Referat Sozialistengesetz

Sozialistengesetz

nach zwei Attentaten auf Kaiser Wilhelm I., die von Sozialdemokraten nicht zu verantworten waren, am 1. .

8 im Dt. Reich erlassenes, mehrmals verlängertes, 1 90 abgelaufenes Gesetz »wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie . Das Sozialistengesetz war ein Versuch der Reichsregierung unter Bismarck, die Sozialdemokratie (damalige Parteibezeichnung:  Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands) als polit. Kraft auszuschalten. Es gab den Behörden die Möglichkeit, sozialist. Vereine, Versammlungen u. Druckschriften polizeilich zu verbieten, den »kleinen Belagerungszustand« zu verhängen, Sozialdemokraten die Ausübung bestimmter Gewerbe (z B. den Betrieb von Gastwirtschaften) zu untersagen u. sie aus ihrem Wohnort auszuweisen, sofern Umsturzbestrebungen nachgewiesen wurden.

Als Nachweis gen gte praktisch schon die Vermutung solcher Bestrebungen.

Aufgrund des Gesetzes wurden etwa 00 Sozialdemokraten nebst Angehörigen aus ihren Heimatorten ausgewiesen, rd. 1 00 Jahre Freiheitsstrafen verhängt u. über 1 00 period. u. nichtperiod. Druckschriften verboten. Trotz dieser Maßnahmen u. zahlreicher anderer Schikanen verfehlte das Sozialistengesetz seine Wirkung. Die Parteiorganisation blieb im Untergrund tätig, unterstützt durch eine vor allem von der Schweiz aus betriebene publizist. Tätigkeit; so wurde die Wochenzeitung »Der Sozialdemokrat« zuletzt in einer Auflage von über 10 0 0 Exemplaren illegal in Dtschld. vertrieben. Entscheidend war, daß Sozialdemokraten weiterhin in den Reichstag gewählt werden konnten. 18 8 erhielt die Partei 15 0 Stimmen u. 9 Mandate, 8 0 dagegen

Mill. Stimmen u. 35 Mandate. Sie entwickelte sich während der Geltungsdauer des Gesetzes zur Massenpartei.

18 0 verweigerte der Reichstag eine weitere Verlängerung des Sozialistengesetzes. Das Gesetz hat das

Verhältnis zwischen der organisierten Arbeiterbewegung u. dem Staat nachhaltig vergiftet.