Vortrag WTO

(Einleitung/ ziele)

Wir möchten euch heute die Welthandelsorganisation, auch bekannt als WTO etwas näher vorstellen. Sie wurde  am 1. 1. 1995 als Nachfolge Organisation des GATTs gegründet und hat ihren Hauptsitz in Genf. Als einzige internationale zivile organisation kann sie sanktionen durchsetzen, wenn abkommen verletzt werden: der schiedsausschuss verhängt in diesem falle strafmassnahmen.

Die eigentlichen ziele der WTO sind:

- der Abbau von Handelshemmnissen aller art

-überwachung der bestehenden Verträge zwischen den Mitgliederstaaten

-unterstützung von Entwicklungsländern

-und Kooperation mit IWF und der Weltbank (die IWF ist eine Währungsbank, die zum Beispiel Entwicklungsländern Geld zu sehr guten Konditionen ausleiht.)

(aktuelles)

momentan steht die WTO wieder in allen Zeitungen, weil in Doha, das liegt in den arabischen Emiraten, vor kurzem die Welthandelskonferenz statt gefunden hat, an der die Vertreter der 143 Mitgliederstaaten der WTO teilgenommen haben.

Dort wurde zum Beispiel beschlossen, dass in Kriesensituationen die Regierung von Entwicklungsländern der Patentschutz von teuren Medikamenten missachten dürfen und zum Schutz der Volksgesundheit Nachahmepräparate, auch bekannt als Generika, herstellen dürfen. die Schweiz kann zwar mit dieser Entscheidung leben, die bundersäte Samuel Schmidt und pascal couchepin sprachen sich aber an der Konferenz klar dagegen aus. Ein Grund für diese Entscheidung ist, dass in der Schweiz zum Beispiel in Basel und Umgebung grosse Pharmakonzerne zu hause sind, und diese so gewisse Verluste erleiden könnten.

Ebenfalls wurden Taiwan und China nun endlich nach etwa fünfzehn Jahren als offizielles Mitglied auf genommen.

(Aufbau)

Die Organisationsstruktur des GATT wurde von der WTO übernommen. Das oberste Organ der WTO ist die Ministerkonferenz, welche die allgemeinen die Richtlinien der Welthandelsorganisation festzulegen hat. Diese setzt sich aus den Vertretern aller WTO Mitglieder zusammen und tagt mindestens einmal alle zwei Jahre. Sie träg die oberste Verantwortung für das funktionieren der WTO. Die Ministerkonferenz ernennt der Generaldirektor und entscheidet über dessen Befugnisse, Aufgaben und Amtszeit.

Zu der Ministerkonferenz gehört der allgemeine Rat, in dem alle Mitgliedstaaten vertreten sind, dieser heisst auch WTO-Rat. Er vertritt während den Ministerkonferenzen die Minister und erledigt die laufenden Geschäfte der WTO. Er setzt sich auch aus den Vertretern der WTO Mitgliedern zusammen. Er ist unter anderem verantwortlich für die Verhandlungen mit den beitrittswilligen Staaten und die pflege der Beziehungen mit den internationalen Organisationen, zum Beispiel der UNO.

Ihm unterstellt sind der Rat des allgemeinen Zoll und Handelsabkommens, auch GATT-Rat genannt, (welcher für die Überwachung der Tätigkeit der Ausschüsse und der Arbeitsgruppen zuständig ist),

der rat  zum Handelsbezogenenschutz der geistigen Eigentumsrechte(auch TRIPS-Rat genannt, dieser ist beauftragt bei Streitigkeiten über geistige eigentumsrechte zwischen den Mitgliedstaaten zu vermitteln),

und der Dienstleistungsrat(auch GATS-Rat genannt, in den letzten Jahren entstanden aus diesem Rat verschiedene Arbeitsgruppen, zum Beispiel zur Behandlung der Telekommunikation)

Dem WTO-Rat stehen viele Ausschüsse und Arbeitsgruppen zur Seite, zum Beispiel der Ausschuss für Handel und Entwicklung.

Der Generaldirektor , Mike Moore aus Neuseeland, seit September 1999 Direktor, führt die Beschlüsse des allgemeinen Rats und der Ministerkonferenz aus und steht dem Sekretariat bevor. Das Sekretariat hat die Aufgabe der Vorbereitung und Durchführung von Verhandlungen zwischen WTO-Mitgliedern.

Ausser dem gibt es auch mehrere Ausschüsse und Arbeitsgruppen die verschiedene aufgaben haben(zum Beispiel  Ausschuss für Handel und Umwelt).

