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Israelisch - Arabischer - Konflikt
1. Einführung
1.1. kurze Vorgeschichte zum Volk Israels
1.2. Die Beteiligten
2. Die Gründung des Staates Israel
2.1. Der Weg zur Unabhängigkeit
2.2. Der erste arabisch-israelische Krieg
2.3. Das Flüchtlingsproblem
3. Die Stärkung Israels
3.1. Der Sinai - Feldzug
3.2. Der Sechs - Tage - Krieg
4. Drei weitere blutige Kriege
4.1. Der Zermürbungskrieg
4.2. Der Yom - Kippur - Krieg
4.3. Der Libanon - Krieg
5. Der Palästinenser Konflikt
5.1. Vertreibung und Unterdrückung
5.2. Die palästinensische Freiheitsbewegung
5.3. Die Aggressive Siedlungspolitik Israels
5.4. Die Intifadah
6. Der Friedensprozeß
6.1. Camp David Abkommen
6.2. Madrider Friedenskonferenz
6.2. Oslo Vertrag
6.4. Kairo Vertrag
6.5. Interim - Autonomieabkommen
6.6. Pwy - Plantation - Abkommen
7. Die aktuellen Informationen
7.1. letzte Ereignisse
7.2. internationale Bedeutung des israelisch - arabischen Konflikts
7.3. Perspektiven Israels
1. Die historischen Hintergründe
1.1. Vorgeschichte zum Volk Israels
- Israel untrennbar mit Nahostkonflikt verbunden
- Geschichte des Volkes begann im 15. Jahrhundert vor Christi
- hebräische Stämme eroberten das Land nach Vertreibung aus Agypten
- Gründung des ersten einheitlichen Königtum der Israelis unter König Saul um 1020 v.C.
- Abwehr der Eroberungsbestrebungen von östlichen und westlichen Nachbarn
- es folgte: Großreich unter den Königen David und Salomon
- Großreich zerfiel in zwei Teile Israel und Judäa
1.2. Die Beteiligten (Folie)
Israel
- durch zunehmende Judenverfolgungen in Osteuropa (Rußland und Polen) und
Schwierigkeiten bei der Einfügung westeuopäischer Juden in die Gesellschaft, entstand eine
national-jüdische Bewegung, der Zionismus am Ende des 19. Jh
- Ziel: Errichtung eines eigenständigen Staates
- nach ersten Weltkrieg: Palästina fällt 1922 als Völkerbundsmandat an GB
- GB will jüdische nationale Heimstätte fördern
- unter Schutz von GB Gründung einer eigenständigen jüdischen Gemeinschaft in 20er und
30er Jahren
- Ziel nach Gründung: Stärkung und Vergrößerung
Die Arabische Staatengemeinschaft
- nach 1. Weltkrieg strebte die Arabische Staatengemeinschaft nach Unabhängigkeit in
Palästina, Syrien und Mesopotamien, diese wurde durch GB und F nicht gewährleistet
- Araber fühlten sich betrogen
- nach 2. Weltkrieg kam es wieder nicht zur vielbeschworene Einheit der Arabischen Welt
- 1945 Gründung der Arabischen Liga: Syrien, Jordanien, Irak, Saudia Arabien, Libanon und
Jemen unter politischer Führung Agyptens (Karte)
- Erwachen des arabischen Nationalismus
- arabischer Widerstand gegen den zionistischen Siedlungskolonialismus
- Forderung: Schaffung eines unabhängigen Staates Palästina
- Ziele: Zerstörung des Staates Israel, nach dessen Gründung
Rückgewinnung der verlorenen Gebiete
Gründung eines palästinensischen Staates
Palästinenser
- Organisation der Palästinenser ist die 1964 gegründete Palestine Liberation Organisation,
die PLO
- aus ihr entstanden Einzelgruppen, die seit Mitte der 60er Terror- und Sabotageanschläge auf
Israel ausüben
- PLO wurde bei Gipfelkonferenz in Rabat als einzige legitime Vertretung der Palästinenser
anerkannt
- Verhandlungsbereitschaft von PLO Führer Jassir Arafat nicht von allen Palästinensern
akzeptiert
- auch Gegenorganisationen zur PLO wie z.B. die sehr marxistisch orientierte 'Volksfront zur
