Referat Die Grünen

The political party was founded in . They want to save the nature and they are against atomic power plants in and next to Austria.

The party is represented in the European Parliament by 12 MEP's and in the national Parliament Bundestag by 47 MP's. Five out of 16 regions do not have Green parliamentarians. In these five East Germany regions, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN did not make the 5% threshold. Overcoming the difference in the performance between East and West due to the specific situation of the East is one of the major challenges in the near future. In 1999 all of the East-German regions will have elections. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will then have to show, that they do not only succeed in West-Germany.

NR-Wahl: ERGEBNISSE DER GRÜNEN 1986 - 1999

Stimmen, Prozente, Mandate bei Nationalrats- und EU-Wahlen

Die Ergebnisse der Grünen bei den Nationalratswahlen seit 1986 (1995 inkl. Wiederholungswahl vom 13. Oktober 1996, bei der ein Mandat von der ÖVP zur FPÖ gewandert ist) und bei den EU-Wahlen 1996 und 1999:

_JAHR STIMME N

_PROZEN

_T ^-

MANDAT E

1986 234.028 4,8 8

1990 225.084 4,8 10

1994 338.538 7,3 +2,5 13

1995 233.208 4,8 -2,5 9

1999 310.682 7,4 +2,6 14

EU-Wahlen:

1996 258.250 6,8 1

1999 260.273 9,3 +2,5 2

Grüne Sprossen - alternative Blüten Beinharte Konkurrenzkmpfe, Stimmrecht um 30 Schilling, Herzinfarkt, Klubausschluß - die Geburtswehen der Grünen. Von Gregor Matjan

Eine heiße Viertelstunde - mehr war 1968 in Österreich nicht. Zehn Jahre später schlug die Stunde voll: mit Zwentendorf wurden die BürgerInnen mündig, die Zeit der österreichischen Grünbewegung war angebrochen.

Der weltbund zum schutze des lebens und hnlich obskure Vereine initiierten als bürgerinitiative gegen atomkraft die ersten Anti- Zwentendorf-Regungen, bis sich 1974 der nicht weniger sektiererische kommunistische bund (Maoisten), K-Gruppen und Trotzkisten der Sache annahmen. Geeint durch das gemeinsame Feindbild Atom gründete man die öiag (Initiative Österreichischer Atomkraftwerksgegner), die erste politisch übergreifende Grün-Plattform.

Wenn auch der knappe Sieg (50,45%) der Zwentendorf-Gegner kein Verdienst der ÖIAG war, sondern Resultat des Kreiskyschen Junktims, handelte es sich doch um die Geburtsstunde der österreichischen Grünbewegung.

Nach Überwindung des einigenden Feindes zerbröselte die Augenblickskoalition, aus ihren Resten sproß jedoch frisches Grün. Freda Meissner-Blau, Robert Jungk, Alexander Tollmann und Bernd Lötsch wurden Galionsfiguren einer zunächst virtuellen Bewegung. Nicht Wien war die Keimzelle neuer politischer Grün-Initiativen, sondern Salzburg und Graz. Bei der Gemeinderatswahl 1977 erreichte die Salzburger Bürgerliste 5,6%, 1982 gewann sie mit 17,6% der Stimmen einen Stadtratsposten (Johannes Voggenhuber). Anders als im bürgerlichen Salzburg blühte in Graz die linke Alternativszene auf, als mit der dezentrale verschiedene Bürgerinitiativen u.a. gegen die Pyhrnautobahn ein gemeinsames Netzwerk einrichteten. Die al Graz war die eigentliche Triebkraft hinter

der Gründung der späteren alö.

Ebenfalls um 1980, als sich die Grünen in der BRD bereits als Partei formiert hatten, entstand in Wien die kommunalpolitische inititative, eine Alternativgruppe von 68er- VeteranInnen, die im Gegensatz zu den Grazern keine parteipolitischen Ambitionen hegten. 1982 schlug das Jahr der Alternativen: Nach ihrem Gründungsparteitag in Graz wurde beim vierten gesamt österreichischen Alternativentreffen in Oftering OÖ) die Kandidatur der alö bei den Nationalratswahlen 1983 beschlossen.

Durch die Zusammenlegung von Gemeinde- und Nationalratswahl geriet auch die kandidaturskeptische al wien unter Zugzwang. Bis 1983 sollten Landesorganisationen gegründet und eine Einigung mit den vereinten grünen vgö angestrebt werden.

