Referat Die Parteien im Kaiserreich - Revolution von 1848 / Entstehung des 5- Parteiensystems

Die Parteien im

_Kaiserreich

I. Entstehung der Parteien und des Parteienbegriffes

Ende 1 . Jh. Entstehung der ersten unorganisierten Gesinnungsgemeinschaften

(Konservativismus,  Liberalismus) im Zusammenhang mit der frz. Rev. und der Aufklärung

0er Aus den Ideen werden Bewegungen die sich auf bestehende Landtage (Baden) begrenzen

Ende der 8 0er Entstehung des polt. Katholizismus (Konsequenz aus Auseinandersetzungen zwischen dem preuß. Staat und der Kölner Erzdiozöse

0er Abspaltung der Radikalliberalen (Demokraten) Aufkommen von soz. Bewegungen

II. Revolution von 1 48 / Entstehung des 5- Parteiensystems

Festigung des 5-Parteiensystems mit Fraktionen innerh. und polt. Vereinen außerhalb der

Parlamente:

Radikal-Demokraten  (linksliberale):

Anhänger: Schriftsteller, Rechtsanwälte, Lehrer, Handwerker, Händler, untere Beamte

Ziele: Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft,  allg. Gleichheit, konst. Monarchie od. Republik

Liberale (Nationalliberale):

Anhänger Akademiker, wirtschaftliches Großbürgertum

Ziele: Verfassungsstaat, Grundrechte

Konservative:

Ziele Adel, Großgrundbes., Offz., hohe Beamte, gr. Teile der Bauernschaft, prot. Geistliche Anhänger: Gegner der Nationalbewegung/Erhaltung des Status quo, Verfassungsstaat mit uneingeschränkter monarchischer Autorität und eingeschränkten Rechten des Parlaments gegen gleiches Wahlrecht

Katholizismus (Zentrum):

Ziele: Gegen Bevormundung des Staates, gegen Liberalismus mit Vernunftglauben

Soz. Bewegung:

Ziele Gegen Privateigentum, speziell an Produktionsmitteln, Gemeineigentum

Besaß im Paulskirchenparlament  noch keine Vertretung !

III. Festigung und Herausbildung bis 1875

   Zunächst Rückentwicklung nach der Rev. (z. B. Fehlen der Linksliberalen und der

Sozialisten im preußischem Reichstag bis Ende der 0 Jahre)

Ab 1 58 Lockerung der polt. Aufsicht und Zensur (Ausweitung der polt. Öffentl )

0er Polarisierung anläßlich des Verfassungskonfliktes Konserv : regierungstreu, Linke (Deutsche Fortschrittspartei): Opposition, Zentrum: zwischen den Fronten))

3 Gründung des Allg. Dt. Arbeitervereins (Friedr. Lasalle), Abspaltung v. Fortschrittspartei

Beschränkung auf Preußen und Norddeutschen Bund

7 Gründung der Nationalliberalen (Spaltung der Liberalen) und der Freikonservativen Partei

9 Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (Eisenach)

Abspaltung trotz Versuche die Arbeiterschaft an den Linksliberalismus zu binden

Verband dt. Arbeitervereine, Volkspartei)

1 Kulturkampf etabliert Zentrum als Partei der dt. Katholiken (Ab 1 74 ein ¼ der Sitze)

6 Gründung der Deutschkonservativen  Partei aus Altkonservativen und Neuen Konservativen

Fraktion

Trennung zwischen proletarischer und bürgerlicher Demokratie setzte bereits 8 8 9 ein und war erst in den frühen 8 0ern beendet

Gründe für die Trennung zw. Linksliberalen und Sozialisten:

   Arbeiterschaft sah in Staat Adressat für Forderungen nach soz. Verbesserungen

(Nachwirkung von aufgeklärten Abs )

   Bürgertum war gegen soz. Reformen und fürchtete die politische Emanzipation der

Arbeiterschaft und verweigerte deshalb die Reform des preu . Klassen-Wahlrechtes

   Niederlage des Liberalismus 8 6/ 7 (Indemnitätsvorlage)

   Unfähigkeit des Liberalismus, die nat. Frage zu lösen und den Obrigkeitsstaat zu reformieren

   Allg. / Gleiches Männerwahlrecht bot die Möglichkeit für polt. Emanzipation

Polarisierung und Mobilisierung der Wählerschaft

   _{Mobilisierung der kath. Wähler}

7 % gegen ber 0 3 % (Wahlkreise mit üb 5 % Katholiken. bzw. Protestanten)

bis zu 8 8 % (Wahlkreise mit kath. Anteil zw. 50 % und 5 %)