Befreiung Palästinas ' oder radikale Organisationen wie 'Schwarzer September'
sie lehnen alle die Verhandlungsbereitschaft Arafats ab
2. Die Gründung des Staates Israel
2.1. Der Weg zur Unabhängigkeit
- Wurzeln des Konflikts liegen in der Entstehungsgeschichte des Staates Israel
- Forderung nach einem unabhängigen Staat der Juden wird nach dem Ausmaß der
Judenvernichtung in D immer lauter
- viele Juden wanderten in Palästina ein
- Vereinten Nationen schlagen die Teilung Palästinas vor in zwei Staaten (Karte)
- UN Resolution der UN - Vollversammlung im Nov. 1947 bestätigte Empfehlung
- gegen Willkür der Araber
- Grundlage für die Gründung eines jüdischen Staates war geschaffen
- Staat Israel wurde offiziell am 14. Mai 1948 von David Ben Gurion proklamiert
- sofortige Anerkennung seitens der SU und der USA
2.2. Der erste israelisch - arabische Krieg - der Unabhängigkeitskrieg
- Grund: Invasion Israels durch die Armeen der arabischen Nachbarstaaten im Mai 1948, dem
Tag nach der Unabhängigkeitserklärung
- in weniger als 24 Stunden drangen die Armeen von 5 arabische Länder in den neuen Staat
ein
- Kämpfe bildeten die ersten bedeutenden Schritt für die zahlreichen kriegerischen
Auseinandersetzungen zwischen dem jüdischen Staat und den Armeen von Agypten, Syrien,
Irak, Jordanien und Libanon, sowie der 'Arabischen Befreiungsarmee, der 'Heilsarmee'
und noch anderen Organisationen (Karte!)
- Ziel: schnelle Beendigung der jüdischen Bestrebungen, durch Angriff von allen Fronten
- trotz Überlegenheit an Soldaten und militärischer Ausrüstung, keine Verwirklichung der
Strategie
- israelischen Truppen gelang es durch entschlossene und offensive Haltung Unabhängigkeit
zu verteidigen und
Eroberungen im arabischen Gebiet von Palästina zu machen (Karte!)
- Waffenstillstandsabkommen zwischen den Parteien (einzelne mit jedem Land)
- Israel bekam internationale Anerkennung durch den erfolgreichen Ausgang der ersten
Auseinandersetzung
- Israel verlor circa 6000 Gefallene
3. Die Stärkung Israels
3.1. Der Sinai - Feldzug
- Zustand nach dem ersten Krieg: für beide Seiten nicht befriedigend
- es gab kein Friedensbeschluß nach dem Waffenstillstand
- Israel fühlte sich einer ständigen Bedrohung ausgesetzt, weil der jordanischer Militärposten
Tel Aviv 18 km entfernt war und Jerusalem geteilt war
- ständige Terrorkommandos aus den arabischen Nachbarländern
- arabische Staaten verweigerten Verhandlungen mit Israel, weil sie befürchteten, das komme
einer Akzeptierung des jüdischen Staates nahe
- Machtübernahme durch Nasser in Agypten, welcher die Israelpolitik radikalisierte
- Höhepunkt der Krise zwischen Israel und Agypten:
- ägyptische Blockade gegen israelische Schiffe
- Handelsverkehr auf dem Suez Kanal, Straße von Akaba blockiert (Karte)
- sehr starke Aufrüstung der ägyptischen Armee
- Agypten, Syrien und Jordanien machten Bündnispakt
- Invasion der Sinai - Halbinsel durch Israel mit Unterstützung von F und GB (Karte)
- innerhalb von 5 Tagen brachten die israelischen Truppen den Gaza - Streifen unter ihre
Kontrolle
- war der Ausgangspunkt der Angriffe von arabischen Truppen
- Israeliten drangen bis zum Suez - Kanal vor, dadurch freie Schiffahrt
- Israel, war aufgrund eines Ultimatums der USA und der SU gezwungen Truppen
etappenweise abzuziehen
- trotzdem ein bedeutender Sieg aus der damaligen Sicht
- UN Beschluß besagte, daß UN-Friedenstruppen an der agyptisch-israelischen Grenze
