verweigerten, brach der Putsch zusammen (er dauerte 4 Tage). Dieser Angriff auf die Regierung von rechts wurde von Aufständen der Linken abgelöst: kommunistische und radikale sozialistische Arbeiter, die sich von den regierenden Sozialdemokraten um ihre revolution ren Ziele von 1 18 19 betrogen sahen, weiteten im Ruhrgebiet den Generalstreik zum Aufstand aus. Eine "Rote Armee" von etwa 0 0 0 Mann wurde aufgestellt. Der Widerstand bröckelte ab, als Berlin in Verhandlungen in Aussicht stellte, Gewerkschaftsvertreter an der Regierung zu beteiligen. Die Kommunisten, die den bewaffneten Kampf fortsetzten, wurden von den Regierungstruppen niedergeworfen. Die geforderte "Arbeiterregierung" kam nicht zustande.

Schwache Regierung

Die Folge der Unruhen des Jahres 1 20 war eine zunehmende Radikalisierung des politischen Leben in Deutschland. In den Wahlen vom Juni 9 0 verloren die Sozialdemokraten die Mehrheit; die Weimarer Koalition, auf die die neue Verfassung zurückging, zerfiel und machte einer bürgerlichen Minderheitsregierung Platz. Die Oppositionsparteien auf der Rechten und Linken gewannen deutlich an Stimmen hinzu. Es wurde zum Schicksal der Weimarer Republik, daß sie nur Minderheitsregierungen bilden oder weit auseinanderstrebende Parteien in einer großen Koalition zusammenfassen konnte. Beide Wege boten keine Stabilität auf lange Sicht, häufige Regierungswechsel waren an der Tagesordnung. Zwischen 1 19 und 9 2 lösten 13 Kanzler einander ab.

Inflation ständiger Anstieg des Preisniveaus, Währung verliert an Wert) und Ruhrbesetzung

Der Erste Weltkrieg ist durch  Anleihen finanziert worden. Seit 9 6 berschritten die Ausgaben des Staates bei weitem die Einnahmen. Banken, Industrie und Sparer hofften, nach Kriegsende das dem Staat geliehene Geld mit Gewinn zurückzuerhalten. Das Jahr 9 8 brachte aber die Niederlage: Die Reparationszahlungen   zehrten die nationalen Goldbestände auf, viele Sachgüter wie Schiffe, Maschinen und Waggons mußten abgeliefert werden. Wegen des knappen Warenangebots ließ sich für Geld nur wenig kaufen. Die Preissteigerungen lagen weit ber den Lohnerhöhungen. Die seit dem Kriege spürbare Inflation wuchs be ngstigend.

Frankreich wollte "produktiver Pfänder" werden, um die deutschen Reparationsleistungen zu sichern. 19 2 geriet Deutschland mit

Sachlieferungen von Kohle und Holz im Wert von 4 Millionen Goldmark in Rückstand; dies bei einer gesamten Reparationsleistung von

Milliarden Mark. Frankreich und Belgien erklärten daraufhin gegen die Stimme Großbritanniens, das Deutsche Reich habe seine

Reparationsverpflichtungen gebrochen. F nf franz. und eine belgische Division r ckten am 1 0 9 3 in das Rührgebiet ein.

Auf Grund der Besetzung des Ruhrgebietes durch Frankreich und Belgien stellte die Reichsregierung mit der Unterstützung aller Parteien die Reparationsleistungen ein. Die Eisenbahn für nicht mehr, Betriebe und Gruben standen still, die Behörden weigerten sich, die Anordnungen der Besatzungsmächte zu vollziehen. Franz. und Belg. übernahmen die wichtigsten Betriebe, die Eisenbahn und mit ihren Beamten zogen sie Zölle und Steuern zu eigenen Gunsten ein. Es gab auch zahlreiche Verhaftungen und Ausweisungen.

Da die Einnahmen aus dem Ruhrgebiet wegfielen, der passive Widerstand tägl. 40 Millionen Goldmark kostete und  die Mark tägl. im

Vergleich zum Dollar an Wert verlor, mußte unaufhörlich Geld gedruckt werden.

Neben den Lohn- und Gehaltsempfängern waren die Opfer der Inflation die Rentner und die Sparer, die Schuldner und Besitzer von Grund- und Sachwerten. Die Schulden konnten mit einem Schlag zurück gezahlt werden.

Der Staat verlor auf diese Weise auch das Vertrauen der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Schichten, die große Einbußen an ihrem

Vermögen hinnehmen mußten. Verdient haben an der Inflation, die, welche tägl. Sachwerte ankauften (z.B. Stinnes).

Die aussichtslose Lage führte zum Rücktritt der Regierung. Im August 9 3 bildete sich mit Gustav Stresemann als Reichskanzler die neue Regierung. Diese beendete  gegen politischen Widerstand den "Ruhrkampf". Sie führte die Rentenmark ein, die 1 Billion alter Papiermark entsprach. Da eine Gold- und Devisendeckung für diese Währung fehlte, wurde der industrielle und landwirtschaftliche Besitz mit einer verzinslichen Grundschuld belastet. Die Rentenmark behielt ihren Wert und wurde international akzeptiert.

