Ein Block geht in die Brüche

Die Ostblockstaaten

Zu den Staaten Osteuropas gehören:

Estland

Lettland

Litauen

Polen

die UdSSR

Tschechoslowakei

Ungarn

Jugoslawien

Rumänien

Bulgarien

Albanien

die ehemalige DDR

Die deutsche Einheit

"Wandel durch Annäherung" ist die Leitidee der neuen Ostpolitik seit Mitte der 60er Jahre. Das Wettrüsten in Ost und West geht weiter. 1979 fasst die NATO den "Doppelbeschluss" zur Stationierung von Mittelstreckensystemen: Pershing II. und Cruise Missiles sind die Antwort auf die sowjetische SS 20-Raketen. Rund ein Jahrzehnt später ist die Welt verwandelt: Der Kalte Krieg ist zu Ende, der Ostblock zusammengebrochen, die DDR der Bundesrepublik beigetreten. Angefangen mit dem Prager Frühling 1968 bilden sich Oppositionsbewegungen: "Solidarnosc" in Polen, "Charta 77" in der CSSR, "Initiative Frieden und Menschenrechte" in der DDR.

Der Ruf nach Einhaltung der Menschenrechte und nach "Demokratischem Sozialismus" wird lauter. Überall werden fehlende politische Freiheit und die schlechte Wirtschaftslage kritisiert. Die Verhängung des Kriegsrechtes in Polen 1981 zeigt die Hilflosigkeit des herrschenden Systems. 1985 leitet der Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, eine neue Ara in der Sowjetunion ein. Seine Politik von Glasnost und Perestroika, Transparenz und Umgestaltung, sieht grundlegende Reformen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft der Sowjetunion vor. Zudem öffnet Gorbatschow den Weg zur Demokratisierung der Ostblock-Staaten ausserhalb der UdSSR.

Die Regierenden der DDR lehnen Reformen wie in der Sowjetunion ab und kämpfen um den Erhalt ihrer Macht. Mangelwirtschaft, Reisebeschränkung, Wahlbetrug und politische Bevormundung fördern Ausreisewille und Opposition in der DDR. Die Kirche unterstützt die oppositionelle Umwelt-, Friedens- und Menschenrechtsgruppen, deren Selbstbewusstsein wächst. Verschärfte Unterdrückung, Bespitzelung und Zensur sind die Antwort der SED Führung. Die Abgrenzung zur reformwilligen Sowjetunion - bis dahin unbedingtes Vorbild für die DDR - beschleunigt ihren Zusammenbruch.

Für die SED sind Andersdenkende Staatsfeinde, die bespitzelt und verhaftet werden. Diese Aufgabe übernehmen die 1988 rund 89.000 hauptamtlichen und 109.000 inoffiziellen Mitarbeiter des MfS. Obwohl die SED-Regierung für den Beginn des Jahres 1989 mehr Freizügigkeit im innendeutschen Reiseverkehr zusagt, behandelt sie weiterhin die Ausreisewünsche der Bürger restriktiv.

Der Zusammenbruch der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1989/90 wird nur möglich durch die Veränderung in der Sowjetunion seit Mitte der 80er Jahre. Um die UdSSR vor dem Zerfall zu retten, beginnt Gorbatschow, der neue sowjetische Staats- und Parteichef, mit umfassenden Reformen.

Gorbatschow verzichtet auch auf die sowjetische Vorherrschaft über den Ostblock und strebt eine stärkere Kooperation mit dem Westen an. Damit gibt er den Weg frei für allmähliche Demokratisierung der Ostblockstaaten. Vor allem Polen und Ungarn nutzen die neuen Möglichkeiten.Die Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen sowie die Einleitung der Öffnung der Westgrenze Ungarns verstärken im Mai 1989 Opposition und Ausreisedruck in der DDR. Die vollständige Öffnung der ungarischen Grenze zum Westen Österreichs folgt am 11. September 1989.

Mit der Massenflucht, wo bis zum Mauerfall am 9. November mehr als 200.000 Übersiedler aus der DDR über Ungarn in die Bundesrepublik fliehen, wächst auch die Oppositionsbewegung innerhalb der DDR. Opposition und Machtverlust charakterisieren die tiefe Krise in der DDR Ende der 80er Jahre. Die DDR-Führung klammert sich weiterhin an den Führungsanspruch der SED. Doch auch hier ist der Wandel nicht aufzuhalten. Unter dem Dach der Kirche verstärken Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen ihre Aktivitäten. Ausreisewille und Opposition in der DDR-Bevölkerung nehmen zu. Die DDR-Führung antwortet mit zunehmender Unterdrückung und Bespitzelung. Ausreisewelle und innergesellschaftliche Opposition in der DDR führen schließlich im Sommer und Herbst 1989 zur Bildung von Bürgerbewegnungen und Demonstrationen. Die Bürgerechtler trauen sich auf die Straße und machen ihre Forderungen öffentlich - z.B. bei den Montagsdemonstrationen am 15. Januar in Leibzig, wo die Demonstranten mit dem Ruf "Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenken" die Sozialistin Rosa Luxemburg zitieren. Anlässlich des 70. Jahrestages ihrer und Karl Liebknechts Ermordung findet eine "Gegendemonstration" für Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit sowie für das Recht auf Ausreise statt.