stationiert werden bis zum Mai 1977
- Agypten sicherte Israel freie Durchfahrt durch den Golf von Akaba
- weiterhin Terror durch eindringende Kommandos aus Agypten und Jordanien
- durch Syrien unterstützt
- immense Aufrüstungsbestrebungen in der Arabischen Welt stellte eineständige Gefahr für
die Sicherheit Israels dar
3.2. Der Sechs - Tage - Krieg
- 17. Mai 1967: ägyptischer Staatspräsiden Nasser forderte vom damaligen UN-Geralsekräter
den Abzug der an der Grenze zu Israel stationierten Friedenstruppen
- wurde auch durchgeführt
- Araber richteten eine Sperre lebenswichtiger Zufahrtswege für Israel ein
- Beistandspakt zwischen Jordanien, Agypten und dem Irak
- Mobilisierung der Armeen in Agypten, Syrien und Jordanien
- Israel mobilisierte eigene Streitkräfte und führte einen Angriff, bevor es die Araber taten,
durch
- Zerstörung der ägyptischen, syrischen und jordanischen Luftwaffe am Boden
- dadurch unanfechtbare Überlegenheit Israels in der Luft
- bauten Überlegenheit durch den Angriff der israelischen Truppen aus
- Waffenstillstandsresolution des UN - Sicherheitsrates am 10 Juni
- Israel hatte innerhalb von sechs Tagen die gesamte Sinai - Halbinsel erneut, das gesamte
Westjordanland mit ganz Jerusalem und die Golanhöhen besetzt (Karte)
- die Bedrohung des israelischen Kernlandes war beseitigt
- Jerusalem wurde sofort vereinigt, die Golanhöhen später einverleibt, obwohl die UN-
Resolution 242 den Rückzug der israelischen Truppen aus den besetzten Gebieten forderte
- die Sinai - Halbinsel wurde aufgrund des ägyptisch-israelischen Friedensvertrages an
Agypten zurückgegeben
- übrigen Gebiete wurden unter arabische Militärverwaltung gestellt
4. Drei weitere blutige Kriege
4.1. Der Zermürbungskrieg
- Israel weigerte sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen
- arabische Widersacher reagierten 1967 mit Gipfeltreffen, wobei künftige Politik der
Arabischen Liga gegenüber dem Judenstaat festgelegt wurde
- Festlegungen: strikte Abweisung aller Verhandlungen und Friedensbestrebungen, sowie die
fortwährende Ablehnung Israels
- im September 1968 begann Agypten einen Zermürbungskrieg am Suez Kanal gegen die
stationierten israelischen Verbände
- SU unterstützte Agypten, aber Israel gewann dank ihrer Luftüberlegenheit die Oberhand
- vorsichtige Handhabung der Sache, da der dreimonatige Waffenstillstand in Frage stand
- Angebot Israels: Israelis wollten dauerhafte Sicherung der Suez Kanal Front und israelische
Truppen bis zu 15 km auf der Sinai - Halbinsel zurücksetzen
- geforderte Gegenleistung: Öffnung des Suez Kanal für die internationale Schiffahrt
- Februar 1971 Unterbreitung des Vorschlages in Agypten, Hoffnung auf friedliche Lösung
des Konflikt
- USA griff diesen Ansatz auf
- Mai 1971 zum ersten mal im Nahost - Konflikt außenpolitische Verhandlungen zwischen
Kairo, der Hauptstadt von Agypten und Jerusalem, der Hauptstadt von Israel
- wurde durch die USA eingeleitet und überwacht
- schonbald weigerte sich Israel wieder mit Agypten zu verhandeln
4.2. Der Yom - Kipppur - Krieg
- nach dem Scheitern der durch die USA vermittelten Gespräche nächste große Eskalation
- Anlass: ägyptische Präsident, glaubt, daß nur ein weiterer Krieg mit Israel zur arabischen Solidariät und zu einer für Agypten positiven Lösung des Nahost-Konflikts führen könne
