Referat Innenpolitik von Bismarck: 'Zuckerbrot und Peitsche'

Innenpolitik von Bismarck: 'Zuckerbrot und Peitsche'

Biographie

Name: Otto Eduard Leopold Graf von Bismarck

Titel: seit 871 Fürst von Bismarck; seit18 0 Herzog von Lauenburg

Geburtsort: Sch nhausen, nordwestlich von Berlin an der Elbe

Lebensdaten: geboren 1 . 8 5; gestorben 0 898 auf Landgut Friedrichsruh im Sachsenwald

Lebenslauf:

aus märkischer Gutsbesitzerfamilie stammend

Jurastudium in Göttingen und Berlin ab 8 6 Gerichtsreferendar in Aachen

18 9 Übernahme der Verwaltung der väterlichen Güter in Pommern

7 Mitglied des Vereinigten Preußischen Landtages

8 redegewandter Vertreter der Konservativen (Ziel: Bestehenbleiben des Adels als Landbesitzer) nach Revolution à Abgeordneter im Erfurter Parlament à führendes Mitglied der Konservativen Partei Mitbegr nder und Mitarbeiter der konservativen Kreuzzeitung

seit 18 1 preußischer Gesandte in Bundestag à trat ein für: Gleichberechtigung Preußen mit Österreich

(Präsidialmacht im Deutschen Bund)

9 Botschafter in Petersburg

2 Botschafter in Paris

Dauerziel: Vormachtstellung Preußens in Deutschland

Dauergebot: königstreu, d.h. starkes Deutschland nur unter starkem Monarch politische Anschauung: Interessen machen Politik, nicht Ideen

1 erster deutscher Reichskanzler,

bis 20 8 0: Entlassung wegen unüberbrückbaren persönlichen und politischen Zwistigkeiten mit Kaiser

Wilhelm ||.

Zog sich auf Landgut zur ck

Inhalt des Sinnbildes: 'Zuckerbrot'

steht für die drei Sozialgesetze von 1 83 bis 889

unter Beifall des Centralverbandes Deutscher Industrieller (hoffte auf Einschränkung der Macht der

Gewerkschaften) à Zusicherung von finanzieller Unterstützung

1.Gesetz (Krankenversicherungsgesetz) von 8 3:

neugegr ndete Ortskrankenkassen

Zahlung von Beihilfe an arbeitsunfähigen Arbeitnehmer in ersten 13 (später 2 ) Krankheitswochen

Übernahme von Arztkosten und Medikamenten

Finanzierung: 2 3 von Arbeitnehmerbeiträgen, 1/3 von Arbeitgebern

2.Gesetz (Unfallversicherungsgesetz) von 88 :

bei Arbeitsunfall: bernahme von Arzt – und Medikamentkosten bei dauernder Invalidit t des Arbeitnehmers: Erhalt von 3 des Lohnes bei Tod des Arbeitnehmers: an Witwe 0% des Lohnes

Finanzierung: ausschließlich aus Kasse von Arbeitnehmern

3.Gesetz (Altersversorgungsgesetz) von1 8

wenn Gehalt < 0 Mark/Jahr à ab . Lebensjahr Anspruch auf Rente

Finanzierung: gemeinsam von Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Staat

Bedeutung:

höhere soziale Sicherheit, da Absicherung bei Krankheit, Unfall und im Alter

wichtig!: erhielten Rechtsanspruch darauf weil als Gesetz formuliert à Sozialgesetzgebung

Beispielhaftes Modell für Lange Zeit à Voreiterrolle

Einwende:

Unternehmer blieb autonom

bestimmte Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen und Lohn

à Preußen verlor Nachtwächterrolle à griff aktiv in gesellschaftlichen Bereich ein à 1.Schritt zur sozialen Partnerschaft

Inhalt des Sinnbildes: 'Peitsche'

steht für das Sozialistengesetz('Gesetz wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie )

vom 1 1 8

Vorbetrachtung:

Anerkennung der verschärften sozialen Gegensätze wollte Wünschen der Arbeiterklasse entgegenkommen war gegen Sozialdemokraten im Parlament

Ziel:

Zerschlagung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP)

Verbot aller Vereine die für 'Umsturz der bestehenden Staats &ndash; und Gesellschaftsordnung' waren à auch Gewerkschaften

Verbot aller sozialen, sozialistischen, kommunistischen Versammlungen und Vereine Verbot aller sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Druckschriften Ausweisungsmöglichkeit sozialdemokratischer Agitatoren aus Kreisen und Bezirken durch Polizei Möglichkeit der Ausrufung des Belagerungszustandes durch die Bundesstaaten in 'gefährtdetenen' Bezirken

Auslöser:

- zwei Attentate auf Kaiser im Mai und Juni 8 (Vorwand) à wurden Sozialdemokraten zugeschrieben

Durchführung:

löste Reichstag auf à betrieb antisozialistischen Wahlkampf à neuer Reichstag à Stimmenzuwachs bei

Konservativen à Gesetzvorhaben fand Mehrheit à wurde verabschiedet à Sozialistengesetz trat in Kraft à bis 8

Bedeutung:

Sozialdemokraten à Darstellung als Reichsfeinde ( Vorwurf: Monarch durch revolutionäres Verhalten abzuschaffen)

Verbot von Gewerkschaften

Verstoß gegen Rechtsstaatsprinzip der Rechtsgleichheit

Aber: à unaufhaltsamer Erfolg der Sozialdemokratie à F hrung organisiert im Untergrund à Turn - Naturfreunde &ndash; und Radsportvereine als Tarnorganisationen à Fortsetzung der regionalen Parteiarbeit à Aufhebung des Gesetzes 1 90 à SDAP Wälerstimmen verdreifacht à stärkste Fraktion im Reichstag à Neugründung 1 91 in Erfurt zur SPD mit neuem Programm

Schlüsse aus der Innenpolitik von Bismarck:

Das Sozialistengesetz unterband die Einflüsse von den Sozialdemokraten für nur 2 Jahre doch als es aufgehoben wurde musste Bismarck das

Verbot von allen gefährdenden Bestrebungen bereuen, da sich nun offenbarte, daß dies nur zur Erstarkung der

Antagonisten geführt hat, die

damals sofort die Mehrheit im Parlament erreichten. Das Gesetz diente im Endeffekt als beschleunigender Faktor für die Verbreitung des

Gedankengutes der SDAP, weil diese ihre Arbeit im Untergrund intensivierte.

Die Sozialgesetze higegen, welche für die Leute damals eine wesentliche Erleichterung derLebensbesdingungen bedeuteten sind auch heute noch

von grö ter Wichtigkeit, denn sie stellen einen Meilenstein in der Entwicklung der Sozialgesetzgebung dar. Großteile davon sind auch heute noch

in leicht abgewandelter Form oder vollständig gültig.

6.Allgemeines: Gewerkschaften:

Organisation von abhängig beschäftigten Arbeitnehmern

Ziel: Durchsetzung von gemeinsamen sozialen und wirtschaftlichen Interessen

Einfluss auf staatliche Gesetzgebung

in Mitte des 9. Jh. zu Beginn der Industrialisierung entstanden nach Berufsgruppen oder Industriezweig getrennt

Sozialgesetzgebung:

in Sozialgesetzbuch zusammengefasst, Kodifizierung des Sozialrechtes à Grundlagen in Deutschland von

Bismarck geschaffen