_{     Mobilisierung der Arbeiterschaft}

parallel mit der Steigerung des Wahlergebnisses der Arbeiterparteien stieg die Wahlbeteiligung in den Großstädten (Berlin: 8 1: 2 1 % (Ø 51 %), 8 8: 7 7 % (Ø 3 4%))

Charakteristika nach

   Mit der Etablierung des Zentrums und der Arbeiterparteien war das 5-Parteien-System

endgültig gefestigt

0 % der Reichstagssitze entfielen außerdem auf Parteien nationaler Minderheiten

(Polen, Elsaß-Lothringer)

   Trotz Etablierung der 5 Parteien war keine ber das ganze Reich verteilt, außer den Sozialdemokraten konzentrierten sich die Parteien auf traditionelle, regionale Schwerpunkte ( noch 1 12 hatte keine Partei außer der SPD in mehr als 0% der Wahlkreise einen Kandidaten)

   Konservative waren in Reichspartei (Freikonservative) und Deutschkonservative gespalten

IV. Regierung und Parteien 1867-1890

Die Politik zw. 8 7 und 8 7 wurde gemeinsam von Bismarck und der Nationalliberalen Parlamentsmehrheit  getragen (Abstimmung der Politik zw. dem Kanzleramt und dem Fraktionsführer).

Ergebnisse der Politik:

   Staatliche Schranken freier wirtschaftlicher Betätigung wurden beseitigt

   Herstellung einer dt. Rechtseinheit / Festigung rechtsstaatlicher Grundsätze

   im begrenztem Maße Selbstverwaltungsrechte  in regionalem Bereich

   Kulturkampf (1 7 9)

   Sozialistengesetze (18 8)

   Sozialgesetzgebung 1 8 9

Ende der 8 0er Jahre änderte Bismarck im Angesicht der 1 73 beginnenden schweren Wirtschaftskrise (Gründerkrise bis 8 6 / Infolge des Gründerbooms (frz. Reparationen) Überkapazitäten und Überschuldung) seine bis dahin liberale Politik zu einer konservativen Wirtschafts- und Innenpolitik (Schutz der nationalen Arbeit/Soldidarprotektionismuss: Schutzzölle für Getreide und Industriewaren)

Gründe:

   Durch Zolleinahmen wollte Bismarck vom Parlament und den Beiträgen der

Einzelstaaten unabhängiger werden

   Bismarck wollte sich von der unerträglichen' Abhängigkeit der Nationalliberalen befreien

   Partien sollten von verfassungsrechtlichen  Fragen auf wirtschaftliche-soziale

Interessenvertretungen  gelenkt werden

Folgen:

   Nationalliberale wurden geschwächt, da sich ihr linker Flügel abspaltete, die

Mehrheitsbildung wurde aber entgegen Bismarcks Absichten erschwert

   Stärkung der Konservativen war nicht dauerhaft

   Zentrum verhinderte 8 9 Bismarcks Pläne zur Reform der Reichsfinanzen (Frankensteinsche Klausel: alle Einnahmen aus Zöllen und Tabaksteuer, die ber einen bestimmtem Betrag hinausgingen, mußten an die Einzelstaaten verteilt werden).

   Zentrum bekam eine Schlüsselrolle bei der Bildung parlamentarischer Mehrheiten

   Bismarck gelang es trotz des Kulturkampfes und später der Zusammenarbeit mit Rom (beim Abbau des Kulturkampfes) nicht, das Zentrum zu schwächen, bzw. auf Regierungslinie zu zwingen.

   Trotz Sozialistengesetze und Sozialgesetzgebung konnte der Aufschwung der Sozialdemokratie zur stärksten dt. Partei nicht verhindert werden ( 8 0 ein Fünftel der Stimmen)

   Interessenvertretungen  gewannen mit der neuen Wirtschaftspolitik an Bedeutung

   Parteien rückten von verfassungsrechtlichen  und weltanschaulichen Gesamtprogrammen ab und wurden Interessenvertretungen  einzelner sozialer Schichten

V. Die Mobilisierung der Massen nach 1890

Mobilisierung/Politisierung der Bevölkerung

8 9 90 Streikwelle ermöglicht den Gewerkschaften den Durchbruch zur

Massenbewegung

   Die bürgerlichen Parteien bauen unter dem Konkurrenzdruck der Sozialdemokratie und z.T. nach ihrem Vorbild ihre Parteien zu Massenorganisationen  aus ( früher Honoratiorenparteien,  die nur im Wahlkampf und im Parlament aktiv waren)

