SED
Abk. SED, die 1949-1989 herrschende Staatspartei der DDR.
Die SED verstand sich als »marxistisch-leninistische Partei der
Arbeiterklasse«. Die führende Rolle im Staat war seit 1968 in der Verfassung
der DDR verankert. Parteimitgliedschaft war die Vorbedingung für nahezu jede
höhere Karriere. Die SED war nach dem Grundsatz des »demokrat. Zentralismus«
aufgebaut, d. h., die Parteiorgane waren formal von unten nach oben wählbar,
der tatsächl. Entscheidungsweg verlief jedoch von oben nach unten. Das formal
höchste Organ war der Parteitag, der nach indirekten, von der Führung
gesteuerten Wahlen alle 5 Jahre zusammentrat. Er wählte das Zentralkomitee (ZK)),
das mindestens zweimal jährlich tagte. Das ZK wählte das Politbüro u. das
Sekretariat mit dem Generalsekretär des ZK an der Spitze. 1987 hatte die SED
2,3 Mill. Mitglieder u. Kandidaten.
Die SED wurde am 21./22.4.1946 durch Vereinigung der KPD u. der SPD in
der sowjet. Besatzungszone Deutschlands gegründet. Der Zusammenschluß erfolgte
gegen den Widerstand vieler Sozialdemokraten unter dem Druck der sowjet.
Besatzungsmacht. Alle Leitungsfunktionen wurden paritätisch mit ehem. KPD- u.
SPD-Mitgl. besetzt; gleichberechtigte Vors. wurden W. Pieck (KPD) u. O.
Grotewohl (SPD). In ihrem Gründungsprogramm bekannte sich die SED zu einem
demokrat. dt. Weg zum Sozialismus. 1948 verwarf die Parteiführung auf sowjet.
Weisung die These vom »bes. dt. Weg« u. begann mit der Umwandlung der SED in
eine leninist. Kaderpartei. Die parität. Besetzung der Führungsposten wurde
aufgegeben. Bei der Gründung der DDR 1949 hielt die SED bereits alle staatl.
Machtpositionen besetzt. Ihre Geschichte war seitdem weitgehend identisch mit
der der DDR.
1950 wurde das Programm von 1946 für überholt erklärt. W. Ulbricht,
schon vorher einflußreich, wurde als Generalsekretär des ZK der maßgebende
Parteiführer. Er verkündete 1952 den »Aufbau der Grundlagen des Sozialismus«.
In mehreren Krisen, bes. 1953 u. 1958, konnte er sich gegen Rivalen in der
Parteiführung durchsetzen. 1963 erhielt die SED ein neues Programm, das den
»umfassenden Aufbau des Sozialismus« proklamierte. Seit 1969 kam es zu
Differenzen zwischen Ulbricht u. der sowjet. Führung, bes. im Hinblick auf die
Entspannungspolitik. 1971 mußte er zurücktreten. Sein Nachfolger E. Honecker
betrieb gegenüber der BR Dtschld. eine Politik der Normalisierung, zugleich
aber der Abgrenzung. Diese fand auch Ausdruck im neuen Parteiprogramm von 1976,
das keine Hinweise auf die dt. Nation mehr enthielt. Es definierte die
Gesellschaft der DDR als »entwickelte sozialist. Gesellschaft« u. betonte die
enge Verbundenheit der SED mit der KPdSU.
Zu neuen Spannungen kam es, als die SED-Führung die von M. Gorbatschow
seit 1985 in der UdSSR betriebene Reformpolitik zunehmend scharf ablehnte; sie
widersetzte sich auch allen Reformbestrebungen im eigenen Land. 1989 griffen
die revolutionären Veränderungen im Ostblock auf die DDR über, nachdem eine
Massenflucht von Bürgern eingesetzt hatte. Es kam zu Protestdemonstrationen
gegen das SED-Regime. Honecker trat am 18.10.1989 zurück. Eine umgebildete
Parteiführung mit E. Krenz als Generalsekretär konnte sich nur kurze Zeit
behaupten. Am 3. 12. trat das gesamte ZK zurück. Ein Sonderparteitag am 8. u.
16. 12. distanzierte sich von der bisherigen Politik u. Ideologie, verzichtete
auf den Führungsanspruch in Staat u. Gesellschaft, wählte einen Vorstand mit G.
Gysi als Vors. u. versah den Parteinamen mit dem Zusatz Partei des demokrat.
Sozialismus (PDS). Hunderttausende von Mitgl. verließen die Partei. Seit dem
4.2.1990 nennt sie sich nur noch PDS. Bei den ersten freien Wahlen in der DDR
am 18.3.1990 erhielt sie einen Stimmenanteil von 16,3%. Bei den ersten
gesamtdt. Bundestagswahlen im gleichen Jahr gewann sie 2,4% der Stimmen u.
stellte damit 17 Abgeordnete im Bundestag.