- 6. Oktober 1973 am Yom - Kippur, höchster Feiertag des jüdischen Jahres, Agypten am Suez Kanal und Syrien auf den Golanhöhen einen koordinierten Überraschungsangriff auf Israel
- trotz ersten Erfolgen der Araber, Israel gewann die Oberhand
- drangen über Suez - Kanal nach Agypten und im Norden bis kurz vor Damaskus vor (Karte)
- Syrien und Agypten sahen sich gezwungen, amerikanisch - russischen Friedensvertrag anzunehmen am 22. Oktober 1973
Beurteilung: - Krieg zeigt die Grenzen von Israels Mach
- zeigt auch den Selbstbehauptungswillen
- Stärkung des arabischen bzw. ägyptischen Nationalbewußseins, durch
Schwächung des israelischen Sicherheitsgefühls
- Ausgang des 4. Krieges ebnet den Weg für eine Neuorientierung in der
Nahost Politik
4.3. Der Libanon Krieg
- seit 1975 Bürgerkrieg in Libanon
- Israel mischte sich in die innerlibanisischen Kämpe ein, griffen PLO - Quartiere an
- 1980/81 mehrmals palästinensische Stützpunkte bombardiert
- Juni 1982 israelische Truppen marschieren in den Südlibanon ein
- Auslöser: Attentat auf den israelsichen Botschafter in London
- israelische Armee drang tief in libanesisches Gebiet ein bis Beirut (Karte)
- ununterbrochen Angriffe der israelischen Luftwaffe auf Beirut
- rapide verschlechterte Lebensbedingungen und große Zahl an Opfern
- PLO Führung unter Arafat entschied: Abzug der bewaffneten palästinensischen Kämpfer aus
dem Libanon
- trotz dem Abzug, Besetzung Westbeiruts durch Israelis
- richteten blutige Massaker in den Lagern an
- mehr als 3000 Menschen, überwiegend Kinder und Frauen fielen den israelischen Gesetzen
und der israelischen Ordnung zum Opfer
- es folgte internationaler Druck, Kritik, Empörung und Massendemonstrationen in Tel Aviv
gegen den Libanonkrieg
- keine Beeinflussung der israelischen Regierung
- erst 1085 israelische Truppen aus Libanon abgezogen
5. Der Palästinenser Konflikt
5.1. Vetreibung und Unterdrückung
- palästinensisches Volk wurde zum direkten Opfer der Judenfeindschaft in Europa
- Ruf nach Heimstätte der Juden in Palästina kam Ende des 19 Jh. auf
- Palästina war politisch, wirtschaftlich und kulturell seit 1300 Jahren ein arabisches Land
erheben also historischen Erstanspruch auf das Land
- durch faschistische Judenverfolgung große Einwanderung von Juden nach Palästina
- Bedeutung für die Palästinenser, die schuldlos an der Judenverfolgung waren:
Verdrängung aus ihrem Land
- Palästina wurde zionistischer Staat
- Opfer: Palästinensisches Volk
- zwischen 1919 und 1929 palästinenische Wiederstandsbewegung
- größere Unruhen mit blutigen Zusammenstößen der Palästinenser und der zionistischen
Kolonien
- Forderung der Aufstandsgruppierungen: Stop der Masseneinwanderung von Juden
- GB versucht Konflikt zu schlichten, schafft es nicht
- Übertragung an Vereinte Nationen
- Teilung in zwei Staaten (arabischer und israelischer)
- kontinuierliche Diskriminierung, Verdrängung und Ablehnung der Verständigung
- Trennung 1947 durch UN, Juden bekamen 56,6 % der Gesamtfläche Palästinas, mit den
fruchtbarsten Gebiete und einem Drittel der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche
- Siedlungsausdehnung der Juden mit dem Ziel der Beherrschung Gesamt-Palästinas
- Verdrängung der Palästineser aus der Wirtschaft durch Aufbau einer araberfreien,
ausschließlich jüdischen Wirtschaftsstruktur
- durch Wirtschaftsexpansion, Verelendung der Palästinenser
- Lösung der Palästinenerfrage für den Zionismus: Zerstörung der palästinensichen
