Referat Piratenpartei

Gliederung

1. Entwicklung der PP

2. Wof r steht die PP?

3. Kernpunkt: Freiheit

4. Internetaktivitäten der PP

5. Bekannte Persönlichkeiten

Piratenpartei (20 000 Mitglieder → Entwicklung)

Entwicklung der Piratenpartei

.     Gründung der dt. PP im September 2006

.     Impuls ging von der Gründung der schwedischen "Piratpiet" am Anfang des selben

Jahres

. erste Teilnahme an einer Wahl im Januar 2008 (Hessische Landtagswahlen): 0 2%

der Stimmen

. erste Bekanntheit erst 2009 - Europawahl (Juni)

. Stimmenanteil von 0 9% (= ca. 229 000 Stimmen)

. → Warnehmen der PP als Kleinstpartei

. 2009 erneutes Erregen von Aufmerksamkeit durch die #zensursula-Kampagne (abgeleitet von Ursula von der Leyen + Zensur (Internetseiten sperren und dabei geheime Sperrlisten unter Verwaltung des BKA und ohne judikative Kontrolle verwenden )

. E-Petition "Internet - keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

. Petition wurde zwar nicht von einem Gremium der PP eingereicht, jedoch informelle Kopplung an die Parteiorganisation und Parteikommunikation durch die Nähe zur von Zielen und Forderungen um die damalige Debatte um Internetsperren

. 134 000 Befürworter der Petition

.     trotzdem Bewilligung des "Zugangserschwerungsgesetz" → Demonstrationen unter dem Motto "Löschen statt Sperren" + Wechsel des langjährigen SPD-Abgeordneten J rg Tauss zur PP → Aufstellung als Bundestagsabgeordneten bis zum Ende der Legislaturperiode(kurz

4 Entwicklungsphasen

. (1) lange Gründungsphase von 2006-2009

. (2) viermonatige, erste Wachstumsphase bis September 2009

. (3) einjährige Stagnations- und Stabilisierungsphase bis September 20 1

. (4) zweite Wachstumsphase, die bis heute andauert

→ letzte Phase = "ungesundes Wachstum", da sie die noch kaum ausgebaute Organisationsstruktur der Partei ins Wanken bringen könnte (Verzicht der PP auf die Einrichtung eines Delegierten- systems für die Bundesparteitage als zentrales Parteiorgan; das weitgehende Fehlen professioneller Strukturen wie Geschäftsstellen oder Angestellter erschwert das Management der stetig wachsenden Mitgliederorganisation zusätzlich) → Ausnahme: Berliner Abgeordnetenhaus (= könnte Vorreiter für einen Modernisierungsimpuls der übrigen Parteistrukturen wirken)

→ "engagierter Amateurstatus" jedoch nicht dysfunktional: beim 2. Bundesparteitag am 3 -

4 Dez. 20 1 in Offenbach diskutierten ca. 1300 Teilnehmer über zentrale Punkte des Parteiprogramms und stimmten darüber ab. Zu den zentralen programmatischen Forderungen gehören seitdem z B :

. bedingungsloses Grundeinkommen

.     Trennung von Staat & Kirche

. Legalisierung weicher Drogen

die "spielerische Unprofessionalität" PP lockt selbst normalerweise nicht politikinteressierte v.A junge Menschen durch die digitale Kommunikation

Wof r steht die PP?

.     Freiheit im Internet sowie im realen Leben

.     Informationelle Selbstbestimmung

. Sicherung der GG und der Privatsphäre

. mehr Basisdemokratie, weniger Lobbyismus

.     freier Zugang zu Wissen, keine Studiengebühren

. gegen Patente auf Software, Tiere & Pflanzen

. gegen private Monopole

. gegen das Verbot "Killerspielen"

. Anderung des Urheberrechts ("Creative Commons")

Kernpunkt der PP: Freiheit

Freiheit & Sicherheit

. mehr Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit

.     Gewährleistung einer "wahren" Demokratie

Zensur im Internetseiten

. ist unwirksam, wahre Verbrecher werden so nicht an Daten gehindert

. verstö t gegen das GG, Art. 5, Abs. 1 "Eine Zensur findet nicht statt

. ist viel zu leicht zu umgehen

Internetaktivitäten der PP

. Wiki der Piratenpartei (Jeder kann teilhaben und es erweitern)

.     Forum der PP (Diskussionen und Abstimmungen)

. Nutzen von diversen "Social Networks":

. → Facebook: ca. 46 000 Anhänger

. → Twitter: ca. 15 000 Anhänger

. → XING: ca. 3 000 Anhänger

. → MeinVZ/StudiVZ: ca. 60 000 Anhänger

. Mailing-Listen

→ schnelle Bekanntgabe von Online-Abstimmungen, Treffen, und mehr Neuigkeiten

Kritik

. behandeln nicht alle Themen (z B. Wirtschaftskrise, Sozialpolitik, Umweltschutz, Renten)

. enthält sich der Links-/ Rechts-Diskussion → steht diesem unpolitisch gegenüber

. neue Partei → wenige politische Erfahrung

. Bezeichnung als "Mode-/ Trendpartei" von Kritikern (= Modeerscheinung)

Bekannte Personen

Jörg Tauss

. 38 Jahre Mitglied der SPD

. seit Juni 2009 bei den Piraten

. setzte sich jahrelang gegen Kinderpornografie ein

. beschuldigt im Besitz Kinderpornografischer Daten zu sein

◦ Prozess verläuft unfair

◦ er selbst habe Daten zu Demonstrationszwecken geladen

◦ Prozess ist im Gange

Herbert Rusche

. Mitgründer der Grünen

. erster Grüner im dt. Bundestag

. 2001 bei den Grünen ausgetreten

. seit 2009 Mitglied der PP

.     Ziele: mehr Privatsphäre, weniger Lobbyismus

. erlebt den Aufmarsch der Piraten oftmals als "Déjà-vu", da die Grünen ähnlich aufstiegen, nur, gab es damals noch kein Internet um Anhänger zu mobilisieren

Sebastian Nerz

. aktives Mitglied der CDU 2001-2004

. 2009 Austritt aus der CDU

. 2009 Beitritt in die PP nach dem Bundestagswahljahr

. 20 1 Wahl zum Bundesvorsitzenden der PP