Referat Der deutsche Bundestag

So wird der Deutsche Bundestag gewählt

! gewählt werden 598 Abgeordnete (+ Überhangmandate)

! Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim

! 299 Abgeordnete (50%) werden durch Kreiswahlvorschläge in den Wahlkreisen gewählt, der Rest nach Landesvorschlägen

! Wähler hat 2 Stimmen (1. für Wahlkreisabgeordneten, 2. für Landesliste)

! Parteien brauchen 5% der Wählerstimmen bzw. in drei Wahlkreisen einen Sitz um

berücksichtigt zu werden

! Wählen dürfen alle Deutschen über 18 mit Wohnsitz in Deutschland seit

mindestens 3 Monaten, und denen nicht das Wahlrecht entzogen wurde

! Wählbar sind Personen über 18, die seit mindestens einem Jahr deutsch sind

Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt: muß Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein

Misstrauensvotum

Im Bundestag kann ein Misstrauensvotum gestellt werden, um den Bundeskanzler zu stürzen. Dies ist nur möglich, wenn zugleich ein neuer Bundeskanzler mit der Mehrheit der Stimmen des Parlaments gewählt wird. So wird verhindert, dass ein Machtvakuum entsteht und der Bundestag bleibt weiterhin handlungsfähig

Die Entstehung eines Bundesgesetzes

Gesetzentwurf durch Bundestag / Bundesregierung / Bundesrat

Gesetzgebungsfunktion durch den Bundestag

1. Lesung (Einbringung)

Ausschußberatungen

2.Lesung (Einzelberatung)

3. Lesung (Schlußabstimmung)

Der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung sind die drei einzigen Organe, die

Gesetze in den Prozeß der Gesetzgebung einbringen können. Sie erkennen den

Handlungsbedarf entweder selbst (Steuergesetze) oder bekommen von Institutionen wie

Interessenverbänden, Massenmedien oder Parteien entweder fertige Entwürfe oder

werden von diesen auf den Handlungsbedarf hingewiesen

Der Bundestag in der Sicht der Öffentlichkeit

Ruf des deutschen Parlamentes und seiner Abgeordneten eher schlecht.

Gründe

- Politikverdrossenheit der Bürger.

- Vorurteile, die Abgeordneten wären faul, verdienten zu viel und kümmerten sich nicht

um ihre Wähler. Vorstellungen, die Repräsentanten müßten moralisch untadelig,

omnipräsent sein, hätten Weisungsbefugnis gegenüber Behörden und könnten gegen

ihre Fraktion Positionen durchsetzen

geringes Wissen der Bevölkerung über die Wirklichkeit des Funktionierens von

Parlamenten und über die Praxis der Abgeordnetentätigkeit

Annahme: maximal ein Drittel der Bundesbürger besitzen halbwegs fundierte Kenntnisse

über das Parlament, wobei meist noch positiv klischeehafte oder negativ klischeehafte

Einstellungen zum Bundestag vorherrschen.

unterstützt werden diese Bilder weithin durch die Medien durch die demonstrative

Darstellung des leeren Plenarsaales und die fehlenden Erläuterungen der Arbeitsweise des

Parlamentes.

SPD

251 Mitglieder

CDU/CSU

248 Mitglieder

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

  55 Mitglieder

FDP

  46 Mitglieder

fraktionslos

    3 Mitglieder

gesamt

603 Mitglieder