Wirtschaftsgrundlagen, mit der erhofften Folge der Auswanderung der Palästinenser
- Massenvetreibung von 1947-1949
- Aufau einer eigenen Militärmacht, Vorraussetzung für die Massenvertreibung
- Terror durch Israel im arabischen Gebiet, Massaker in einem Dorf bei Jerusalem
- Massenflucht von Palästinensern aus dem arabischen Gebiet, wegen Angst vor weiteren
Übergriffen der Israelis
- zusätzlich gewann Israel den ersten israelisch arabischen Konflikt, somit vergrößerte sich
die Angst der ansässigen Palästinenser vor dem Terror der jüdischen Gruppen
- wurden durch direkten israelischen Druck gezwungen in umliegende arabische Länder zu
flüchten
- Vertreibung von 1 Million Palästinenser
- Araber waren nicht so sehr auf die Integration der Million von Flüchtlingen bedacht, sonder
auf den Anspruch auf den Teil von Palästina
- darum, Flüchtlinge, immer hin- und hergeschoben, wie die Figuren auf einem Schachbrett
zwischen Lagern in Israel und arabischen Ländern
- sie waren der traurige Preis für die Gründung Israels
- machte jede Friedensbemühung in dieser Region unmöglich, Basis für das Palästinenser
Problem
- Das palästinensische Elend und das an ihnen begangene Unrecht wurde aller Welt vor
Augen geführt
- Israel führte Enteignungspolitik durch
- zerstörten bis zu den 70er Jahren 385 palästinensische Dörfer
- Israel beantspruchte auch alle nicht regestrierten Böden (die nicht im Grundbuch standen)
als 'Staatland'
- Landraub nahm gigantische Ausmaße an
- Lebensrecht der Palästinenser wurde im eigenen Land eingeschränkt
5.2. Die palästinensische Freiheitsbewegung
- durch Niederlagen der arabsichen Armeen wurde Hoffnung der Palästina-Flüchtlinge, daß sie
nur die Hilfe aus den arabischen Nachbarländer abwarten bräuchten, zerstört
- statt einer versprochenen Lösung brachte der ständige Kriegszustand neues Elend und
Besatzung anstelle Freiheit und Selbstbestimmung
- Wendepunkt im politischen Bewußtsein der Palästinenser
- Bildung einer eigenen, organisierten Befreiungsbewegung
- PLO erlangte immer mehr Bedeutung
- Palästinensisches Manifest legte Grundstein: setzte die Ziele der Aktivitäten der PLO
- Forderung: Wiederherstellung des alten Palästinas, spricht dem jüdischen
Staat jedes Existenzrecht aus
- Bildung von Untergruppen, starteten von den besetzten Gebieten Befreiungsaktionen
- durch starke militärische Übermacht Israels, ausweichen in arabische Nachbarstaaten, aber
Weiterführung der Befreiungsaktionen
5.3. Die aggressive Siedlungspolitik Israels
- drastische Verschärfung der Bedrohung der Palästinenser durch die massive
Siedlungspolitik
- Bodenaneignung und Siedlungsausdehnung sind die größten Ziele der Israelis
- war ein Frontalangriff auf das Lebensrecht der Palästinenser
- stellten immer dichter werdendes Siedlungnetz auf, welches die Auflösung der
zusammenhängenden Siedlungsgebiete der Palästinenser bedeutete
- palästinensische Bevölkerung wurde mehr und mehr in ghettoähnliche Gebiete
abgeschoben
5.4. Die Intifadah
- 1987 in Gaza und Westjordanland Erhebung der Palästineser
- resultierte aus jahrzentelangen sozialen Infagestellungen, politischen Entmündigungen und
militärischen Unterdrückungen eines Volkes, dem Selbstbestimmung und Eigenstaatlichkeit
verwehrt wurden
- Dauerstreiks und Demonstrationen, unabhängig von der PLO
- Signaliesierung der Dringlichkeit einer Lösung
- israelische Regierung sah darin ernsthafte Infragestellung der Sicherheit