Die Feier zum 40. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1989 werden zum Fiasko. Während die Regierung mit offiziellen Feierlichkeitenden Schein wahren will, finden in vielen Städten Demonstrationen gegen das SED-Regime statt auf die die Sicherheitskräfte mit Gewalt und Verhaftung antworten. Immer deutlicher zeigt sich, dass die SED nicht mehr Herr der Lage ist. Die Lösung "Wir sind das Volk!" zeigt das gewachsene Selbstbewusstsein, mit dem die Demonstranten im Herbst 1989 Reformen fordern.

Der Rücktritt Erich Honeckers als Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzender am 18. Oktober 1989 leitet den Zusammenbruch des SED-Regimes ein. Dem Nachfolger Egon Krenz gelingt es jedoch nicht, die Lage zu stabilisieren, da der Staats- und Parteiführung der Einfluss auf die Bevölkerung schon weitgehend entglitten ist. Am 8. November 1989 tritt das Politbüro der SED geschlossen zurück.

Mit der Öffnung der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989 wird die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten unvermeidlich. Obwohl namhafte Intellektuelle der DDR für politische Reformen in der DDR werben, hofft die Mehrheit der DDR-Bürger auf die deutsche Einheit. Den Wunsch nach rascher Wiedervereinigung zeigt das Ergebnis der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Eindeutiger Wahlsieger ist die Allianz für Deutschland, die sich für den baldigen Beitritt zur Bundesrepublik einsetzt. Die neue DDR-Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maiziere beginnt direkt damit, die Voraussetzung für die Wiedervereinigung zu schaffen. Am 18. Mai 1990 wird der Vertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion unterzeichnet. Weil das Wirtschaftssystem der DDR eine Reform nicht mehr zulässt, übernimmt die DDR daher am 1. Juli 1990 das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik. Wenig später beginnen in Berlin die Beratungen über den Einigungsvertrag. Noch vor dem Ende der Verhandlungen beschließt die Volkskammer in einer Sondersitzung am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990.

Aufgrund der Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges für Deutschland als Ganzes und Berlin ist eine Wiedervereinigung ohne deren Zustimmung nicht möglich. Als schließlich auch die Sowjetunion erkennt, dass die Wiedervereinigung nicht aufzuhalten ist, einigen sich die Siegermächte im Februar 1990 auf gemeinsame Verhandlungen mit den beiden deutschen Staaten: Den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen. Im "Vertrag über die abschließenden Reglungen in Bezug auf Deutschland" vom 12. September 1990 werden dann die völkerrechtlichen Aspekte der Wiedervereinigung geregelt. Deutschland erhält damit auch wieder seine volle Souveränität zurück.

In der Nacht zum 3. Oktober 1990 feiern tausende Menschen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit ist die staatliche Einheit Deutschlands nach 45 Jahren wiederhergestellt. Am folgenden Tag treten im Reichstag 663 Abgeordnete des Bundestages und der Volkskammer zur ersten Sitzung des ersten gesamtdeutschen Bundestages zusammen. Die Neuwahlen zum Bundestag am 2. Dezember 1990 sind die ersten freien gesamtdeutschen Parlamentswahlen seit 1933. Eindeutiger Wahlsieger ist die christlich-liberale Regierungskoalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl, der am 17. Januar 1991 zum ersten gesamtdeutschen Kanzler gewählt wird.

Neue Ostpolitik

Bereits Anfang der 60er Jahre versucht Außenminister Gerhard Schröder (CDU) (1910-1989) unter Umgehung Moskaus und Ausklammerung der DDR die übrigen Ostblockstaaten anzusprechen. Nach kleineren Fortschritten in den Jahren 1963/64 scheitert Schröders Politik jedoch am Widerstand der UdSSR. Verbesserungen für die Menschen im geteilten Deutschland werden seitens des West-Berliner Senats im Dezember 1963 mit dem Passierscheinabkommen erzielt. Erstmals seit dem Mauerbau dürfen West-Berliner wieder ihre Verwandten im Osten besuchen. Neue Akzente in der Ostpolitik versucht auch die Große Koaltion zu setzen. 1967/68 wird die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Jugoslawien und Rumänien vereinbart. Weil aber die Große Koalition am Alleinvertretungsanspruch festhält, bleiben ihr weitere Erfolge versagt.