Diese aus der wahlbewegung für bürgerinitiativen und umweltschutz (WBU)hervorgegangene Gruppe hatte unter Alexander Tollmann bereits erfolglos Gemeinderatswahlen bestritten. Gemeinsam mit dem Schauspieler Herbert 'Laß jucken, Kumpel' Fux von der Salzburger Bürgerliste wollte er ein bürgerliches Grün-Standbein etablieren. Mit der Ablehnung von Basisdemokratie und dem Beharren auf autoritären Führungsstrukturen war eine Einigung mit der ALÖ ausgeschlossen. Tollmanns Erregung wegen des von basta inszenierten 'Skandals' um Fux' Sexualleben zerschlug die bürgerliche Grün-Ehe und führt zum Absturz bei den 1983er-Wahlen. Neuer

Obmann wird Josef Buchner.

In der ALÖ zerfleischten sich unterdessen Montagsgruppe'(Wien) und Donnerstagsgruppe' (Graz). VGÖ und die noch schwächere ALÖ (1,93% bzw. 1,36%) etablierten so das Stereotyp von den 'zerstrittenen Grünen , das sich bis 1988 halten sollte. Wäre die Einigung gelungen, hätte Österreich bereits 1983 eine wilde grüne Mischung im Hohen Haus erlebt.

So blieben die beiden Grünparteien in der zweiten Sternstunde der Ökologiebewegung nur Trittbrettfahrer. Die Hainburg-Auseinandersetzung 1984 rückte neue Akteure, vor allem aus den Großparteien, in den Mittelpunkt. Medial gepusht von der kronen zeitung sammelten sich lokale Initiativen, Naturschutzorganisationen und StudentInnen in der Au, um mit Günther Nenning als Leithirsch den Betonierern in SPÖ und ÖGB zu trotzen.

Trotz dessen sozialdarwinistischen Thesen benannte Nenning das Hainburg- Volksbegehren nach Konrad Lorenz. Damit sammelte er die Unzufriedenen aus SPÖ und ÖVP, während die Linksalternativen skeptisch gegenüber dem staatstragenden Charakter' der Bewegung blieben. Meissner-Blau und die Biologen Lötsch und Weish tauchten wieder auf, Jungfunktionäre wie Cap und Karas mischten mit, und viele

Künstler bezogen Stellung.

Man glaubte, Lehren aus der Post-Zwentendorf-Ara gezogen zu haben: die bürgerinitiative parlament (BIP) sollte als Kandidaturprojekt einer grünen Medien- und Politikelite dienen. In diese Zeit fällt der Auftritt von Ex-Juso Peter Pilz, der nach seinem Engagement beim Anti-Draken-Volksbegehren nun eine führende Rolle im Rahmen der BIP anstrebte.

Nenning versuchte zunächst die Grazer und die VGÖ einzubeziehen, während die 'Schwarzgrünen' (um Heilingbrunner) und die Wiener AL draußen blieben. Letztere forcierte - geschwächt durch die Dominanz der BIP - ihr eigenes, linksalternatives Einigungsprojekt, die gras (Grün-Alternative Sammlung), die in Wien wiederum die BIP integrierte.

Nenning, nach eigenen Worten Victor Adler der Grünen , strebte mit dem Hainburger Manifest die Einigung aller grünalternativen Strömungen im Hainburger Einigungskomittee an. Neben den Einigungsverhandlungen kochten alle Grüppchen ihre eigenen Süppchen. Ein Pakt zwischen BIP und VGÖ verteilte bereits je ein Drittel der zukünftigen Mandate.

Die wegen des rechtsradikalen FPÖ-Exponenten Scrinzi gestartete Präsidentschaftskandidatur Meissner-Blaus 1986 diente als Generalprobe für den Parlamentseinzug. Ihr Achtungserfolg von 5,5% sollte Anlaß für die endgültige Ausgrenzung der linksalternativen AL Wien werden.

Im Zuge der Kandidatennominierung für die auf November 1986 vorverlegten Nationalratswahlen kam es zu einigen Exzessen: Schon bei der niederösterreichischen Landesversammlung der GAL konnten das Stimmrecht um 30 Schilling erworben werden, Autobusladungen mit ParteigängerInnen wurden herangekarrt. Meissner-Blau, die nach ihrem Ausstieg aus den Einigungsgesprächen mit Pius Strobl ihre 'grüne alternative - liste freda meissner-blau' angemeldet hatte, sollte eine basisdemokratische Legitimation erhalten. Was in Niederösterreich noch gelang, scheiterte am denkwürdigen

Oktober 1986 in Wien.