- Israel verhängte Ausgangssperre über palästinensiche Ortschaften
- Armee sollte auf Provokationen mit Verhaftungen und Schüssen reagieren
- viele Palästinenser wurden totgeschlagen, und viele in Gefängnissen gefoltert
- wollten zeigen, daß sie die Macht haben
- PLO - Spitze des der Intifadah, hohes internationales Ansehen
- wurde von den USA als Gesprächsparter akzeptiert
- Infadah trug dazu bei, die Weltöffentlichkeit aufmerksam zu machen, das es ein Volk gibt,
daß vertrieben, unterdrückt und mit Gewalt zum Schweigen gebracht wurde
6. Der Friedensprozeß
6.1. Camp David
- Besuch des ägyptischen Präsidenten im Nov. 1977 in Jerusalem
- Beginn der Friedensprozeße zwischen Israel und Agypten
- unterzeichneten zwei Rahmenvereinbarungen im September 1978
- 1. Abkommen: beide Seiten erkannten UN - Resolutionen, als Grundlage für friedliche
Regelungen des Nahostproblems an
- riefen auch andere Beteiligte am Nahostkonflikt auf zu Friedensverträgen
- 2. Abkommen Unterzeichnung eines Friedensvertrages zwischen Agypten und Israel
- Abzug Israels aus Sinai
- Auflösung aller dort entstandenen israelischen Siedlungen
- Entmilitarisierung der Halbinsel
- Herstellung normaler Beziehungen zwischen beiden Staaten
- März 1979 unterzeichneten sie ein neues Abkommen, welches den Seperatfrieden mit
Agypten und Anerkennung des Staates Israels seitens Agypten beinhaltete
- 1980 erfolgte der Austausch von Botschaftern
- Wirtschaftsboykott gegen Israel wurde aufgehoben, Schiffe konnten Suez Kanal passieren
- Räumung der Sinai - Halbinsel war im April 1982 abgeschlossen
6.2. Madrider Friedenskonferenz
- 1991 in Madrid unter Schrimherrschaft von USA und UdSSR Beginn der
Friedenskonferenzen über den nahen Osten
- ausgewählte Vertreter der Palästinenser anwesend, die nicht der PLO angehörten, denn
Israel lehnte jeglichen Kontakt mit der PLO ab
- Israel war trotzdem nicht in der Lage mit den Palästinensern etwas auszuhandeln
- dadurch, daß der Konflikt so komplex war und es eine jahrzentelange gegenseitige
Ablehnung gab, kam es zu keinen Ergebnissen
6.3. Oslo - Vertrag
- September 1993 Durchbruch der israelisch-palästinensischen Beziehungen
- beide Parteien unterzeichneten in Washington eine gemeinsame israelsisch-palästinensische
Prinzipienerklärung in der die vorübergehende Selbstverwaltung der Palästinenser im Gaza-
Streifen und in Jericho, Pläne für umfangreiche Zusammenarbeit festgehalten wurden
- Arafat richtete ein Schreiben an Israel: PLO akzeptiert Israels Recht auf Existenz und
Sicherheit und erklärte die PLO wolle in Zukunft auf Terror und Gewalt verzichten
- Israel erkannte PLO als Vertretung der Palästinenser an
- wollen jahrzentelangen Konflikt beenden
- erkannten sich gegenseitig an und wollten eine friedliche Koexistenz aufbauen
- war nur 5 Jahre gültig, danach wollte man Abkommen durchführen für dauerhafte Reglung
6.4. Kairo Vertrag (Gaza - Jericho - Abkommen)
- Verhandlungen über die Umsetzung:
1. Sicherung des Staates Israels,
2. übertragen der israelischen Zivilverwaltung auf die palästinesische Selbstverwaltung,
3. Verfahren mit der Justizverwaltung (z.B. Gesetzgebung)
4. Konferenz in Paris über die Wirtschaft
- Unterzeichnung des Abkommen nach monatelangen Verhandlungen am 4. Mai 1994 in
Kairo
6.5. Interim - Autonomieabkommen
- September 1995 unterzeichneten Israel und die PLO in Washington das Abkommen über die Ausweitung der palästinensischen Autonomie im Westjordanland
