Referat Der Vertrag von Maastricht

    Dezember 1 Gipfelkonferenz / . Februar 2 Unterzeichnung in Maastricht

    Am . November 3 in Kraft getreten

Gründe für einen neuen Vertrag:

EWG Vertrag ) enthält als Ziel eine engere Union der europäischen V lker

EEA ) weitgehende Vollendung des Binnenmarktes

    Zusätzlich machte der Zerfall des Ostblocks weitere Absprachen notwendig.

Ziele:

    Rahmenbedingungen für eine europäische Wirtschafts- und W hrungsunion

    Schaffung einer Politischen Union

Grundlagen für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

    Engere Zusammenarbeit in Innen- und Rechtspolitik

Der Vertrag von Maastricht stützt sich auf drei Säulen:

EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinsc haft): Vertrag zwischen BRD, B, F, I, LUX, NL zur Errichtung eines

"Gemeinsamen

Marktes"

EEA (Einheitliche Europäische Akte): Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes

sowie Erweiterung der EG-Verträge

Unionsbürgerschaft: Dem EU-Bürger wird über die bereits bestehende wirtschaftliche Gleichberechtigung das kommunale und europäische - aktive und passive - Wahlrecht an

seinem Wohnort eingeräumt und welches allen

Bürgern das freie

Aufenthaltsrecht in allen EU-Staaten gewährt (und nicht nur, wie bisher, den Arbeitskräften)

Europäisches Parlament: Versammlung der Europäischen Union (Funktionen: Mitwirken an der europäischen Legislative, Feststellung des

EU-Haushaltes, Kontrolle der EU- Organe)

Subsidiaritätsprinzip: Die Europäische Gemeinschaft

erlangt nur

. Europ ische Gemeinschaft

. Gemeinsame Außen- und

Sicherheitspolitik

3. Zusammenarbeit in

Innen- und Justizpolitik

   Wirtschafts- und

Währungsunion

   Zollunion und Agrarpolitik

Unionsbürgerschaft

_{       Stärkung des Europäischen}

Parlaments

Übertragung von Aufgaben in den Bereichen: Gesundheit, Bildung, Kultur, Forschung, Verbraucher- und Umweltschutz

   Prinzip der Subsidiarit t

   Sicherung von Frieden, Demokratie und Menschenrechten

Koordinierung des

Abrüstungsprozesses

Unterst tzung von

Drittstaaten

   Einführung einer langfristigen Europäischen Sicherheitsordnung

Koordinierung der Asyl- und Einwanderungspolitik

   Bekämpfung der Kriminalität durch polizeiliche Zusammenarbeit (Haupteinfluss auf die jeweilige Polizei liegt

beim Staat selbst

Entscheidungsverfahren: EG Vertrag

Regierungszusammenarbeit

Regierungszusammenarbeit

Fortschritte Neben dem festen Integrationskern der Wirtschaftsgemeinschaft (EG) mit Binnenmarkt und Wirtschafts- und Währungsunion erste Säule) tritt mit der noch im Werden befindlichen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zweite Säule) ein im Übergang von der Kooperation zur Integration befindlicher Bereich ein. Die dritte Säule ist nur auf Kooperation in der Rechts- und Innenpolitik der Mitgliedstaaten angelegt und belässt ihnen weiter ihre volle Selbstständigkeit.