Referat Die Demokratie, Der Konservatismus, Liberalismus und Sozialismus

_{Die Demokratie}

Demokratie ist die Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder indirekt von ihm ausgeübt wird.

Die moderne Demokratie erwuchs zunächst aus den kalvinistischen Glaubenskämpfen des

Jahrhunderts, besonders in Schottland, England und den Niederlanden, in denen die Gemeinde als Träger des religiösen und politischen Lebens hervortrat, sodann aus den Lehren der Aufklärung, besonders aus ihren Anschauungen von der Freiheit und Gleichheit aller und von der normativen Bedeutung des vernünftigen Denkens des einzelnen über Staat und Gesellschaft. Grundlegend wurden die Lehren von der Volkssouveränität als einem unteilbaren und unver u erlichen Recht des Volkes. Das Volk wird hier als

Gemeinwesen aufgefaßt, dessen Wille sich entweder als Mehrheits- oder als Gesamtwille äußert, der nur auf das allgemein Beste gerichtet ist und deshalb indirekt auch die Absichten abweichender Gruppen umfaßt, die er folglich ebenfalls verpflichtet. Dieser Wille ist der

"Souverän" und oberste Gesetzgeber im Staat. Aus dieser Lehre folgt der allgemeine demokratische Grundsatz der Herrschaft der Mehrheit, deren Wille in der Regel mit dem Gesamtwillen übereinstimmt.

Der erste moderne demokratische Staat waren die USA. In Europa wurde erstmals in der

Französischen Revolution ein Staat auf demokratischen Prinzipien gegründet, und zwar wurden hier schon die beiden für die weitere Entwicklung der Gesamtordnung demokratischer Staaten wichtigen Phasen, die der liberal-rechtsstaatlichen Demokratie (1789-1792) und die der diktatorischen und manchmal auch absolutistischen Demokratie

(Jakobinerherrschaft 1792-1794) durchlaufen.

Die Entwicklung der einzelnen europäischen Staaten zur Demokratie verlief sehr unterschiedlich. W hrend Gro britannien unabh ngig von der Beibehaltung der Monarchie in der Staatsgestaltung des 19. Jahrhunderts nahezu unmerklich eine demokratische

Staatsform entwickelte, war dies in  Frankreich nach einigen kurzen Versuchen erst mit der Entstehung der III. Republik der Fall.

In Deutschland geschah dies erst nach dem Scheitern der unter konstitutionellem Vorzeichen stehenden Versuche von 1848 im Kaiserreich erst mit der Verfassungsänderung vom

10.1918 und vor allem mit der Errichtung der Weimarer Republik. Die Republik von 1919 wies plebiszitäre Züge auf.

Die demokratische Staatsform stieß bei weiten Bevölkerungsteilen auf Ablehnung,

die sich teils für eine Restauration der Monarchie, teils für eine kommunistische, teils für eine autoritär-faschistische Staatsgestaltung einsetzten.

Nach 1945 wurde in Deutschland erneut der Versuch einer Verwirklichung der demokratischen Staatsform gemacht. Im Westen entstand in der Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie westlicher Prägung im Sinne der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatlichkeit und des Bundes- und Sozialstaats.

In der sowjetischen Besatzungszone wurde die von Anfang an bestehende Alleinherrschaft der kommunistischen SED 1968 in der Verfassung verankert. Tatsächlich traf das Politbüro der SED alle wesentlichen Entscheidungen in sämtlichen Lebensbereichen.

Die formal vorhandenen demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen dienten nur der Verschleierung dieser Diktatur.

Im übrigen zeigt die demokratische Staatsform auch innerhalb des Westens erhebliche

Unterschiede:

-     Zun chst gibt es die Scheidung in die plebiszitäre und die repräsentative Demokratie.