Kann sich die Zentralregierung behaupten?

In den ersten Nachkriegsjahren waren Mordanschläge auf politische Gegner an der Tagesordnung. Opfer von Mordanschlägen sind z B Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Kurt Eisner, Matthias Erzberger (Zentrum), Walther Rathenau (Außenminister; "Erfüllungspolitiker", extremen Rechten,  Jude), der Mord an Rathenau rief Empörung in Deutschland hervor. Mit großer Mehrheit von Reichstag und Reichsrat wurde ein "Gesetz zum Schutze der Republik" erlassen, das sich gegen den rechten Terror wandte.

Die in Berlin beschlossenen Ma nahmen führten zum Streit zwischen der Reichsregierung und Bayern um Kompetenzen im Bereich des Staatsschutzes. In Bayern war 1 20 eine von Rechtsparteien getragene Regierung ans Ruder gekommen. Sie suchte unter der Führung der Bayerischen Volkspartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns zu wahren; vor allem finanziell waren die Länder zu "Kostengängern" des Reichs geworden. Nationalistische Gruppen und die militärische Freiwilligenverbände wurden in Bayern geduldet. Zu ihnen zählte die radikale nationalsozialistische Partei Adolf Hitlers, die durch wilde Agitationen von sich reden machte. Die bayerische Regierung verkündete aus Protest gegen Ruhrkampf und der Wiederaufnahme der Reparationsverhandlungen den Ausnahmezustand.

Im Westen des Reiches forderten Frankreich und Belgien separatistische (Loslösung des Gebietes vom "Rest") Bestrebungen: Das  besetzte Rheinland sollte wirtschaftlich vom Reich getrennt werden. Im Oktober wurde in Aachen eine "Rheinische Republik" ausgerufen, In Speyer eine Autonome Pfalz". Diese Bewegungen entsprachen weitgehend den Interessen Frankreichs und wurden so von der Bevölkerung abgelehnt. In Sachsen und Thüringen stellten Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam die Regierung.

Die KPD sah diese Regierungsbeteiligung als Ausgangspunkt daf r an, in ganz Deutschland die proletarische Revolution auszulösen. Mit russischer Unterstützung wurden "Arbeiterhundertschaften" bewaffnet. Die Reichsregierung kam den kommunistischen Aufstandsplänen im Oktober 19 3 zuvor: sie rief den Ausnahmezustand aus und ließ die Reichswehr in Sachsen und Thüringen einmarschieren.

Versailler Vertrag

- von Vertretern der 7 siegreichen Staaten des 1.WK. im Frühjahr 9 9 erarbeitet

- geprägt von Entscheidungen der großen Drei: Welson, Clemenuad, Lloyd George

- territoriale Bestimmungen: Deutschland verlor 3% seines Gebietes and Frankreich, Polen, Belgien u. Tschechos- lowakei. In vier Gebieten sollten Volksabstimmungen stattfinden.

- militärische Bestimmungen: Armee auf 00 Mann beschränkt (Berufsarmee); schwere Waffen und Luftwaffen wurden verboten;

außerdem durfte Deutschland keine Flugzeuge bauen.

- wirtschafl. Best : Siegermächte erhielten die dt. Handelsflotte; Nachlieferungen; Reparation, die erst später ("Londoner Ultimatum") auf

1 2 Milliarden Mark festgelegt wurden.

Kriegsschuldartikel: Artikel 231 wies Deutschland die allgemeine Kriegsschuld zu; begründete die wirtschaftliche und territoriale

Forderungen der Siegermächte.

Reaktion in Deutschland: Der Friedensvertrag wurde als Schränkfrieden empfunden. Die Revisionspolitik fand starken Zulauf.

Die Nationalversammlung und die Weimarer Republik von 9

Bürger: Wahlrecht für Männer und Frauen von über 20 Jahren; Wahl von Reichstag, Landesparlament, Reichspräsident; Volksbegehren (das Recht, durch eine Volksabstimmung im Parlament einen Gesetzesentwurf zum Beschluß einzubringen) und Volksentscheid (Beteiligung des Volkes an der Gesetzgebung oder anderen staatlichen Beschlüssen)

Nationalversammlung: wurde nach bürgerkriegsähnlichem Wahlkampf am 0 9 gewählt, tagte in Weimar, wählte Ebert zum . Reichskanzler, arbeitete eine Verfassung aus.

Reichspräsident: Wahl direkt für 7 Jahre, Befehlshaber der Reichswehr, Ernennung des Reichskanzlers, Auflösung des Reichstages; Herbeiführung eines Volksentscheids, Ernennung der Richter des Staatsgerichtshofs.