Die gemeinsamen Vertragsinhalte der WTO

Die Vereinbarungen lassen sich in multilaterale und plurilaterale Abkommen unterteilen. Die multilateralen abkommen sind für alle WTO Mitglieder verbindlich. Sie beinhalten die Schaffung der WTO, des GATT und des GATS. Zu den gemeinsamen Abkommensinhalten gehören; gemeinsame Zielsetzungen, Prinzipien der Meistbegünstigung und der Inlandgleichbehandlung, die Verbesserung der Transparenz, der Grundsatz der Reziprozität, der Abbau von Handelshemmnissen, die Begünstigung der Entwicklungsländer und der Umweltschutz.

Etwas genauer möchten wir noch auf die Meistbegünstigung eingehen. Das Prinzip der Meistbegünstigung ist ein Kernbereich der Welthandelsordnung. Es bezieht sich auf eine zwischen den WTO mitgliedern vertraglich vereinbarte Verhaltensweise zur gegenseitigen handelspolitischen Gleichstellung bzw. der nicht Diskriminierung der WTO Partner. Die im WTO-Vertragswerk verwendete Formulierung ist nicht einheitlich. Es wird von einer "nicht weniger günstigen Behandlung" , der "Nichtdiskriminierung" oder die unverzügliche und bedingungslose Gewährung der vorteile und Begünstigungen gesprochen.

Die idee der meistbegünstigung reicht weit in die zeit vor dem gatt zurück. Sie war unter anderem teil der vereinbarung des völkerbundes von 1925-1936. unmittelbaren eingang in das gatt und in die wto fand das prinzip der meistbegünstigung über vorschläge der vereinigten staaten von 1945 und 1946 bzw. das vorgängige us-handelsgesetz von 1934.

Das festgehaltene prinzip der meistbegünstigung verpflcihtet die wto mitglieder, alle vorteile, vergünstigungen, befreiungen und rechte, die sie im handel mit gütern und dienstleistungen oder im zusammenhang mit handelsbezogenen aspekten des geistigen eigentums einem anderen handelspartner oder einem staatsbürger eines anderen handelspartners, gleichgültig ob dieser ein wtomitglied ist oder nicht, zugestehen, unverzüglich und bedingungslos für alle gleichen oder gleichartigen güter, dienstleistungen oder handelsbezogenen rechte des geistigen eigentums allen anderen wto vertragsparteien und ihren staatsangehörigen auch zu gewähren.

Ein wtomitglied darf die übrigen wtopartner, deren güter-und dienstleistungsangebote, deren anbieter von gütern sowie deren dienstleistungserbringern erstens nicht unterschielich behandeln und zweitens gegenüber drittmärkten sowie anbietern aus drittmärkten nicht schlechter stellen. Dagegen ist jedes wtomitglied in der weitergabe der anderen wtomitgliedern gewährten vorteile an nicht-wtopartner frei.

(zu den beitrittsbestimmungen)

jeder staat darf beitreten, soweit er nicht duch andere verträge daran gehindert wird und die weiteren abkommen zwischen ihm ind der wto einhalten kann. Die beschlüsse über den beitritt werde von der ministerkonferenz gefasst. Sie genehmigt das abkommen über di beitrittsbestimmungen mit einer mehrheit von zwei dritteln der WTO Mitgliedern.

(Die Aufgaben der WTO)

Die WTO fördert die umsetzung, die verwaltung und das funktionieren der abkommen und multilateralen handelsübereinkünfte zwischen den mitgliederstaaten ihrer seits und zwischen den mitgliederstaaten und der wto. Sie verfügt ausserdem über ein schiedsausschuss, auch dispute settlement body genannt. Diesem werden streitigkeiten zwischen den mitgliederstaaten ihrerseits und zwischen den mitgliederstaaten und der wto  vorgelegt. Das schiedsgericht kann strafmassnahmen verhängen.

Die wto überprüft ebenfalls die handelspolitik.

(greenpeace)

greenpeace ist nicht sehr begeistert von der wto. Aus diesem grund möchten wir euch und ihnen herr herrmann einen kleinen abschnitt aus einer kampagne der greenpeace unter dem titel "vom zahnlosen gatt zur mächtigen wto" vorlesen.

"ein weiteres, schwerwiegendes problem ist das bislang ungeklärte verhältniss der wto zu internationalen umweltabkommen. Selbst so wichtige internationale abkommen wie die basler konvention zum giftmüllexport, das montrealer protokoll zum schutz der ozonschicht und das washingtoner artenschutzabkommen sind bedroht. Sie enthalten nämlich handelsbeschränkungen, um umweltpolititsche ziele durchzusetzen. Die wto könnte darin auch "unerlaubte handelshemnisse" erkennen und sie "wtokompitabel" machen.