Referat Präsidentschaftswahlsystem der Vereinigten Staaten von Amerika

Präsidentschaftswahlsystem der Vereinigten Staaten von Amerika

Die Amerikanische Präsidialdemokratie

Einleitung.

Hartmut Wasser beschreibt in einem Bericht die Besonderheiten des Amerikanischen Präsidentschafts-Wahlsystems. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind der wichtigste Verbündete der Bundesrepublik Deutschland. Darüber hinaus stellt dieser Staat die einzig verbliebene Weltmacht dar.

Im Laufe der Gründungszeit der Vereinigten Staaten orientierten sich die Begründer der Republik an mehreren Faktoren. Die Ideen zur späteren Schaffung der Verfassung kommen zum Teil von bekannten Ideen und Einrichtungen des abendländisch- europäischen Kulturkreises. Darüber hinaus entschloss man sich zur Nutzung der politischen Philosophie seit den Tagen der Antike bis ins 17. und 18. Jahrhundert, sowie zur teilweisen Übernahme der Strukturen und Funktionsweisen des Britischen Regierungssystems.

Dieses Wissen in Verbindung mit ihren eigenen Kenntnissen, Vorgaben und Begrifflichkeiten brachten die Begründer der Nation zur Schaffung ganz neuer , durchaus revolutionärer Institutionen, wie zum Beispiel dem Förderalismus im Bereich des Staatsrechts.

Der Präsident der Vereinigten Staaten ist laut Verfassung Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er muss ein Amerikanischer Staatsbürger sein, der in den USA geboren wurde und mindestens 14 Jahre dort gelebt hat. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre. Eine Amtszeit oder Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Gewählt wird immer in einem durch die Zahl vier teilbaren Jahr. Die Wiederwahl ist traditionell nur einmal möglich. Die Ausnahmesituation des Zweiten Weltkrieges ermöglichte es allerdings Präsident D. Roosevelt viermal gewählt und vereidigt zu werden, auch wenn er bald nach seinem letzten Amtsantritt starb.

Nach dieser Ausnahmesituation sorgten die Republikaner nach ihrer Machtübernahme im Jahre 1952 durch einen Verfassungszusatz dafür, dass die Amtszeit des Präsidenten verbindlich auf maximal zwei Legislaturperioden festgesetzt wurde.

Der Amerikanische Präsident ist darüber hinaus nicht dem Parlament gegenüber verantwortlich, sondern nur dem Gesetz.

Nominierungsverfahren:

Stephen J. Wayne erklärt in einem Bericht, wie das Nominierungsverfahren des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika verläuft. Dieses ist komplex und in Teilen auch recht chaotisch.

Die Wahl teilt sich in einzelne Vorwahlen auf, in denen Abgesandte der einzelnen Bundesstaaten ausgesucht werden, um sich dann später in einer Bundesversammlung zu treffen, deren Aufgabe darin besteht, den Amerikanischen Präsidenten zu wählen. Dieses Wahlmännergremium besteht aus 538 Personen. Die Zahl der Wahlmänner pro Bundesstaat entspricht der Anzahl der Abgeordneten im Kongress. Dieses setzt sich aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat zusammen. Da jeder Bundesstaat unabhängig von seiner Größe zwei Senatoren in den Kongress entsendet, entspricht auch die Verteilung der Wahlmänner nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Diese beläuft sich auf minimum drei pro Bundesstaat.

Einige Besonderheiten auf dem Weg zur Wahl des Amerikanischen Präsidenten sind hier aufgelistet:

Beispielsweise sind die Wahlmänner teilweise nicht an das Votum der Wähler gebunden, das heißt eine knappe Mehrheit von 270 oder 271 Stimmen der Wahlmänner bedeutet nicht automatisch die Wahl zum Präsidenten. Andere Faktoren spielen hier ebenfalls eine Rolle.

Jeder Bundesstaat hat seine eigenen Regeln für die Wahl der Wahlmänner. Es soll sogar möglich sein, dass das Staatsparlament die Wahlmänner ohne Berücksichtigung des Wahlergebnisses ernennt.