Die plebiszitäre Demokratie zeichnet sich - wie die Weimarer Republik - durch

die Möglichkeit unmittelbarer Volksentscheidungen aus, sei es durch die vom Volk vorzunehmende Wahl des höchsten Staatsorgans, sei es durch die Möglichkeit, auf dem Weg über ein Volksbegehren und anschließenden Volksentscheid oder nach Anordnung des Staatsorgans unmittelbar durch Volksentscheid das Volk zum Gesetzgeber zu machen. Doch auch bei dieser Konstruktion bleibt die normale Gesetzgebung dem Parlament vorbehalten. Es handelt sich also bei den plebiszitären Entscheidungen immer nur um seltene Ausnahmefälle.

-     Eine weitere wichtige Unterscheidung ist diejenige zwischen der parlamentarischen und der nicht-parlamentarischen Demokratie. Unter Parlamentarismus ist dabei nicht das Vorhandensein und Funktionieren des Parlaments zu verstehen, sondern die Abhängigkeit der Regierung vom Vertrauen der Legislative.

Die westlich europäischen Gestaltungen sind dem englischen Vorbild entsprechend nachgeformt; auch die Bundesrepublik Deutschland kennt die Möglichkeit des Mi trauensvotums gegen den Bundeskanzler, wenn auch in der gegenüber Weimar modifizierten Form des sogenannten konstruktiven Mißtrauensvotums

(Sturz nur bei gleichzeitiger Einigung auf den Nachfolger).

Hinter der grundsätzlichen Festlegung, daß die Staatsgewalt beim Volk liegt, eröffnen sich zahlreiche Wege und Möglichkeiten für sehr unterschiedliche Gestaltungen.

Deshalb wird die Demokratie zu jeder Zeit und für jedes Volk zu einer besonderen Aufgabe.

_{Der Konservatismus}

Der Konservatismus ist eine sich am geschichtlich Gewordenen orientierende Einstellung. Die konservative Haltung darf nicht mit der reaktion ren verwechselt werden, wenn beide auch häufig ineinander übergehen. Der Konservatismus begreift Geschichte als fortwirkende Vergangenheit und ist bemüht, ihren Kräften auch in moderner Form zur Wirksamkeit zu verhelfen.

Die konservative, historisch organische Staatsauffassung entwickelte sich zu Beginn des

19. Jahrhunderts durch Edmund Burke, der im Staat eine Institution sah, die auf der Verbindung von Tradition und der Wirksamkeit der gegenwärtig Lebenden in Verantwortung gegenüber den zukünftigen Generationen beruhe.

Er stellte die zeitgemä e, reformerische Weiterentwicklung überkommener Einrichtungen der

Französischen Revolution entgegen.

Als Vertreter deutscher konservativer Gedankengänge im 19. Jahrhundert bemühte sich Friedrich Julius Stahl um die Kontinuität sittlicher Werte auf der Grundlage von Gewaltenteilung und Verfassung gegen die Willkür von seiten der Fürsten wie auch seitens des souveränen Volks. Diese gegen überspitzten Nationalismus und revolutionären Umsturz gerichtete Haltung bestimmt auch die Politik der modernen konservativen Parteien.

_{Der Liberalismus}

Der Liberalismus ist eine freiheitliche und Welt-, Staats- und Wirtschaftsanschauung.

Der Liberalismus entstand gegen den Zwang des Absolutismus im Zeitalter der Aufkl rung aus dem Glauben an die Allgemeingültigkeit menschlicher Vernunftserkenntnis und an die unabdingbare Berechtigung ihrer freien und uneingeschränkten Betätigung und Verwirklichung. Dieser Vernunftoptimismus forderte nicht nur Gedankenfreiheit, sondern auch politische und wirtschaftliche Freiheit.

Er glaubte an den Fortschritt der Menschheit aus dem freien Spiel der Kräfte (Konkurrenz)

und lehnte obrigkeitliche (kirchliche oder staatliche) Eingriffe in die freie geistige oder materielle Betätigung des Individuums ab.