Andrea Komlosy und Erica Fischer von der GRAS Wien gewannen die Abstimmung gegen Pilz und Meissner-Blau, die gedrängt worden war, sich in Wien um ein Grundmandat zu bewerben, obwohl sie ohnehin nominelle Listenführerin war.

Ein Herzinfarkt der grünen Grande Dame' drohte die Versammlung platzen zu lassen. Freda Meissner-Blau weigerte sich, dieses Wahlergebnis anzuerkennen, das ihrer Meinung nach durch einen linken Putsch' zustandegekommen war. Sie drohte

schließlich mit ihrem Rücktritt. Da ein Abhandenkommen der grünen Galionsfigur eine politische Katastrophe gewesen wäre, wurde Meissner-Blau vom überwältigenden Teil der Beteiligten die Unterstützung zugesichert. Günther Nenning, der sich weigerte, diese Vorgangsweise mitzutragen, solidarisierte sich demonstrativ mit den ausgegrenzten linksalternativen Frauen. Mit 0,66% war der Gegenkandidatur der GAL eine bittere Niederlage beschieden. Hätte die Komlosy-Gruppe zwei zusätzliche Unterstützungserklärungen einbringen können und damit in Niederösterreich kandidiert, hätte dies Meissner-Blau das überraschend gewonnene niederösterreichische Grundmandat gekostet. So erreichte ihre Liste wenig berauschende 4,8% und stellte acht Mandatare, von denen lediglich Andreas Wabl auf einer gemeinsamen Landesversammlung gewählt worden war.

Ein Teil der neuen Grünen Abgeordnetenriege bestand aus Meissner-Blaus 'Wiener Wohnzimmerliste . Außer Meissner-Blau umfaßte der erste Parlamentsklub nur Männer:Wabl, Peter Pilz, Walter Geyer, Josef Buchner, Herbert Fux, Manfred Srb und Karel Smolle. Günther Nenning fiel 1987 bei der Wahl des Bundesvorstandes durch und mußte seine Grünkarriere endgültig begraben.

Einzige Infrastruktur der neuen Partei war der Parlamentsklub, in dem es erwartungsgemäß bald zu gären begann. Erst im Februar 1987 fand in Klagenfurt die eigentliche Gründungsversammlung der grünen alternative statt. Die VGÖ verweigerte beharrlich ihre Integration. Buchner, der für die bürgerlichen Grünen' immer eine eigenständige Linie in Anspruch nahm, begann unter Hinweis auf 'marxistische' Positionen im Klub (etwa Pilz' Aufruf zur Befehlsverweigerung) aus der gemeinsamen Linie auszuscheren.

Dies gipfelte in der Gegenkandidatur der VGÖ bei den Wiener Gemeinderatswahlen

1987, die der Grünen Alternative den Einzug in den Gemeinderat kostete. Buchner wurde aus dem Klub ausgeschlossen und fristete sein weiteres Leben als wilder' Abgeordneter im Hohen Haus.

Nach einer Serie von Landtagswahlniederlagen und aufgrund schwerwiegender Differenzen im Klub warfen schließlich Meissner-Blau, Geyer und Fux das Handtuch und traten im November 1988 zurück. Damit war die Einigung' der Grünen nach drei Ausgrenzungsschritten erreicht - die Partei hatte sich konsolidiert. ss

In Zukunft geht es ums Ganze

Madeleine Petrovic, Obfrau des Grünen Parlamentsklubs

Daß die Grünen am . November 6 ins Parlament einzogen, war die

logische Antwort auf ökologische Krisen, ein Signal der Hoffnung in einem

Land, dessen oberste Gebote Gehorsam und Anpassung hießen.

Auch ich habe 6 Gr n gewählt. Damals hegte ich die Skepsis der gelernten Österreicherin: Was sind das für welche? Warum streiten die dauernd?