- war die Ablösung der vorhergegangenen Prinzipienerklärung und des Gaza-Jericho-
Abkommen
- Ziel: - Vorantreibung der palästinensischen Selbstbestimmung
- Ausweitung der palästinensischen Selbstverwaltung im Westjordanland
- weiterer Meilenstein auf dem Weg zum Frieden
- friedliches Zusammenleben der beiden Völker
- außer dem Hauptteil, 6 Anlagen, die folgende Bereiche umfassen: Sicherheitsvereinbarungen, freie, demokratische gerechte Wahlen, zivile Angelegenheiten, Rechtsfragen, wirtschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit der von Israelis und Palästinensern
- weitere Festlegungen:
- Gründung des Palästinenser Rates
- israelische Verteidigungskräft zogen sich aus dem Palästinenser Gebiet zurück, waren aber
trotzdem noch für die Sicherheit des Westjordanlands und dem Gaza-Streifen zuständig
- Einrichtung einer 12 000 Mann starken Polizeitruppe für die Palästineser
- Übertragung vereinbarter ziviler Befugnisse und Verantwortlichkeiten von der
Zivilverwaltung auf den Palästinenserrat
- palästinensische Seite konnte über Stätten von religiöser Bedeutung bestimmen
- haben den freien Zugang und die freie Religionsausübung an den heiligen Stätten
- Menschenrechte sollen geachtet werden
6.6 Das Wye - River - Abkommen
- Oktober 1998 Gipfeltreffen in Wye River unter der Schirmherrschaft von US - Präsident Bill
Clinton
- Beteiligten: Israel und Palästinenser
- beinhaltet Schritte, die die Umsetzung des Interimabkommens über Westjordanland und den
Gazastreifen, erleichtern sollte
- Zeitplan, der Schritt für Schritt die Umsetzung der gemeinsamen Aufgaben umreißt, zu
denen sich beide Seiten verpflichteten
- schrittweise Übergabe des Landesteils von den Israelis an die Palästinenser
- USA hatte Verpflichtung gegenüber der Sicherheit Israels
- Verbot und Bekämpfung terroristischer Organisationen
- wirtschaftliche Entwicklung im Westjordanland und Gaza-Streifen aktiv fördern
7. Aktuelle Lage im nahen Osten
7.1. Die Bedeutung des Verlustes Husseins im Nahost - Konflikt
Zeitungsartikel vom 7. Mai 2000
Der Nahe Osten brodelt
König Hussein hinterläßt in der instabilen Region ein Vakuum
Von Andrea Nüsse
Der kleine König liegt im Sterben - ein großer Verlust nicht nur für Jordanien, sondern für die gesamte instabile Region des Nahen Ostens. Zwar hat König Hussein gewissenhaft seine Nachfolge geregelt, doch den Zeitpunkt seines Abtretens hatte er nicht in der Hand: Der kommt denkbar ungünstig. Nicht nur im eigenen Land türmen sich die Probleme auf. Wirtschaftskrise, Groll in der Bevölkerung über die ausbleibenden ökonomischen Gewinne aus dem umstrittenen Friedensschluß mit Israel, Wassermangel - daraus schlagen vor allem die Islamisten Kapital.
Aber auch in den seit dem Golfkrieg nicht zur Ruhe gekommenen Nachbarländern brodelt es. Der irakische Staatschef Saddam Hussein versucht mit seinen Provokationen die Region zu destabilisieren in der paradoxen Hoffnung, damit arabische Unterstützung für die Aufhebung des nach dem Golfkrieg verhängten UNO-Embargos zu erzwingen. Die USA antworten mit Bomben und haben als Antwort auf Iraks Dikatator Saddam eine Riesenstreitmacht in der Region plaziert, die manchem US-Bündnispartner wegen der anti-amerikanischen Haltung im Volk Sorgen bereitet. Die von Europa enttäuschte Türkei bildet mit einem neuerdings verbündeten Israel eine argwöhnisch beäugte Achse in der Region.