Gründe:

   Gründerkrise ( bis 1 9 ) in der Industrie und Krise in der Landwirtschaft

   nach der Absetzung Bismarcks kommt es unter dem neuen Reichskanzler Leo von

Caprivi zu einer Neuorientierung der Innen- und der Zollpolitik

   Übergang von Agrar- zum Industriestaat

   Zunehmende Verstädterung

Einlu nahme der Agrarverbände

Gründe

   Zusammenbruch des Getreidepreises

   Verringerung des Zollprotektionismuses  im Zusammenhang mit Handelsverträgen (z. B : Rußland, Rumänien)

Folgen:

Neugründung von oppositionellen, mit demagogischen Mitteln arbeitenden Massenorganisationen

(z.B. Bund der Landwirte)

Methoden der Einflu nahme:

   Einflußnahme und Festlegung der Kandidaten der Parteien

   Mitarbeit von Funktionären der Verbände in den Spitzen der Parteien

   Hilfe bei den Aufgaben der Parlamentarier durch die zentralen Büros der Verbände

   Finanzbeihilfen

   Bereitstellung der lokalen/regionalen Organisationen der Verbände für der Wahlkampf

(Ersatz für den fehlenden Parteiapperat der Honoratiorenparteien)

Folgen:

   Eroberung der Deutschkonservativen  Partei durch den Bund der Landwirte von innen

   Nationalliberale und Zentrum mußten im verstärkten Maße agrarische Forderungen unterstützen

Charakteristika für die Zeit ab

   Aufschwung von antisemitischen Parteien (begonnen in der Gr nderkrise) wurde von der

Wirtschaftskrise in den 90er gefördert

   Aufschwung der Massenpresse

   Zunehmende Resonanz der Frauenbewegung

   Ausweitung des Konsums durch Standardisierung der Produkte

   Intensivierung der Werbung verbunden mit dem Aufkommen von Warenh usern und

Ladenketten

   Anstieg der Wahlbeteiligung 8 1: 5 %, 9 2: 8 %) als Konsequenz der

Mobilisierung

   Machtverschiebungen  innerhalb der Parteien als Konsequenz der Mobilisierung der

Massen

Zentrum: Ablösung der aristrok. Führungsschicht / Zurückdrängen des Einflusses des

Klerus

Deutschkonservative: Agrarverbände bernehmen die Führung

   rapides Anwachsen der Gewerkschaftsbewegung (1 95: 00 0 0, 1 07: ¼ Mio., Versiebenfachung )

   Formation der Angestelltenbewegung für bessere Renten u. Hinterbliebenversorgung (

Sonderbewußtsein

   Formierung der Mittelstandsbewegung ( Kleinbetriebe in Handwerk und Handel )

   Versuch der Reichsregierung (zunächst unter Caprivi) die vormals 'reichsfeindlichen' Parteien (Zentrum, Sozialdemokratie, Linksliberale) in die Regierung einzubinden

R ckschl ge:

- Zentrum sperrte sich gegen die Heeresvermehrung 1 93

- Spaltung der Linksliberalen wegen der Heeresvermehrung 9 0

- Sozialdemokratie blieb weiterhin auf Oppositionskurs

Erfolge:

- Zentrum u. Linksliberale verzichten auf Opposition bei der Flottenpolitik 9 2

VI. Fazit

Parteien und Föderalismus/Konstitutionalismus

   Bürokratie war von den Parteien unabhängig und bildete ein Hindernis für die effektive

Machtausübung

   die fehlende Beteilungsmöglichkeit  an der Regierung machte die Parteien wenig attraktiv für politisch Begabte und ließ keine direkte polt. Erfahrung (polt. Verantwortung) zu (

mangelnde Qualifikation der Führungseliten in der Weimarer Republik)

   Der starke Föderalismus ( die Reichstagsabgeordneten  waren meist auch Landesabgeordnete)  verhinderte z. T. effektive parlamentarische Politik im Reichstag, da bei jedem politischen Schachzug stets beachtet werden mußte, ob dieser nicht für die jeweilige Lnadespolitik hinderlich war Zentrum: Zentrum durfte es sich im Reichstag nicht mit den Konservativen verderben, da es im preußischen Länderparlament auf die konservative Mehrheit ( 3-Klassenwahlrecht)  angewiesen war)