Für mich war 6 der Beginn eines Aufbruchs und Freda Meissner-Blau die Wegbereiterin des Anspruches, nicht nur die ungehemmte Umweltzerstörung aufzuhalten, sondern selbst Verantwortung zu

übernehmen. Die Ideen der Grünen PionierInnen ließen mich nicht mehr los: Ich wuchs in die Grüne Bewegung hinein, je mehr ich erkannte, daß frau die Verhältnisse in diesem Land nicht hinnehmen muß. Die Einsicht, daß die Grünbewegung innerhalb und außerhalb des Parlaments vom

Veränderungswillen einzelner Menschen abhängt, motivierte mich zur

Kandidatur für die Nationalratswahl

Nach erfreulichen und ernüchternden Wahlen sehe ich heute den Einzug der Grünen ins Parlament als den zentralen Schritt zur Weiterentwicklung der Umwelt-, Sozial- und Demokratiebewegung: Verkrustete Strukturen wurden aufgebrochen, die Arroganz der Mächtigen leidenschaftlich angeprangert. Gleichzeitig fanden wichtige programmatische Debatten statt. Die Grünen

mußten streiten, um klarzustellen, daß die von ihnen oft erwartete 'reine Umweltpolitik' ein gefährliches ideologisches Trugbild ist. Denn ohne demokratiepolitische Reformen, ohne Verdichtung sozialer Netze, ohne Antidiskriminierungsschutz für Randgruppen gibt es keinen ökologischen Fortschritt.

In Zukunft geht es ums Ganze, nämlich um den Nachweis der Machbarkeit

Grüner Ideale und um die Gratwanderung zwischen der Mitgestaltung als

Regierende und dem oppositionellen Druck auf die Regierenden.

Klarer Wille zur Gestaltung

Christoph Chorherr, Bundessprecher der Grünen

1986 herrschten andere Rahmenbedingungen: Das jahrzehntelang kultivierte

'Gleichgewicht des Schreckens' vermittelte Stabilität und eine eindeutige Entscheidung zwischen Gut und Böse. 'Hainburg' lag erst zwei Jahre zurück, Zwentendorf war noch nicht Geschichte. Die ökologische Frage

stand plötzlich im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Bildung einer Großen Koalition war die logische Antwort nach dem Scheitern von Rot-Blau - und irgendwie schien Klarheit darüber zu bestehen, wohin die politische und wirtschaftliche Reise geht.

Heute hat sich das Umfeld völlig geändert. Die soziale Frage meldet sich mit ungeheurer Brisanz zurück. Österreich ist mit Arbeitslosenzahlen konfrontiert, die man zuvor für unmöglich gehalten hätte. Unsicherheit,

Angst und wachsende Ablehnung des politischen Establishments prägen die

Stimmung im Land. Eine 'Antwort' auf die rot-schwarze Stagnation scheint

klar: Ausgrenzung, Zahltag und Abrechnung. Eine in Österreich nicht unbekannte reaktionäre Grundströmung präsentiert sich in neumodischem Gewand.

Wir Grüne haben zwei Jahre Zeit, moderne und flexible Modelle dagegenzuhalten: Intelligente Arbeitszeitverkürzung, öko-soziale Steuerreform, Bildungsoffensive und ein klares politisches Konzept gegen den neoliberalen Angriff auf Sozialstaat und Politik. Und vor allem: Der

klar erkennbare Wille zur Gestaltung.

Wenn es uns gelingt, die Grünen als starke ökologische und soziale Kraft der Modernisierung zu positionieren und auch die Herzen der Menschen zu erreichen, wird uns der Durchbruch gelingen. Andernfalls droht zwischen den drei Blöcken SP, VP und F die Marginalisierung. Denn zurecht werden die Menschen vor den nächsten Wahlen fragen, wer dieses Land führen soll und führen kann. Für mich ist klar: Entweder wir Grüne oder Jörg Haider

bestimmen den Kurs der nächsten Regierung.

Salonfähig

Spieglein, Spieglein . der Blick auf's Meinungsbarometer ist auch den

Grünen zur Gewohnheit geworden.

Eine Einschätzung von Fritz Karmasin

Dem Einzug der Grünen ins Parlament ging ein jahrelanger Prozeß der ökologischen

Sensibilisierung und Artikulation, des Aufbaus formaler Strukturen, der

Konsoliderung und Koordination voraus. Daher ist es interessant, das gesellschaftliche Umfeld zu beobachten, aus dem die Grünbewegung ihren Ausgang nahm und auf das sie selbst wieder zurückwirkte.