Soweit der politische Liberalismus auf die allgemeine gleiche Menschenvernunft und die Freiheit zurückgeht, ist er demokratisch. Da der Liberalismus ursprünglich nicht nur für die Freiheit des einzelnen, sondern auch der Völker eintrat, stand er in enger Verbindung mit den jungen nationalen Freiheitsbewegungen in Europa und Übersee.

Politisch brach sich der Liberalismus Bahn in der amerikanischen und Französischen

Revolution; die  Menschenrechte waren sein erstes politisches Glaubensbekenntnis.

Der Liberalismus war die politische Ideologie des liberalen Bürgertums (Bourgeoisie), das sich unter seinen Parolen die politischen Vormachtstellung im 19. Jahrhundert erkämpfte. Bis zum 1. Weltkrieg war der Liberalismus die vorherrschende politische Richtung in der westlichen Welt.

Wirtschaftlich geht der Liberalismus auf die Physiokraten und auf Adam Smith und die von ihnen entwickelte Freihandelslehre zurück, die in enger Verflechtung mit dem Kapitalismus den industriellen Wirtschaftsaufschwung des 19. Jahrhunderts begründete, besonders die Wirtschaftsexpansion Englands über die ganze Welt. Da sich die vom Liberalismus verkündete Freiheit im Wirtschaftsleben zunächst bei sozialen Mißständen durchsetzte, erfolgte durch den Sozialismus und Kommunismus eine nachhaltige Reaktion, aus der dem Liberalismus stärkere Gegner erwuchsen als aus dem Widerstand der konservativen Richtungen.

Seine geschichtliche Wirkung in Deutschland verdankt der Liberalismus dem Beamtenliberalismus der preu ischen Reformzeit, der Staats- und Geschichtstheorie und den Führern der Bewegung von 1830 und 1848, der preußischen Opposition gegen Bismarck.

Das Versagen des Liberalismus vor den gro en politischen und sozialen Problemen nach dem

1. Weltkrieg führte in Deutschland, Italien und anderwärts zu seiner Krise, während der Liberalismus in Ru land ideologisch und faktisch schon in den Ansätzen durch den Bolschewismus überwunden wurde.

Eine Rückwendung nach dem 2. Weltkrieg besonders auch in Deutschland zu einem erneuerten Liberalismus, der besonders auf sozialem Gebiet vieles von seinem Gegner gelernt hat, knüpft an die nationalsoziale Bewegung Friedrich Naumanns an.

_{6. Der Sozialismus}

Der Sozialismus ist eine im 19. Jahrhundert mit dem Aufkommen der sozialen Frage entstandene politische, zunächst vor allem von der Arbeiterbewegung getragene Bewegung, deren wesentliche Ziele Gleichheit, Solidarität, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und die Überwindung des Kapitalismus waren. Die Entstehung des Sozialismus war eine Reaktion auf die negativen Auswüchse des Kapitalismus im Zuge der industriellen Revolution, insbesondere auf die Verelendung der Arbeiterschaft.

Das Spektrum sozialistischer Veränderungsbestrebungen hat sich seither immer stärker differenziert und reicht heute von Konzepten zur Reform der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung bis hin zur Revolution, mit dem Ziel einer grundlegenden Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Um die Wende vom 19. Zum 20. Jahrhundert gewann innerhalb der Arbeiterbewegung eine gemäßigte Richtung immer mehr an Einflu , der so genannte Revisionismus .

Der Revisionismus leitete die Abkehr der Sozialdemokratie von revolutionärer Rhetorik und den Beginn einer auch programmatisch evolutionären, auf die Reform von Staat und Gesellschaft gerichteten Politik ein. Allerdings gab es innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands weiterhin einen linken, revolutionären Flügel, der sich 1916 als

Spartakusbund von der SPD abspaltete.

Eine weitere Form des Sozialismus ist der Nationalsozialismus, welcher eine extrem nationalistische, völkisch-antisemitische, revolutionäre Bewegung in Deutschland war, die sich unter der Führung Adolf Hitlers in der NSDAP organisierte und auf deren Basis Hitler 1933 in Deutschland ein faschistisches Regime errichtete.