Die Verfassung hat fest vorgeschriebene Fristen und Termine. Diese müssen eingehalten werden. Außerhalb dieser Zeiten besteht weder die Möglichkeit für eine Neuwahl, noch die Chance das Wahlergebnis im Rahmen einer Wahlprüfung zu kontrollieren.

Aktiv wahlberechtigt ist jeder  Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Hauptwohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia hat. Jeder Bundesstaat bildet ein abgeschlossenes Wahlgebiet. Die Bewohner der Territorien, wie Guam, Puerto Rico und andere haben kein aktives Wahlrecht.

Als Präsident wird gewählt, wer die absolute Mehrheit von zur Zeit mindestens 270 Stimmen der Wahlmänner erhält. Diese dürfen bei der Präsidenten- und Vizepräsidentenwahl maximal einen Kandidaten aus ihrem eigenen Bundesstaat wählen. Diese Regelung wäre zum Beispiel beinahe ein Problem für Bushes 'Vice- President'- Kandidat Cheney geworden, weil er erst kurz vor der Wahl seinen Wohnsitz von Texas, dem Heimatstaat von George W. Bush, nach Wyoming wechselte.

Die Wahlmänner jedes Bundesstaates treffen sich in ihrem Staat um sowohl für den Präsidenten als auch für den Vizepräsidenten ihre Stimme abzugeben. Dann erfolgt bundesstaatsintern eine Auszählung, die am Ende zwei Namen hervorbringen. Dieses Ergebnis wird nun in 'Certificates of Vote' unterschrieben, versiegelt und beglaubigt an den Senatspräsidenten und den Archivist der Vereinigten Staaten verschickt. Das Wahlmännergremium tritt somit als Ganzes nie auf.

Im Zuge der Präsidentschaftswahl hatte Florida vor einiger Zeit Probleme, das Wahlergebnis pünktlich auszuwerten. Wäre dies nicht rechtzeitig zertifiziert worden, hätte die Präsidentschaftswahl ohne Floridas Wahlmänner stattgefunden. Zur Wahl des Präsidenten wären dann gemäß der durch die Verfassung vorgeschriebenen einzuhaltenenTermine und Fristen weniger Wahlmännerstimmen erforderlich gewesen.

Diese Stimmen zählt übrigens der Kongress aus, indem der Senatspräsident sie laut vorliest.

Sollte keine absolute Mehrheit entstehen, wie das im Jahr 1824 der Fall war, wird der Präsident aus den drei erfolgreichsten Kandidaten mit absoluter Mehrheit gewählt. Dabei erhält jeder Staat eine eine Stimme. Auch diese Notlösung ist nicht ganz fair, da zum Beispiel derzeitig in 28 Staaten die Republikaner die meisten Repräsentantenhausabgeordneten haben und nur in 16 Staaten die Meisten von den Demokraten gestellt werden.

Sollten die Wahlmänner keinen Vizepräsidenten mit absoluter Mehrheit wählen, wird dieser - jetzt vom Senat aus den beiden Vizepräsidentenkandidaten mit den meisten Stimmen gewählt. Dabei stellt der noch amtierende Vizepräsident den Präsidenten des Senats dar, der bei einem Patt die entscheidende Stimme hat.

Sollte gemäß 12tem Verfassungszusatz ein Vizepräsident, jedoch kein Präsident gewählt werden, so übernimmt dieser automatisch das neue Amt des Präsidenten.

Sollte, in einem noch spezielleren Fall, weder ein Vizepräsident noch ein Präsident die Mehrheit erhalten, so würde der Sprecher des Representantenhauses, soweit dieser wählbar ist, also alle für einen Präsidenten auferlegten Kriterien erfüllt, als neuer amtierender Präsident der Vereinigten Staaten eingesetzt. Die Amtszeit wäre in so einem Fall nicht begrenzt auf vier Jahre, sondern würde so lange gehen, bis sich eine Person dafür qualifiziert und zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt wird. Eine weitere Möglichkeit der Amtsbeendigung besteht im Ausscheiden aus dem Senat oder dem Kongress.