Bei der Nationalratswahl 1983 waren bereits 15% der Bevölkerung positiv gegenüber den noch zersplitterten grün-alternativen Parteien eingestellt. Demgegenüber lehnten damals 28% solche Gruppierungen explizit ab. Diese Globalurteile geben einen ersten Anhaltspunkt über die Stärke des grün-alternativen WählerInnenpotentials in den Anfängen. Ein beachtlicher Bevölkerungsanteil zweifelt aber zu diesem Zeitpunkt an der Seriosität, der Problemlösungs- und Umsetzungskompetenz der Neo-Parteien.

Es sind vor allem jüngere StädterInnen unter 30, mit höherem Bildungsgrad und aus mittelständischen Familien, die den Grünen positiv gegenüberstehen. Schon in dieser frühen Phase deutet einiges auf die Beziehung zwischen Grüner Orientierung und Lebensalter hin. Der Zusammenhang mit höheren Einkommensklassen bestätigt die These postmaterialistischer Werteentwicklung: Je höher der materielle Wohlstand, desto eher gibt es Offenheit für Parteien, die Entfaltungswerte wie Umweltschutz und Bürgerbeteiligung repräsentieren.

Was das Bildungsniveau anbelangt, zeigt sich, daß Personen mit höherer Bildung stärker über kognitiv orientierte Kommunikation mit ihrer Umwelt in Verbindung treten: Sie zeigen aktives Informationssuchverhalten und entwickeln mehr Verantwortung für gesellschaftliche Belange.

Seit den Anfangsjahren hat sich die Einstellung zu Grünen Themen ebenso wie die

Akzeptanz der Parlamentspartei deutlich verändert. Der Zeitvergleich zeigt, daß die

'Salonfähigkeit' der Grün-Alternativen in den letzen 13 Jahren gestiegen ist. Während

1988 noch immer 27% den Grünen ablehnend und nur 19% positiv gegenüberstanden, hat sich 1996 das Verhältnis von Ablehnung (22%) und Zustimmung (20%) fast ausgegelichen. Eine differenzierte Betrachtung (s. Tabelle) untermauert, daß die Grünen notwendiger Bestandteil der Gesellschaft geworden sind und daß gleichzeitig auch der Vorwurf der fehlenden politischen Umsetzbarkeit, des weltfremden Agierens entkräftet wird.

Gleichzeitig ist die Bevölkerung der Ansicht, daß die Grünen eine wichtige Funktion innehaben, weil die Großparteien keineswegs von sich aus in der Lage sind, die Probleme zu lösen oder gar besser zu lösen.

Nach einem Höhepunkt der Sensibilität für Grünes Gedankengut Mitte der 80er Jahre (um Hainburg) sind heute unter Grün-SympathisantInnen folgende Grundeinstellungen charakteristisch:

Ein Verdrängen globaler Bedrohungen (Ozonloch, Klimaveränderung).

Nach wie vor sind Sensibilität und Aktionsbereitschaft bei konkreten, abgrenzbaren Anlaßfällen (Kraftwerksbau, Gentechnologie) gegeben.

Man beginnt, Politik und Wirtschaft zu vertrauen ( die müssen ohnehin für Mindeststandards sorgen ) bzw. Verantwortung zu delegieren, bei gleichzeitigem Rückgang der Bereitschaft, sich selbst zu engagieren bzw. zu solidarisieren. Bei Kaufentscheidungen stechen Preis und Gefälligkeit eines Produkts ökologische Überlegungen aus - nicht zuletzt, weil deren Mindesterfüllung vorausgesetzt wird. Dies bedeutet, daß die alleinige Kompetenz der Grünen in Ökofragen nicht mehr gilt.

Gefordert wird von den Grünen eine Schwerpunktsetzung auf Sozialpolitik, Umweltschutz und Demokratisierung, sowie neue Ideen in die Politik zu bringen. Während für die deklarierten Grünen Demokratie, Soziales und neue Ideen vordringlich sind, streichen potentielle WählerInnen eher die Umweltkompetenz hervor. Dies verdeutlicht die Herausforderung für die Partei, ihr Themenspektrum auszuweiten und damit die traditionelle Rolle bzw. Funktion hinter sich zu lassen, was auch bedeutet, daß die Kompetenzen der Grünen in diesen Bereichen den BürgerInnen erst vermittelt werden müssen.