Vor allem aber ist Jordanien von den Ereignissen auf der anderen Seite des Jordan betroffen. Nicht nur ist die jordanische Bevölkerung mehrheitlich palästinensischer Abstammung; auch leben Hunderttausende Flüchtlinge im Land, auf deren Recht auf Rückkehr Jordanien besteht. Der Friedensprozeß zwischen Israel und den Palästinensern, an dem der Vermittler Hussein maßgeblich beteiligt war, steckt jedoch erneut fest. Beim letzten Versuch, die Verhandlungen zwischen beiden Völkern wieder in Gang zu bringen, im Oktober 1998 in Wye, wurde der schwerkranke König aus seinem Krankenhaus eingeflogen, um die Kontrahenten zur Einigung zu bewegen.
In Zukunft werden die USA zur Vermittlung in Nahost wieder verstärkt auf den ägyptischen Präsidenten Mubarak zurückgreifen müssen. Denn der politisch unbedarfte Thronfolger Abdallah hat nicht das historisch gewachsene Gewicht seines Vaters. Außerdem wird Abdullah sich zunächst im eigenen Land Anerkennung verschaffen müssen - was eher durch Wirtschaftsaufschwung und die Fortsetzung der zaghaften Demokratisierung zu erreichen ist als durch einen Einsatz für den Ausgleich mit Israel.
Mit Hussein ist eine tragende Säule des Friedensprozesses weggebrochen. Um so mehr Verantwortung lastet auf den anderen Mitspielern, darunter der Europäischen Union: Wie von Palästinensern und anderen Arabern seit langem gefordert, könnte sie sich politisch mehr einmischen, anstatt nur Geld zu geben. Diese Botschaft könnte Bundesaußenminister Joschka Fischer bei seinem anstehenden Besuch überbringen.
7.2. internationale Bedeutung des israelisch-arabischen Konflikt
Gründung des Staates Israels trug zu Bildung zweier Blöcke bei
- SU befürwortete erst eigenen jüdischen Staat
- Ende 1948 wechseln der Fronten
- sahen im arabischen Nationalismus vielversprechendere Perspektiven
- Israelisch-arabischer Konflikt war Schauplatz des Kalten Krieges, denn die Amerikaner
unterstützen Israel und die SU belieferte die Araber mit Waffen
- Israel, Frankreich und Großbritannien entschlossen sich gegen Agypten vorzugehen
- Ende des Einflußes der USA und der UdSSR
internationale Staatengemeinschaft mischte sich in die Rückgabe der israelischen
Gebietsgewinne ein
- Verlangte den Abzug der Truppen aus Welstjordanland, den Golanhöhen und dem
Gazastreifen
- Yom - Kippur - Krieg hatte unmittelbare internationale Auswirkungen
- ägyptische Präsident wollte Israel zu Verhandlungen zwingen
- Umfunktionierung des Ölexports zu einer Waffe
- verhängten über die mit Israel befreundeten Staaten ein Ölembargo (Die Vereinigten
Staaten, die Niederlande, Portugal und Südafrika
- wollten Ölforderung so lange um 5% drosseln bis Israel sich aus den besetzten Gebieten
zurückzieht
- Verfünfachung der Ölpreise, Folge: internationale Wirtschaftskrise
- es gab keinen vergleichbaren Krieg seit 1979 der solche internationalen Auswirkungen hatte
7.3. Wunschvorstellungen für die Zukunft von Israel
- sehen kein Lösung des Konflikts in bilateralen und multilateralen Programmen
- Regionale Organisation ist der Schlüssel für Frieden und Sicherheit
- Förderung des individuellen Wohlstandes, des staatlichen Wachstums und wirtschaftliche
Entwicklung
- Ziel: Schaffung einer regionalen Staatengemeinschaft mit gemeinsamen Wirtschaftsmarkt
nach Vorbild der europäischen Union
- 1. Schritt, binationale und multinationale Projekte z.B. gemeinsame Forschunsinstitute für
Wüstennutzung
- 2. internationales Konsortium bilden, langfristige Kapitalinvestionen
- 3. regionale Kommunalspolitik mit Entwicklung offizieller Institutionen
- ob solch ein positiver Ausgang den Arabisch - Israelischen Konflikt beendet oder ob, der
Konflikt je beigelegt werden ist ungewiß
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