Parteien und Wahlrecht/Organisationen

   das relativ fortschrittliche Wahlrecht ermöglichte den Aufstieg des Zentrums und der Sozialdemokratie und stärkte (gegenüber dem -Klassenwahlrecht)  die Konservativen (agrarische Landbevölkerung)

   Vereine und Organisationen waren meisten die Basis der Parteien

Zentrum: Pfarrämter, kath. Vereine, kath. Lokalpresse

Sozialdemokratie: Gewerkschaften, Arbeitervereine, sozialdemokratische  Stadt- und Subkultur ( Immunisierung für die nationalsozialistische  Propaganda)

Liberale bürgerliche Vereine

Konservative: Großgrundbesitzer (Einfluß auf regionale Verwaltung und Landbevölkerung), protestantische Kirche, Bund der Landwirte

   preu . Klassenwahlrecht (1 Kl. 1 6fache, 2 Kl. 5-8fache der Stimmgewichtigkeit  d.

3. Kl.)

bevorzugt Konservative, z.T. auch Liberale und Zentrum, benachteiligt die Sozialdemokratie verhindert die Parlamentarisierung und Demokratisierung des Reiches

niedrige Wahlbeteiligung

   Wahlrechtsänderungen  in einzelnen Bundesstaaten (z B. Sachsen) schwächten den

Einfluß der Sozialdemokratie ab

Zensuswahlrecht (z.B. Grundst cksbesitz / Mindeststeueraufkommen (Sachsen 1 95))

3-Klassenwahlrecht,  Pluralwahlrecht

kein Wahlrecht beim Bezug von staatlicher Armenunterstützung

Beeinflussung der Wahlen durch die Regierung

   Z. T. Keine Gewährleistung des Wahlgeheimnisses z.T. keine einheitlichen Stimmzettel

bis 9 3 keine Wahlkabinen

Repression durch Gutsherren und Fabrikbesitzer

   Festschreibung der Wahlkreiseinteilung Stärkung des Zentrums und der Konservativen Benachteiligung der Städte und damit der Sozialdemokraten

   Beeinflussung der Presse durch Androhung, den Abdruck amtlicher Veröff. zu verbieten

   Einflußnahme auf Beamte durch Wahlprogramm der Regierung

   Parlamentsauflösungen übten Druck auf Opposition aus

   Parlamentsauflösungen  schufen Vorteil für Regierungstreue Parteien

Wahl eines günstigen Zeitpunktes (nationale Fragen wie Militär- und Kolonialpolitik)

Nur gegen links angewandt, da gegen eine rechte Opposition angewandt evtl. die Loyalität der

Verwaltungsbeamten  (konservativ) berfordert und die Sozialdemokratie gestärkt hätte

rechte Parlamentsmehrheit erhielt durch Androhung der Reichstagsblokade ein Druckmittel gegen die Regierung

   fehlende Diäten führten zur verstärkten Bindung der Abgeordneten an die Parteien ( Abgeordnete wurde aus Parteimitteln bezahlt)

   Gewissenskonflikte  und die Angst vor Versetzung in den Ruhestand ließen den Anteil der

Verwaltungsbeamten  an den Parlamentariern zurückgehen

   Ausbau des Anteiles der unabhängigeren Justizbeamten

   Einflußnahme der Regierung bei der Aufstellung der Kandidaten (der regierungstreuen

Parteien)

   Einflußnahme der Regierung auf den Ausgang der Stichwahlen ('reichsfreundliche' Parteien sollen geschlossen abstimmen)

VII. Übersicht über die Parteien

Zentrum

   schichten - und klassen bergreifend

   Antwort auf Kulturkampf und liberale Politik

   Trotz Versuche bis zum Ende fast nur aus Katholiken bestehend

   starke regionale Unterschiede im Wählerklientel wurden durch weitgehende Freiheiten für die Regional- und Landespolitik und durch die Betonung der religi sen Gemeinsamkeiten kompensiert

   Nach der Abspaltung des proletarischen Flügels 1 77 Aufnahme von soz. Forderungen und dardurch Revision der Abspaltung

   Das Zentrum besaß 0 % der 'sicheren' Wahlkreise

   Möglichkeit der Koalition mit linken und rechten Parteien, da Unabhängigkeit von

Stichwahlhilfe

   Festschreibung der Wahlkreise bevorzugte das Zentrum

   Nach dem Nachlassen des Druckes durch den Kulturkampf in den 80ern und die zun