Reichstag (dem Reichspräsidenten untergeordnet): Verhältniswahl, 4 Jahre, Gesetzgebungsrecht, Kontrolle der Exekutive, Entscheidung ber Krieg und Frieden, Bewilligung der Haushaltsmittel, keine Sperrklausel für Zulassungen (keine 5% - Hürde)

18 Länder: Verh ltniswahl, freistaatliche Verfassung, Ausführung der Reichsgesetze, hohe Eigenständigkeit Reichsrat: von Mitgliedern der Landesregierungen bestimmt, Einspruchsrecht bei der Gesetzgebung, Kontrollorgan Innenpolitische Problem in den Anfangsjahren (1 20 - 1 2 )

Die Bedrohung von links: 03 0 . 19 0: Ruhrgebiet: Arbeiteraufstand; Bildung einer roten Armee; 1 923 Thüringen/Sachsen:

kommunistische Aufstandspläne blutige Niederschlagung der Reichswehr, Harte Strafen gg. Linksradikalen.

Problemfelder: 1. Unterzeichnung des Versailler Vertrages 1919: Folgen: Reparationszahlungen; Dolchstoßlegende 2. regierungsfeindliche

2. regierungsfeindliche Haltung der Reichswehr: Berufsheer 3. nationalist., antidemokrat. Gruppierung (Freikorps, DNVP, Stahlhelm) 4. Aufstieg der KPD: "Diktatur des Proletariats" (sowjet. Vorbild) 5. Verh ltniswahlrecht nach Wahl 0 1 2 : ohne Koalitionsmehrheit.

Wirtschaftliche Krise: . Inflation, . Ruhrbesetzung Frankreichs 01 1 2 : passiver Widerstand: Verschärfung der Inflation, Zusammenbruch der Währung, Abbruch 0 1 2 , . 1 9 3: neue Währung: Rentenmark: Erfolg bis zur Weltwirtschaftskrise 19 9/ 0

Die Bedrohung von rechts

7 0 1 20 Kapp-Putsch, Scheitern aufgrund von Generalstreik der Gewerkschaften; 8./ 1 92 : Hitler Pusch in München, Scheitern, Widerstand der Polizei

politische Morde

1 19 Liebknecht, Luxemburg (KPD), Eisner (USPD); 9 1: Erzberger (Zentrum)(Versailles ; 1 22 Rathenau (DDP)(jüd.A-minister)

Zur ckhaltung der Reichswehr, milde Strafen gegenüber Rechtsradikaler

Reparationen

1 7 Milliarden Mark, zahlbar in 37 Jahren (sog. Londoner Ultimatum). Die Londoner Regelung, die ohne deutsche Beteiligung zustande kam, war mit der Drohung verbunden, das Ruhrgebiet zu besetzen. Nach dem sog. Dawes-Plan sollte Deutschland bis an die ußerste Grenze seiner Leistungsfähigkeit gehen. An Reparationsquellen waren vorgesehen: Verpfändung von Reichseinnahmen aus Zöllen und indirekten Steuern, eine Schuldverschreibung von 16 Mrd. Goldmark auf die deutsche Industrie. Bis 1 2 / 9 sollte das Reich in ansteigenden Raten von 1 - 5 Mrd. Goldmark jährlich seine Schulden tilgen. Die deutsche Wirtschaft erhielt ausländische  Kredite, die einen deutlichen Wirtschaftsaufschwung einleiteten. Erst im Young-Plan von 9 wurden die Reparationszahlungen endgültig geregelt: Deutschland sollte in 9 Jahresraten bis 1 88 von jeweils 0,7-2 1 Mrd. Goldmark bezahlen.: dafür würden 1 30 die seit 1 19 besetzten Gebiete im Rheinland vorzeitig geräumt. Die Reichsparteien DNVP, "Stahlhelm" und NSDAP setzen gegen diesen Plan einen Volksentscheid durch, der jedoch an der Abstimmung scheiterte. Im August 1 31 wurden die Zahlungen wegen der Weltwirtschaftskrise ausgesetzt. Im Juli 1 32 wurden die Reparationen auf eine endgültige Schlu zahlung von 3 Mrd. begrenzt: 9 4 stellte Deutschland die Überweisungen wegen Zahlungsschwierigkeiten für immer ein.

Die Außenpolitik

Sie wurde  nach dem Ersten Weltkrieg in erster Linie durch die Revision des Versailler Vertrages bestimmt: Frage der Reparationen der deutschen Ostgrenze und der einseitigen Abrüstung Deutschlands. Walther Rathenau versuchte durch die Erfüllungspolitik" zu zeigen, daß die Reparationsvorderungen zu hoch seien. Gleichseitig suchten die Ortsabteilungen des Auswärtigen Amtes und die Heeresleitung die Verständigung mit der SU um gemeinsam zu einer Revisionspolitik gegenüber Polen zu kommen. Im Vertrag von Rapollo 19 verzichteten Deutschland und die SU auf gegenseitige Erstattung der Kriegsschäden. Gustav Stresemann suchte in Versailles das französische Sicherheitsbedürfnis im Locarno-Pakt 1 25 zu befriedigen. Der Berliner Vertrag 1 26 sollte parallel zum Vertrag von Locarno auch ein gutes Verhältnis zur SU herstellen. Die Verträge sollten Deutschlands   Außenpolitik nicht einseitig festlegen. 1 26 wurde Deutschland in den Völkerbund aufgenommen. Durch das Entgegenkommen in der Reparationsfrage (Dawes-Plan und Young-Plan) erreichte Stresemann die vorzeitige R umung des Rheinlandes (1 3 .