Die Absicht, der Westintegration nun endlich auch Fortschritte im Osten folgen zu lassen, bildet die Grundlage der sozial-liberalen Koalition. Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel wollen die Bonner Außenpolitik an die internationale Entspannung anpassen sowie die zwischen beiden deutschen Staaten entstandenen Brüche abbauen. Deshalb geben sie gemäß dem von Brandts deutschlandpolitischem Berater Egon Bahr bereits 1963 entwickelten Konzept "Wandel durch Annäherung" den Alleinvertretungsanspruch auf und erkennen die Existenz der DDR an. Daraufhin finden in Erfurt und Kassel 1970 erstmals innendeutsche Gipfeltreffen statt.

Bereits kurz nach dem Amtsantritt der Regierung Brandt nehmen Egon Bahr, nunmehr Staatssekretär im Bundeskanzleramt, und der sowjetische Außenminister, Andrej Gromyko (1909-1989), erste Sondierungsgespräche über ein Gewaltverzichtsabkommen auf. Die im August bzw. Dezember 1970 unterzeichneten Verträge von Moskau und Warschau treffen auf den heftigen Widerstand der CDU/CSU-Opposition im Bundestag. Aufgrund der sehr knappen Mehrheitsverhältnisse versucht die Union, die Regierung Brandt/Scheel noch vor der Abstimmung über die Ostverträge durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen. Obwohl dieser Versuch unter letztlich nicht ganz geklärten Umständen scheitert, hat nun auch die sozial-liberale Koalition ihre Mehrheit verloren. Es kommt deshalb zu verzogenen Neuwahlen. Aus der Bundestagswahl am 19. November 1972 gehen SPD und F.D.P. gestärkt hervor.

Nachdem Bonn in den Verträgen von Moskau und Warschau den Status quo in Europa akzeptiert hat, muss die UdSSR in dem Viermächte-Abkommen über Berlin die Lage in und um die geteilte Stadt anerkennen. Das im September 1971 unterzeichnete Abkommen bildet auch den Rahmen für die weiteren deutsch-deutschen Verhandlungen. Mit dem Grundlagenvertrag vom 21. Dezember 1972 nehmen die Bundesrepublik Deutschland und die DDR offizielle Beziehungen zueinander auf, umgehen jedoch die völkerrechtliche Anerkennung des SED-Staates. Obwohl damit eine völlige Normalisierung des deutsch-deutschen Verhältnisses nicht gelingt, werden die Beziehungen doch zunehmend unverkrampfter. Den Anschluss der "neuen Ostpolitik" bildet der Prager Vertrag vom 11. Dezember 1973.

Brüche

Die DDR versucht seit Mitte der 60er Jahre, den Auswirkungen der internationalen Entspannung und der Bonner Ostpolitik durch eine verstärkte Abgrenzung vom Westen entgegenzusteuern. Nach und nach werden im SED-Staat alle Hinweise auf die eine deutsche Nation und eine Wiedervereinigung entfernt. Mit dem Staatsangehörigkeitsgesetz vom Februar 1967 schafft die DDR eine eigene Staatsnation und kündigt damit die einheitliche deutsche Staatsbürgerschaft auf. Die von der SED propagierte Entstehung einer eigenständigen sozialistischen deutschen Nation in der DDR zeigt auch die Verfassungsänderung von 1974: Die DDR ist danach ein "Sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern", während sie in der ursprünglichen Fassung von 1968 noch als "sozialistischer Staat deutscher Nation" bezeichnet wurde.

Auch die katholische Kirche reagiert auf die deutsche Spaltung: Durch den Vatikan werden am 23. Juli 1973 für die in der DDR liegenden Gebiete westdeutscher Bistümer eigene Apostolische Administratoren eingesetzt. Am 26. Oktober 1976 erhalten die nunmehr in der Berliner Bischofskonferenz vereinigten katholischen Bischöfe in der DDR ihre Unabhängigkeit von der Deutschen Bischofskonferenz. Rom weigert sich jedoch, Bistumsgrenzen an den Verlauf der innendeutschen Grenze anzupassen. So bleibt etwa der Bischof von Berlin für die Gläubigen in beiden Stadthälften zuständig.

Das ist übriggeblieben von der DDR

Von 1949 bis 1989 existierte die DDR. Am 9. November 1989 nahm alles sein Ende. Gut, dass es so gekommen ist. Das Volk der DDR stürzte seine Diktatoren und wurde Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland. Die Wiedervereinigung war am 3. Oktober 1990.

Danach begann die Assimilation der nun fünf neuen Bundesländer hin zur Bundesrepublik. Viele Eigenheiten der DDR verschwanden, und verschwinden noch heute.