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Fakten: Landesfläche: 432 000 km²Einwohner: 20,6 Mio. (Stand 1995) Wachstumsrate: 3,7 % p.a. Hauptstadt: Bagdad Ethnische Zusammensetzung: 82% Araber 15% Kurden 3% Chaldäer und Türken Religion: 95% Islam 5% Christen und andere Streitkräfte: 517 250 Mann (!) |
von 1638 bis zum 1. Weltkrieg osmanisch
1921 Einsetzung König Faisals durch Großbritannien
1932 britische Anerkennung der Unabhängigkeit
1958 nationalistische Revolution mit Sturz der Monarchie
1962 Ausbruch der Kurdenkonflikte
17.7.1968: Staatsstreich der nationalistisch-sozialistischen Bath-Partei
Folge: brachte Ahmad Hasan Al Bakr an die Macht
1979 wird Saddam Hussein sein Nachfolger
ab 1980 Iran-Irak Krieg, ausgelöst durch Saddam Husseins Einfall in den Iran
gleichzeitig kurdische Aufstände, die blutigst und unter Einsatz von fiesen chemischen Waffen (z.B. Senfgas) niedergeschlagen wurden
Stillstand 1982 nach anfänglichen Erfolgen der Irakis
1988 wurde mit Vermittlung der UNO ein Waffenstillstand erreicht
1990 Anerkennung der Grenze zum Iran
im selben Jahr besetzt der Irak das Emirat Kuwait
nach erfolglosem Wirtschaftsembargo und zahlreichen UN-Resolutionen wurde der Irak militärisch durch die USA und GB dazu gezwungen, Kuwait zu räumen
Folge: ABC-Waffenverbot, Öleinnahmen zur Beseitigung von Kriegsschäden, Waffeninspektionen
1998 Verweigerung der Inspektion durch Hussein
Folge: Luftangriffe der USA und GBs, woraufhin er sich wieder zu Inspektionen bereiterklärte
Politisches System:
volksdemokratische Präsidialrepublik (seit 1980) mit panarabischer und arabisch-
sozialistischer Ausrichtung
(Provisorische) Verfassung von 1968, zuletzt geändert 1995:
Wichtigstes Gremium ist der Revolutionäre Kommandorat (8 Mitglieder) als Exekutive mit Legislativfunktion; der Vorsitzende ist zugleich Staatspräsident (wird alle 7 Jahre direkt gewählt)
Minister sind dem Staatspräsidenten verantwortlich, der sie ernennt und entlässt
Schein-Legislative ist der erstmals 1980 gewählte Nationalrat "Majlis Watani" (250 Mitgl.) (gewählt alle 4 Jahre) und das kurdische Regionalparlament (50 Mitgl.)
Wahlrecht:
Die Abgeordneten werden direkt mit absoluter Mehrheit gewählt;
Keine Wahlpflicht; Wahlrecht ab 18Jahren für irakische Staatsbürger
Disqualifikation: Landesverrat; Kapitalverbrechen; doppelte Staatsbürgerschaft
keine unabhängige Judikative
Zusammenfassung:
Keine Gewaltenteilung vorhanden, alle Gewalten sind in der Person Saddam Husseins vereint
Die Person Saddam Husseins: verdammt hässlicher Kerl
Saddam Hussein, dessen Name auf arabisch "derjenige, der konfrontiert" bedeutet, hat die absolute Vormachtstellung und die Amter des Vorsitzenden des Revolutionären Kommandorats (fortan RK), des
Premierministers (seit Mai 1994) und des Staatspräsidenten inne
wurde 1937 in einer armen Familie in Tikrit (nördlich von Bagdad)
geboren
1955 Beitritt zur oppositionellen Bath-Partei
rascher Aufstieg innerhalb der Partei
nach dem versuchten Attentat auf den damaligen Militärdiktator Abd al-Karim Kassem floh Hussein nach Kairo, wo er Jura studierte und weiterhin Kontakt zur Partei pflegte
1963 Rückkehr in den Irak; nach der Revolution 1968 wurde Saddam Vize-Vorsitzender des RK
1979 wird Hussein Vorsitzender des RK und damit auch Staatspräsident, der Anfang einer Ara, in der er sein Volk in zwei verheerende Kriege führt
1994 wird er zu allem Überfluß auch noch zum Premierminister gewählt, was ihn fast unantastbar macht
Wie erhält der Kerl nur seine Macht, wenn er seinem Volk doch soviel Leid bringt?
Er hat
dem Volk einen Krieg gegen den Iran und einen gegen die USA und GB beschert
200 Mio. US $ für medizinische Versorgung aus dem "oil-for-food-program" nur zu 40% für wichtige Medikamente und zu 60% für unnötige hochtechnisch-medizinische Geräte verwendet
sein persönliches Vermögen durch Öl und Schmuggel auf 6 Milliarden US $ gesteigert, was doch einiges ist, wenn man bedenkt, dass die Bevölkerung zum Teil nicht mal genug zum Essen hat
seit dem Golfkrieg über 2 Milliarden US $ für neue Paläste ausgegeben, einer ist sogar größer als Versailles; einige dieser Paläste beinhalten künstliche Seen und Wasserfälle, deren Pumptechnologie stattdessen für die Wasserversorgung der Zivilbevölkerung hätte verwendet werden können
Er erhält seine Macht dadurch, dass
er mit Hilfe seines ausgeklügelten Spitzelapparats jedwede Opposition sofort im Keim erstickt
er Generäle, die den Iran-Irak Krieg überlebt haben, systematisch hat umbringen lassen, um sie als politische Gegner zu eliminieren
er ein Kabinett um sich herum aufgebaut hat, dass ihn voll und ganz in jeder seiner Entscheidungen unterstützt
er den Golfkrieg gegen die Alliierten und Israel als heiligen Krieg gegen die Ungläubigen gerechtfertigt hat
er dem Volk weismacht, dass Amerika als eine versteckte neue Kolonialmacht bekämpft werden muß
er sich in die Tradition legendärer irakischer Führer einreiht (Abi Zeid el-Hillaly und Zenati Khalifa), daher auch seine bekanntesten Beinamen wie "al-Sayd" (der Gebieter) oder "al-Qaid" (der Führer), die alten Epen entstammen
Zusammenfassung:
Saddam erhält seine Macht durch gezielten Einsatz von Gewalt und mittels eines fast perfekten Propagandaapparats
Ist das irakische Regierungssystem ein totalitäres oder autoritäres?
die Machtkonzentration ist auf die Person Saddams gerichtet
politische Entscheidungen gehen fast ausschließlich von einer Person, nämlich der Husseins, aus
der Führer ist nur sich selbst und Allah verantwortlich, ihm gegenüber ist keine Rechenschaft einklagbar
keinen unantastbaren Menschenrechte - Beispiel Kurdenkonflikt/ Giftgaseinsatz gegen Kurden (5000 (!!!) Opfer)
keine unabhängigen Richter, der Staatspräsident kann sich über jedes Urteil hinwegsetzen
Hussein hat in fast allen Bereichen des Lebens absolute Kontrolle, die er sich durch den Spitzelapparat sichert
Zusammenfassung:
Aufgrund dieser Fakten lässt sich sagen, dass es sich beim Irak um ein totalitäres Regime handelt! Alle Macht liegt bei Saddam Hussein al Sayd.
Zitate von Saddams personal Website:
Quellen:
https://encarta.msn.com
www.rjgeib.com/thoughts/burke/hussein.htm
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