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geschichte referate |
NATO
Allgemein
Geschichte der Mitglieder
Nordatlantikvertrag
Organisation und Aufgabenverteilung
Allgemein
NATO (North Atlantic Treaty Organisation - dt. nordatlant. Vertragsorganisation)
Nordatlantikpakt; am 4.4.1949 in Washington D.C. geschlossenes Bündnis
Verpflichtung der Mitglieder:
Politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit
Gemeinsame militär. Verteidigung
Völkerrechtliche Grundlage: Art. 51 der UN-Charta, die den Staaten das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung einräumt
NATO ist Instrument des transatlantischen Dialogs, ein Forum für Konsultationen der Bündnispartner, ein Mittel zu Bewahrung des strategischen Gleichgewichtes in Europa und "balancer" zwischen den Staaten
Geschichte (Mitglieder)
Gründungsmitglieder (12): Belgien, Dänemark, Frankreich; Großbritannien, Island, Kanada, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA
1952 (14): Griechenland, Türkei
1955 (15): BRD (Grundlage: Scheitern der Europäischen Völkergemeinschaft 1954 Pariser Verträge: westeuropäische Länder und USA beschließen Dtld.s Teilhabe an westl. Verteidigungspolitik
30.5.1982 (16): Spanien
ab Juli 1966 bis Juni 1996: Frankreichs Rückzug aus den militär. Struktur der NATO (trotzdem weiter Mitglied)
ab 1974 bis 1.1.1981: Griechenlands Rückzug aus Militär (Grund: Zypernkrise)
ab 1986 bis 1996 Spanien per Volksentscheid aus Militär
Island unterhält als einziges Mitglied keine Streitkräfte
Nordatlantikvertrag
Zweck: Unterstreichen der Grundsätze der UN-Satzung sowie des Wunsches mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben
Art.1: Regelung für Mitglieder untereinander bei Konflikt friedlicher Weg
Art.2: polit. und wirtschaftl. Zusammenarbeit festgelegt
Art.4: Konsultationspflicht
Art.5: bei Angriff (egal ob gegen einen oder mehrerer Mitglieder bedeutet gegen alle Mitglieder) Mitglieder sind nicht automatisch zum Beistand verpflichtet Handeln jedes Landes nach eigenem Ermessen
Art.6: Definition der Hoheitsgebiete aber NATO ist interstaatliche Organisation ohne Hoheitsrechte und jedes Mitglied hat volle Souveränität und Unabhängigkeit
Art.9: Einrichtung einer ständigen polit. und militär. Organisation
Aufgabe: Beratung, Beschlussfassung, Gewährleistung, effektive Verteidigung
Art.10: NATO kann jeden anderen europäischen Staat zur Mitgliedschaft einladen, der die Grundsätze des NATO Vertrages und des nordatlantischen Gebiet sichern kann
Geschichte (Organisation + Aufgaben)
Zw. 1989 und 1991 vollständige Veränderung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa
Nov. 1989 Fall der Berliner Mauer - - Okt. 1990 deutsche Wiedervereinigung - - Febr. 1991 Auflösung des Warschauer Paktes - - Juni 1991 Auflösung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe - - Entstehung von 14 neuen Staaten in Mittel- und Osteuropa - - Dez. 1991 Zersplitterung der Sowjetunion
Durch Auflösung des Warschauer Paktes kein Gegner für NATO
Neuausrichtung und -orientierung der Aufgaben
Ziel: Mitbeteiligung an Aufbau einer neuen polit. Sicherheitsstruktur und aktive Teilhabe
Neue Aufgaben:
Fortsetzung des polit. Dialogs zur Schaffung von Stabilität mit Rußland und den anderen GUS-Staaten, mit Ukraine, den Staaten Mittel und Südosteuropas, die früher dem Warschauer Pakt angehörten, sowie den baltischen. Staaten
Durchführung und Unterstützung multinationaler Friedensmissionen
Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
Engagement auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle und Abrüstung
Bereitschaft, der UN und der OSZE/KSZE Einheiten für peace-keeping-Mission zur Verfügung zu stellen
Im Januar 1994 NATO Gipfeltreffen in Brüssel (Zitat)
Seit Febr. 1994 Beteiligung mit Luftwaffeneinsätzen an Druchsetzung von UN-Sanktionen
Als Militär:
IFOR (Implementation Force); Dez.1995 - Bosnien Krieg; dient der Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandes und der Truppenentflechtung, notfalls durch Gewalt; aus Soldaten von 27 Ländern gebildet: 60000)
Dez. 1996 abgelöst von SFOR (Stabilisation Force); dient der Schaffung eines sicheren Umfeldes für die Friedenserhaltung
Defensive Ausrüstung und Ausrichtung des Militärs
Militärkräfte der NATO:
Krisenreaktionskräfte, die sich schnell auf unvorhersehbare Eventualitäten einstellen und Aufgaben in der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung übernehmen kann; aus ihren Kontingenten werden Truppen für Friedensmissionen abgerufen
Hauptverteidigungskräfte, die mobilmachungsunabhängig sind; dienen der Bündnisverteidigung
Verteidigungskräfte, die erst nach einiger Zeit vor allem aus Nordamerika nach Europa verlegt werden
Oc
ZIVIL
v Nordatlantikrat (NAC) oder NATO-Rat
North Atlantic Council
Höchstes Beratungs-, Koordinierungs- und Entscheidungsgremium
mind. 2x jährlich (Frühjahr und Herbst) zusammentretende Ministertagungen (Außenminister der Länder)
gelegentlich auch treffen der Staats- und Regierungschefs "NATO-Gipfel"
zwischen Ministertagungen sorgen wöchentliche Tagungen der ständigen Vertreter der Bündnispartner für die Funktionsfähigkeit des NATO-Rates
NATO-Rat hat unabhängig der Ebene gleiche Machtbefugnis und Entscheidungsgewalt
Beschlüsse und Entscheidungen werden durch das Einstimmigkeitsprinzip getroffen (alle Mitglieder haben gleiches Mitwirkungsrecht)
v Ausschuss für Verteidigungsplanung (DPC)
Beschäftigt sich mit Fragen, die mit der militär. Verteidigung zusammenhängen
1963 gegründet; gleiche Befugnisse wie der NATO-Rat
mind. 2x jährliche Tagung der Verteidigungsminister der Mitgl.
wöchentliche Tagungen auf Ebene der ständigen Vertreter
v Nukleare Planungsgruppe (NPG)
Nuclear Planning Group
Beschäftigt sich mit nuklearen Strategien
1967 gegründet
mind. 2x jährlich Tagung der Verteidigungsminister (wöchentl. wie DPC)
seit 1993 Zusammenarbeit mit DPC
v Euroatlantischer Partnerschaftsrat (EAPC)
Euro Atlantic Partnership Council
Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen NATO und Länder
2x jährlich auf Basis der Verteidigungs- und Außenminister
Zweck:
polit. Konsultation
Koordinierung von Friedensmissionen
Rüstungskontrolle
Vorbereitung zukünftiger Mitglieder
v Ständiger Gemeinsamer NATO-Rußland- Rat (NRPJC)
NATO- Russia Permanent Joint Council
1997 gegründet
dient der regelmäßigen Konsultation zwischen NATO und Rußland
v Generalsekretariat
An der Spitze steht NATO-Generalsekretär
Er hat Vorsitz über NATO-Rat; DPC; NPG; EAPC
Sekretariat wird von Internationalen Stab unterstützt
Fachausschüsse zur Beratung und Bearbeitung verschiedener Spezialbereiche durch NATO eingesetzt
MILITAR
v Militärausschuss (MC)
Military Comitee
Höchstes militär. Gremium der NATO
Ist dem NATO-Rat untergeordnet
Besteht aus den Stabschefs der Mitglieder (für Deutschland ist es der Generalinspekteur der Bundeswehr; Island kann zivilen Beamten entsenden)
Leitung durch Vorsitzenden mit Rang eines 4* Generals
Mind. 2x jährlich (zw. Sitzungen werden Interessen der Mitglieder durch ,ständige militär. Vertreter' (Rang eines Generalleutnants) wahrgenommen
Aufgabe:- (im Frieden) empfiehlt die erfoderlichen Maßnahmen zur Verteidigung des NATO Gebiets
Koordiniert die Anträge der obersten NATO Befehlshaber und legt sie dem NATO Rat vor
Erteilt Weisungen, die zur Durchführung der vereinbarten NATO Pläne erforderlich sind
Unterteilung: - für verschiedenen Regionen des Vertragsgebietes
Alliierte Oberbefehlshaber Atlantik (SACLANT), Europa (SACEUR) und Regionale Planungsgruppe Kanada/USA (ihm unterstehen Alliierter Kommandobereich Atlantik (ACLANT), Europa (ACE) und Kanada-USA)
v Internationaler Militärstab (IMS)
Ausführendes Organ des Militärausschusses
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